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Wie die Bundesregierung von IS befreite Gebiete unterstützt
Mossul: In der zerstörten Stadt brauchen die Menschen eine Perspektive., © dpa
Mit der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe Stabilisierung in Bagdad setzt die Anti-IS-Koalition ein deutliches Zeichen: Nach der Rückeroberung steht nun die Stabilisierung und der Wiederaufbau der von IS kontrollierten Gebiete im Mittelpunkt.
In Syrien und Irak wurden große Fortschritte im Kampf gegen die Terrororganisation IS (sogenannter „Islamischer Staat“) erzielt. Am 23. März 2019 wurde das letzte Gebiet in Syrien aus IS-Kontrolle befreit. Trotzdem bleibt IS aus dem Untergrund heraus aktiv und ist noch nicht besiegt. Deshalb engagieren sich die internationalen Partner weiterhin im Rahmen der Anti-IS-Koalition. Ein wichtiges Anliegen ist die Post-IS-Stabilisierung. Dabei geht es darum, wieder Leben und Alltag in den ehemaligen IS-Gebieten zu ermöglichen.
Dazu trägt auch Deutschland bei. Das Engagement für Stabilisierung bildet einen Baustein des vernetzten Ansatzes, den Deutschland im Kampf gegen IS in Irak und Syrien verfolgt.
Warum stabilisieren?
Mit dem Ende der territorialen Herrschaft von IS in Irak und Syrien gilt es nun, Grundversorgung bereitzustellen und die alltägliche Lebenssituation der Menschen zu verbessern. Nur so kann ein Wiedererstarken von IS und ein Wiederaufflammen von Gewalt und Extremismus verhindert werden. Die Rückkehr von durch IS vertriebenen Menschen ist nur dann möglich, wenn zerstörte grundlegende Infrastruktur wiederhergestellt ist und Minen bzw. andere Kampfmittel geräumt wurden.
Wie stabilisieren?
Deutschland führt zusammen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und den USA den Ko-Vorsitz in der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Anti-IS-Koalition und stimmt seine Hilfe eng mit seinen internationalen Partnern ab. Am 17. April 2019 tagte die Arbeitsgruppe erstmals in Bagdad.
In Irak heißt Stabilisierung unter anderem, die irakische Regierung dabei zu unterstützen, Grundlagen für den Wiederaufbau der befreiten Gebiete zu legen. Das bedeutet konkret, dass zum Beispiel Stromnetze wiederhergestellt werden und Wasser- und Abwassersysteme sowie Straßen und Brücken instand gesetzt werden. Aber auch Beschäftigungsförderung, der Aufbau von lokaler Verwaltungsstrukturen und Versöhnungsprojekte werden gefördert. So konnten bislang 4,2 Millionen Irakerinnen und Iraker in ihre Heimat zurückkehren. Doch 1,7 Millionen sind immer noch auf der Flucht. Für 2019 stellt Deutschland zusätzliche Mittel in Höhe von 40 Millionen Euro für das Stabilisierungsprogramm der Vereinten Nationen (Funding Facility for Stabilization, FFS) bereit, um bestehende Finanzierungslücken zu schließen.
In Syrien setzt sich die Bundesregierung für Post-IS-Stabilisierung in den Provinzen Raqqa und Deir ez Zor ein. Hier geht es vor allem darum, die unmittelbare Grundversorgung für die dort lebenden Menschen wiederherzustellen, also z.B. Zugang zu Wasser sowie Nahrungs- und Gesundheitsversorgung.
