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Humanitäre Hilfe für palästinensische Flüchtlinge
Das Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) leistet unverzichtbare Hilfe im Nahen Osten. Deutschland gehört zu den wichtigen Gebern dieser Organisation. UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl äußerte am 26. April in Berlin die Hoffnung, die erfolgreiche Zusammenarbeit noch auszubauen.
Ein Stabilitätsfaktor in einer immer wieder von Krisen erschütterten Region – das ist UNRWA, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für die Palästina-Flüchtlinge in Gaza, Westjordanland und den Nachbarländern. Seit 1949 ist UNRWA im Auftrag der UN-Generalversammlung mit der Versorgung der Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten befasst. Derzeit umfasst das Mandat etwa 5,3 Millionen Menschen. UNRWA gehört damit zu den größten und ältesten Programmen der Vereinten Nationen.
Unsichere Finanzierung
Die Arbeit des Hilfswerks wird zu mehr als 90% durch freiwillige Zusagen von Gebern finanziert. Fehlende oder nicht eingehaltene Finanzierungszusagen führen immer wieder zu teilweise erheblichen Lücken – was zur Folge hat, dass UNRWA nicht alle seine wichtigen Aufgaben erfüllen kann. Die negativen Auswirkungen für die betroffenen Menschen sind unmittelbar spürbar, wenn etwa Schulen geschlossen bleiben müssen oder Gesundheitseinrichtungen ihre Angebote reduzieren. Allein für 2018 fehlen nach derzeitigem Stand noch über 400 Millionen US-Dollar im UNRWA-Budget – so viel wie noch nie. Auf einer internationalen Konferenz der Gebergemeinschaft im März in Rom wurde über nachhaltige Finanzierungsperspektiven für UNRWA diskutiert.
Wie leistet UNRWA Hilfe?
UNRWA unterstützt seit 1949 Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten. Die Organisation – seit März 2014 geleitet von dem Schweizer Pierre Krähenbühl – verfügt über langjährige Erfahrung in der Region und hat oft dann noch Zugang zu hilfsbedürftigen Menschen, wenn andere Helfer aus Sicherheitsgründen nicht mehr aktiv sein können. Mit dem langanhaltenden Konflikt in Syrien sind zusätzliche Aufgaben auf das Hilfswerk zugekommen. Denn neben syrischen Flüchtlingen sind auch in Syrien ansässige Palästina-Flüchtlinge erneut vertrieben worden. Der Fokus bei den von UNRWA angeschobenen Projekten liegt auf den Bereichen Bildung – darunter vor allem auch die Ausbildung von Jugendlichen –, Gesundheit und Infrastruktur. Ergänzend kommen innovative Maßnahmen der Mikrofinanzierung zur Anwendung. Doch auch klassische Nahrungsmittelhilfe ist angesichts der weiter steigenden Lebensmittelpreise bei gleichzeitig enorm hoher Arbeitslosigkeit und weit verbreiteter Armut insbesondere im Gaza-Streifen weiter notwendig.
Deutsche Unterstützung für UNRWA
Deutschland gehört zu den langjährigen und verlässlichen Gebern für UNRWA und untermauert dieses Engagement auch mit politischer Unterstützung. Allein 2017 hat Deutschland mehr als 78 Millionen Euro bereitgestellt – 42 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen wie Nahrungsmittelhilfe sowie über 36 Millionen Euro für Projekte der Entwicklungszusammenarbeit wie Infrastruktur und Wiederaufbau. So können zum Beispiel im Zeitraum Mai 2016 bis Juni 2018 knapp 400.000 besonders bedürftige Menschen in Gaza über UNRWA mit Nahrungsmittelpaketen versorgt werden, die helfen, den minimalen täglichen Kalorienbedarf zu decken. Generalkommissar Krähenbühl äußerte sich bei seinem Besuch in Berlin dankbar für dieses Engagement:
Deutschland ist seit Jahrzehnten ein verlässlicher Unterstützer unserer Arbeit. Ferner ist Deutschland ein wichtiger politischer Partner, der unseren Beitrag zur Stabilisierung der Region schätzt, gerade in diesen schwierigen Zeiten. Wir hoffen nun mit der neuen Bundesregierung diese erfolgreiche Zusammenarbeit auszubauen.
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung bekräftigt das deutsche Engagement für UNRWA. Deutschland setzt sich – auch im Rahmen der EU – insbesondere für Reformen und eine nachhaltige Finanzierung der Organisation ein. Gleichzeitig wirbt Deutschland als Mitglied der UNRWA Advisory Commission bei anderen Gebern für eine Stabilisierung und Ausweitung des finanziellen Engagements, um so die Arbeit von UNRWA auf eine nachhaltige Grundlage zu setzen.