Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Deutschland für ein Jahr an der Spitze des Ostseerats

Windpark Wikinger auf der Ostsee vor Sassnitz

Windpark „Wikinger“ auf der Ostsee vor Sassnitz, © ©picture alliance / Jens Koehler

01.07.2022 - Artikel

Am 1. Juli hat Deutschland für ein Jahr den Vorsitz des Ostseerats übernommen. Die Zusammenarbeit der Ostsee-Anrainer hat angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine nochmal an zusätzlicher Bedeutung gewonnen.

Während der nächsten zwölf Monate übernimmt Deutschland die Präsidentschaft des Ostseerats. Der Rat der Ostseestaaten ist eine zwischenstaatliche Organisation, der 10 Mitgliedstaaten und die Europäische Union angehören. 

Klare Verurteilung des russischen Kriegs in der Ukraine

Deutsche Ostseeratspräsidentschaft 2022-2023 (Logo)
Deutsche Ostseeratspräsidentschaft 2022-2023 (Logo)© AA

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeutet auch für den Ostseerat einen Bruch. Wenige Tage nach Kriegsbeginn haben die übrigen 11 Mitglieder entschieden, die russische Mitgliedschaft zu suspendieren.

In der Folge hat Russland im Mai seinen Austritt aus dem Rat bekanntgegeben. Die verbliebenen Mitgliedstaaten Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Schweden und die Europäische Union haben bei ihrem Treffen auf Ebene der Außenministerinnen und Außenminister im norwegischen Kristiansand am 25. Mai vereinbart, den Ostseerat weiterhin als Forum zur Förderung des Zusammenhalts und der Kooperation in der Region zu nutzen.

Deutschland setzt im Ostseeraum auf den Ausbau der Windenergie

Ostseerat in Kristiansand: Annalena Baerbock mit der norwegischen Außenministerin Annikan Huitfeld und dem litauschen Außenminister Gabrielius Landsbergis
Ostseerat in Kristiansand: Annalena Baerbock mit der norwegischen Außenministerin Annikan Huitfeld und dem litauschen Außenminister Gabrielius Landsbergis© ©picture alliance / photothek

​​​​​​​Außenministerin Baerbock stellte beim Treffen der Außenministerinnen und Außenminister in Kristiansand Ende Mai die Prioritäten des deutschen Vorsitzes vor: die Förderung von Offshore-Windenergie, die Intensivierung von Jugendbegegnungen und die Beseitigung von Munitionsaltlasten in der Ostsee. Sie unterstrich die Bedeutung des Ausbaus von erneuerbaren Energien für die Sicherheit Europas: 

„Der Ausstieg aus fossilen Energien ist nicht nur eine klimapolitische Notwendigkeit, sondern auch ein sicherheitspolitisches Gebot.“

Förderung von Offshore-Windenergie in der Ostsee

Die Mitglieder des Ostseerats teilen das Ziel, bis spätestens 2050 klimaneutral zu werden. Der Ostseeraum bietet großes Potenzial für die Gewinnung erneuerbarer Energien, insb. durch Windanlagen auf See. In enger Zusammenarbeit mit den Energieministerinnen und Energieministern möchten wir mit den Mitgliedern des Ostseerats den Austausch zur Umsetzung unserer ambitionierten Offshore-Ziele vereinbaren und konkrete Kooperationen anstoßen.

Munitionsaltlasten in der Ostsee

Die von Munitionsaltlasten in der Ostsee ausgehenden Gefahren sind in jüngster Zeit verstärkt ins Bewusstsein gerückt. Der Meeresboden ist mit bis zu 400.000 Tonnen konventionellen Sprengstoffs und rund 40.000 Tonnen chemischer Waffen übersät. Das entspricht in etwa der Gesamtlast von 11.000 Sattelschleppern und stellt eine tödliche Bedrohung für die Umwelt und das Leben im Meer dar. 

Deutschland möchte den Ostseerat als Plattform nutzen, um ein gemeinsames Verständnis für die Auswirkungen und Herausforderungen zu schaffen, die mit Munitionsaltlasten im Meer einhergehen. Unter deutschem Vorsitz soll die regionale Kooperation zu diesem wichtigen Thema weiterentwickelt werden.

Jugendaustausch und Jugend­begegnungen

Viele der im Rahmen der Ostseekooperation behandelten Themen betreffen die Jugend. Daher setzt sich Deutschland während seines Vorsitzes dafür ein, die persönlichen Begegnungen von Jugendlichen aus verschiedenen Ländern des Ostseeraums zu stärken und auszubauen. Den jungen Menschen will der deutsche Vorsitz eine Stimme geben, wenn es um Antworten auf die Herausforderungen der Region geht. Dies ist ein Querschnittsthema für die gesamte Arbeit des Ostseerats. Auch vor dem Hintergrund des laufenden „Europäischen Jahrs der Jugend“ stellt dieses Thema ein Schwerpunkt der deutschen Präsidentschaft im Ostseerat dar. 

Weitere Themen für den einjährigen deutschen Vorsitz

Daneben wird Deutschland die Arbeit des Ostseerats auch in den drei Schwerpunktbereichen der Organisation mit Tatkraft unterstützen: Regionale Identität, Sichere Region, Nachhaltige und wirtschaftlich starke Region. Das Arbeitsprogramm des deutschen Vorsitzes finden Sie hier . 

Im Frühjahr 2023 wird Außenministerin Baerbock ihre Außenministerkolleginnen und -kollegen zum Ostseerats­treffen nach Deutschland einladen.

Ostseerat – Deutscher Vorsitz 2022/23 (Video)

Schlagworte

nach oben