Ostseerat

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Am 1. Juli 2023 hat Finnland den jährlich rotierenden Vorsitz im Ostseerat als Nachfolger von Deutschland übernommen. Im Fokus der einjährigen deutschen Präsidentschaft (01.07.2022 – 30.06.2023) standen drei Vorsitzprioritäten – die Förderung von Offshore-Windenergie, die Beseitigung von Munitionsaltlasten in der Ostsee, sowie die Stärkung von Jugendbeteiligung im Ostseeraum.

Zum Abschluss des deutschen Vorsitzes lud Außenministerin Annalena Baerbock zur Sitzung der Außenministerinnen und Außenminister des Ostseerats am 1.-2. Juni 2023 nach Wismar ein. Bei diesem Treffen ging es u. a. darum, unsere gemeinsame Sicherheit im Ostseeraum weiter zu stärken.

• Arbeitsprogramm des deutschen Vorsitzes
• Rückschau auf den deutschen Ostseeratsvorsitz 2022/23
• Bericht des Sekretariats des Ostseerats über deutschen Vorsitz 2022/23

Der Ostseerat wurde 1992 auf Initiative der Außenminister Deutschlands und Dänemarks gegründet, um die politische und wirtschaftliche Transformation des Ostseeraums zu unterstützen und die Region zu stabilisieren. Seit seiner Gründung hat sich der Ostseerat zu einem breiten Netzwerk zwischenstaatlicher Kooperation auf zahlreichen Fachgebieten rund um die Ostsee entwickelt. Der Ostseerat verfolgt drei Langzeitprioritäten:

• Schaffung einer regionalen Identität
• Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands
• Förderung einer Region der Sicherheit.

Mitglieder des Ostseerats sind die acht Ostseeanrainer Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen und Schweden sowie Island, Norwegen und die EU. Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die russische Mitgliedschaft im März 2022 suspendiert, im Mai 2022 trat Russland aus dem Ostseerat aus. Das Sekretariat des Ostseerats hat seinen Sitz in Stockholm.

Weitere Informationen über den Ostseerat und seine Aktivitäten finden Sie unter www.cbss.org.

EU-Ostseestrategie

Die EU-Ostseestrategie (EUSBSR), wurde 2009 als Pilotprojekt für eine neue Form der grenzüberschreitend regionalen Zusammenarbeit innerhalb der EU ins Leben gerufen. Inzwischen ist sie eine von vier makroregionalen Strategien. Aufgabe der EU-Ostseestrategie ist eine regionale Strategieplanung der Ostseeanrainer, die über die EU koordiniert wird. Die Gesamtsteuerung erfolgt durch den Rat der EU; eine Evaluierung von der Strategie und ihres Aktionsplans erfolgt alle zwei Jahre. Der Aktionsplan zur Umsetzung nimmt eine strategische Fokussierung auf drei Ziele vor:

• Bewahrung der Ostsee
• Anbindung der Region
• Förderung des Wohlstandes.

Im Rahmen der EU-Ostseestrategie wird jährlich ein Forum durchgeführt, das eine Plattform für den Austausch der an der Umsetzung der Strategie beteiligten Akteure bietet.

Weitere Informationen zur Strategie und ihrer Umsetzung sowie den jährlichen Foren erhalten Sie unter www.balticsea-region-strategy.eu.

Nördliche Dimension

Die Nördliche Dimension (ND) ist eine gemeinsame Regionalpolitik der vier Partner EU, Island, Norwegen und Russland. Sie bietet einen gemeinsamen Rahmen für Dialog und Zusammenarbeit zur Förderung von Integration, Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltiger Entwicklung. Die ND deckt ein breites geografisches Gebiet in Nordeuropa ab, einschließlich des Hohen Nordens, der Barentssee-Region, der Ostsee-Region sowie Nordwestrusslands.

Die ND basiert auf vier Partnerschaften: der Partnerschaft für Umweltfragen (Northern Dimension Environmental Partnership, NDEP), für Transport und Logistik (Northern Dimension Partnership on Transport and Logistics, NDPTL), für Gesundheit und soziales Wohlergehen (Northern Dimension Partnership in Public Health and Social Wellbeing, NDPHS) sowie für Kultur (Northern Dimension Partnership on Culture, NDPC).

Am 8. März 2022 haben die EU, Norwegen und Island mit einer gemeinsamen Erklärung beschlossen, die Zusammenarbeit mit Russland in der Nordischen Dimension angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine zu suspendieren.