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Was bedeutet eigentlich „freie Schifffahrt“?
Frachtschiff mit Behältern auf dem Meer, © www.colourbox.de
Deutschland ist die drittgrößte Exportnation. Ein großer Teil dieses internationalen Handels wird über die Weltmeere abgewickelt. Das Interesse an einer freien Schifffahrt ist daher für Deutschland von hoher Bedeutung. Aber was genau versteht man darunter?
Freiheit der Meere auf der Hohen See
Die auf die Schifffahrt anwendbaren Regelungen hängen jeweils davon ab, in welchem Seegebiet sich ein Schiff befindet. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (VN-Seerechtsübereinkommen - SRÜ) unterscheidet zwischen dem Küstenmeer, der ausschließlichen Wirtschaftszone und der Hohen See. Im Gebiet der Hohen See genießen die Schiffe aller Flaggen grundsätzlich unbeschränkte Schifffahrtsfreiheit als eine der sog. „Freiheiten der Hohen See“. Dies gilt auch im Gebiet einer von Küstenstaaten erklärten ausschließlichen Wirtschaftszone (Breite bis zu 200 Seemeilen gemessen von der jeweiligen Küste). Innerhalb dieser Zone muss aber die berechtigte Nutzung der wirtschaftlichen Ressourcen durch den Küstenstaat beachtet werden.
Friedliche Durchfahrt durch Küstenmeer und Meeresengen-Transit
Jenseits des Festlands erstreckt sich bis zu einer Breite von 12 Seemeilen das Küstenmeer. Es zählt zum Staatsgebiet des Küstenstaates und unterliegt damit dessen Hoheitsgewalt. Das VN-Seerechtsübereinkommen schränkt die Hoheitsrechte des Küstenstaates jedoch hinsichtlich der Schifffahrt ein, indem es das Recht auf friedliche Durchfahrt vorsieht. Danach dürfen Schiffe anderer Flaggenstaaten das Küstenmeer ohne vorherige Genehmigung zügig und ohne Unterbrechung durchqueren. Der Küstenstaat darf Regelungen über die Art und Weise friedlicher Durchfahrt erlassen, beispielsweise bestimmte Schifffahrtswege festlegen, an die sich durchfahrende Schiffe halten müssen.
Eine besondere Rolle spielen dabei Meeresengen, in denen das Küstenmeer der jeweiligen Anrainerstaaten unmittelbar aneinander grenzen. Zahlreiche Meerengen sind für den internationalen Schiffsverkehr von besonderer strategischer Bedeutung. Hier gibt es für Schiffe oft keine alternativen Wege, daher verbietet es die Seerechtskonvention ungeachtet der dortigen Küstenmeergebiete den Anrainerstaaten grundsätzlich, die Transitdurchfahrt durch derartige Meerengen zu behindern. Den Anrainerstaaten stehen dort nur eingeschränkte Befugnisse zu, um die Sicherheit der Schifffahrt zu gewährleisten und im Falle ggf. drohender Umweltverschmutzungen eingreifen zu können. Dadurch wird sichergestellt, dass die auf Hoher See geltenden freien Schifffahrtsrechte soweit wie möglich auch bei der Durchfahrt durch Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen, aufrechterhalten werden.
Viele der grundlegenden Regeln über die Freiheiten der Hohen See und die friedliche Durchfahrt entwickelten sich zunächst völkergewohnheitsrechtlich, also als ungeschriebene aber allgemein akzeptierte Regeln. Heute sind sie aber schriftlich im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 verankert.
Verkehrsregeln für die Schifffahrt - die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO)
Schifffahrtsbezogene Regeln und Standards weltweit werden im Rahmen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (auf Englisch: „International Maritime Organization“ oder kurz „IMO“) mit Sitz in London festgelegt. Die IMO ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit 174 Vollmitgliedsstaaten und 3 assoziierten Mitgliedstaaten. Deutschland ist seit 1959 Vollmitglied. Neben den grundlegenden Regeln für die Seeschifffahrt beschäftigt sich die IMO zum Beispiel auch mit der Sicherheit auf Hoher See oder dem Umweltschutz.
