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Ostseekooperation

16.03.2022 - Artikel

Die drei Säulen der Ostseekooperation, an denen sich Deutschland beteiligt, sind der Ostseerat, die EU-Ostseestrategie und die Nördliche Dimension.

Am Ostsee-Strand in der Nähe von Wustrow
Am Ostsee-Strand in der Nähe von Wustrow© picture alliance

Ostseerat

Der Ostseerat (CBSS) wurde 1992 auf Initiative der Außenminister Deutschlands und Dänemarks gegründet, um die politische und wirtschaftliche Transformation des Ostseeraums zu unterstützen und die Region zu stabilisieren. Mitglieder sind die neun Ostseeanrainer Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen, Russland und Schweden sowie Island, Norwegen, und die EU. Seit seiner Gründung hat sich der Ostseerat zu einem breiten Netzwerk zwischenstaatlicher Kooperation auf zahlreichen Fachgebieten rund um die Ostsee entwickelt. Der Ostseerat verfolgt  drei Langzeitprioritäten:

  • Schaffung einer regionalen Identität
  • Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands
  • Förderung einer Region der Sicherheit.

Das Sekretariat des Ostseerats hat seinen Sitz in Stockholm. Der Ratsvorsitz rotiert jährlich. Deutschland wird den Vorsitz von Juli 2022 bis Juni 2023 innehaben.

Am 3. März 2022 haben die Außenministerinnen und Außenminister von Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Island, Litauen, Lettland, Norwegen, Polen und Schweden sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik mit einer gemeinsamen Erklärung beschlossen, die Mitgliedschaft Russlands im Ostseerat angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine zu suspendieren. Zugleich wurde auch der Beobachterstatus von Belarus suspendiert.

Weitere Informationen über den Ostseerat und seine Aktivitäten finden Sie unter www.cbss.org.

EU-Ostseestrategie

Die EU-Ostseestrategie (EUSBSR), wurde  2009 als Pilotprojekt für eine neue Form der grenzüberschreitend regionalen Zusammenarbeit innerhalb der EU ins Leben gerufen. Inzwischen ist sie eine von vier makroregionalen Strategien. Aufgabe der EU-Ostseestrategie ist eine regionale Strategieplanung der Ostseeanrainer, die über die EU koordiniert wird. Die Gesamtsteuerung erfolgt durch den Rat der EU; eine Evaluierung von der Strategie und ihres Aktionsplans erfolgt alle zwei Jahre. Der Aktionsplan zur Umsetzung nimmt eine strategische Fokussierung auf drei Ziele vor:

  • Bewahrung der Ostsee
  • Anbindung der Region
  • Förderung des Wohlstandes.

Im Rahmen der EU-Ostseestrategie wird jährlich ein Forum durchgeführt, das eine Plattform für den Austausch der an der Umsetzung der Strategie beteiligten Akteure bietet.

Am 10. März 2022 haben die nationalen Koordinatoren der EU-Ostseestrategie mit einer gemeinsamen Erklärung beschlossen, die Zusammenarbeit mit Russland und Belarus im Rahmen der EU-Ostseestrategie angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine zu suspendieren.

Weitere Informationen zur Strategie und ihrer Umsetzung sowie den jährlichen Foren erhalten Sie unter www.balticsea-region-strategy.eu.

Nördliche Dimension

Die Nördliche Dimension (ND) ist eine gemeinsame Regionalpolitik der vier Partner EU, Island, Norwegen und Russland. Sie bietet einen gemeinsamen Rahmen für Dialog und Zusammenarbeit zur Förderung von Integration, Wettbewerbsfähigkeit und nachhaltiger Entwicklung. Die ND deckt ein breites geografisches Gebiet in Nordeuropa ab, einschließlich des Hohen Nordens, der Barentssee-Region, der Ostsee-Region sowie Nordwestrusslands.

Die ND basiert auf vier Partnerschaften: der Partnerschaft für Umweltfragen (Northern Dimension Environmental Partnership, NDEP), für Transport und Logistik (Northern Dimension Partnership on Transport and Logistics, NDPTL), für Gesundheit und soziales Wohlergehen (Northern Dimension Partnership in Public Health and Social Wellbeing, NDPHS) und für Kultur (Northern Dimension Partnership on Culture, NDPC). „Jugend in der Region“ und „Bekämpfung des Klimawandels“ sind weitere Schwerpunkte der ND.

Durch das ND Institut (NDI) und den ND Wirtschaftsrat (NDBC) werden Wissenschaft und Wirtschaftswelt in die Arbeit der Nördlichen Dimension einbezogen.

Am 8. März 2022 haben die EU, Norwegen und Island mit einer gemeinsamen Erklärung beschlossen, die Zusammenarbeit mit Russland in der Nordischen Dimension angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine zu suspendieren. Zugleich wurde auch der Beobachterstatus von Belarus suspendiert.

Weitere Informationen zur Nördlichen Dimension finden Sie unter www.northerndimension.info.

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