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Staatsminister Michael Roth: „Jede Menschenrechts­verletzung ist eine zu viel!“

Michael Roth mit Schwedens Europa- und Handelsministerin Ann Linde

Michael Roth mit Schwedens Europa- und Handelsministerin Ann Linde, © AA

19.12.2017 - Artikel

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte hat Europa-Staatsminister Michael Roth einen Empfang im Auswärtigen Amt gegeben. Ehrengast: Schwedens Europa- und Handelsministerin Ann Linde.

In seiner Rede ging Roth auf Erfolge und Bewährungsproben ein. Es sei höchste Zeit, „das Versprechen der Menschenrechte für alle endlich Wirklichkeit werden zu lassen“.

Menschenrechte pflegen und verteidigen – jeden Tag und überall

Vor den Gästen aus Zivilgesellschaft, Medien, Politik und Wissenschaft betonte Staatsminister Roth, dass es eben nicht reiche, wenn Menschenrechte nur auf dem Papier Bestand hätten. Sie müssten auch im täglichen Miteinander gepflegt und verteidigt werden, „auch vor der eigenen Haustür in Deutschland“. In einer offenen, liberalen Gesellschaft sei das nicht die Kür, sondern die Pflicht – für jeden, jeden Tag und überall, so Staatsminister Roth. „Menschenrechte sind kein generöses Geschenk, sondern eine unverhandelbare Grundlage unseres Zusammenlebens.“

Für Antisemitismus gibt es keinen Platz in der Gesellschaft!

Die jüngsten antisemitischen Demonstrationen in Berlin hätten ihn zutiefst schockiert, so Roth. Wer so etwas in Deutschland tue, der stehe weder auf dem Boden des „Grundgesetzes noch unseres Wertefundaments“. Hier gelte es, mit der vollen Härte des Gesetzes zu reagieren. „Antisemitismus und Hass auf Israel haben bei uns keinen Platz!“

Flagge zeigen!

Angesichts der jüngsten Ereignisse sei es umso wichtiger, in Deutschland, in Schweden und in Europa Zeichen zu setzen und gegen jede Form von Menschenrechtsverletzungen entschieden vorzugehen. Dies machten Linde und Roth in ihren Ansprachen deutlich. „Unsere Botschaft ist klar: Jede einzige Verletzung der Menschenrechte ist eine zu viel.“ Es müsse gelten: „Null Toleranz gegenüber den Intoleranten! Null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Homophobie, Antiziganismus, Rassismus und Nationalismus!“

Gleichberechtigung der Geschlechter – auch in der Außenpolitik

Mit Blick auf die Wahrung der Menschenrechte betonte Linde, dass unzählige Frauen weltweit noch immer eine „systematische Unterordnung und einen eklatanten Mangel an Rechten, Repräsentationen und Ressourcen“ erlebten. Daher habe es sich die schwedische Regierung zum Ziel gemacht, für die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Bereichen des Lebens einzutreten – was sich unter anderem in einer „feministischen Außenpolitik“ niederschlage. 

Engagiert bleiben

Ministerin Linde und Staatsminister Roth sprachen all denen große Anerkennung aus, die sich für die Universalität der Menschenrechte, für ein wertbasiertes Europa, für Respekt gegenüber ethnischen, religiösen, kulturellen und sexuellen Minderheiten einsetzen. Denn „wir können unsere Werte im Ausland nur dann glaubwürdig einfordern, wenn wir sie auch zu Hause strikt achten“.

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