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Kampf gegen den IS

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Die IS-Terroristen können nur zurückgedrängt werden durch eine breit gefasste Strategie, in der politische, humanitäre, zivile und auch militärische Maßnahmen ineinandergreifen.


IS zurückdrängen

Steinmeier im Gespräch mit christlichen Flüchtlingen in Erbil
Im Gespräch mit christlichen Flüchtlingen in der chaldäischen Diözese in Erbil© Photothek/Imo

Terrorismus ist allein durch militärische Mittel nicht zu besiegen. Allerdings musste der brutale Vormarsch der Terrorgruppe in den Jahren 2014/15 auch militärisch gestoppt werden, um Luft zu schaffen für politisches Engagement und die nachhaltige Stabilisierung der Region. Eine wichtige Rolle haben dabei die kurdischen Peschmerga im Nordirak gespielt, die dem IS am Boden die Stirn geboten haben. Deutschland hat die Peschmerga mit rund 1.800t an dringend benötigter militärischer Ausrüstung versorgt. Zudem wurden sie – wie auch die Sicherheitskräfte der irakischen Armee – durch deutsche Soldaten für den Kampf gegen die Terrorgruppe ausgebildet. Dank dieser Verstärkung sowie der alliierten Luftschläge ist es gelungen, die Terrorgruppe zurückzudrängen: IS hat mittlerweile rund 40% seiner eroberten Gebiete im Irak wieder verloren.

Befreite Gebiete stabilisieren

In den vom IS befreiten Gebieten engagiert sich Deutschland für Wiederaufbau und Stabilisierung – und hat dazu auch den Co-Vorsitz in der entsprechenden Arbeitsgruppe in der Anti-IS-Koalition inne. Konkret gehören zur Stabilisierungsarbeit etwa der Bau von Schulen und die Versorgung mit Strom und Wasser ebenso wie der Aufbau des Polizeiapparats. Ein Erfolgsbeispiel dafür ist die nordirakische Stadt Tikrit: Dort konnten über 150.000 Menschen – 95% der Bevölkerung – seit der Befreiung der Stadt von IS wieder in ihre Häuser zurückkehren.

Gesundheitsversorgung im Bürgerkriegsgebiet.
Gesundheitsversorgung im Bürgerkriegsgebiet.© SRTF

Verbesserte Lebensgrundlagen

Das Vertrauen der Bevölkerung gewinnen durch Erhalt und Wiederaufbau lebensnotwendiger Infrastruktur – mit diesem Ziel fördert Deutschland Wiederaufbauprojekte in Syrien. Diese sind bereits über zwei Millionen Menschen in der Bürgerkriegsregion zugutegekommen. So versorgen etwa Getreidemühlen bis zu 500.000 Syrer mit Brot und im Norden Syriens konnte für über 300.000 Menschen die Stromversorgung gesichert werden.

Politisches Engagement

Der wichtigste Baustein im Kampf gegen den IS ist schließlich das politische Engagement in der Region. Dazu gehört neben dem Kampf gegen extremistische Ideologie – etwa durch Förderung professioneller und objektiver journalistischer Arbeit – auch die Kooperation mit legitimen staatlichen Akteuren.

Im Irak unterstützt Deutschland die Regierung bei ihren Reformanstrengungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist hierzu seit 2015 bereits drei Mal mit dem irakischen Ministerpräsident Haidar Al-Abadi zusammengetroffen. Außenminister Steinmeier besuchte im Dezember 2015 neben Bagdad auch den Norden des Landes und führte unter anderem Gespräche mit dem kurdischen Regionalpräsidenten Masoud Barzani. Derzeit laufen Verhandlungen über einen Kredit in Höhe von 500 Millionen Euro zur weiteren Stabilisierung der Staatlichkeit im Irak.

Politische Lösung für Syrienkonflikt

Blick in den Saal der Syrien-Gespräche
Blick in den Saal der Syrien-Gespräche© Thomas Trutschel/photothek.net

In Syrien ist die Ausgangslage für das politische Engagement ungleich schwieriger. Dennoch sind mit den Wiener Gesprächen Ende 2015 und deren Fortsetzung in München im Februar 2016 erste Schritte in die richtige Richtung gelungen. Die dort ausgehandelte Feuerpause erlaubt es, die Zivilbevölkerung im Kriegsgebiet humanitär zu versorgen. Auf dieser Grundlage sollen nun unter Vermittlung der UN rasch politische Verhandlungen beginnen, um eine langfristige Lösung für den Konflikt zu finden, in dessen Schatten sich das Krebsgeschwür des Terrorismus ausbreiten konnte.

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