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Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen

Humanitäres Minenräumen auf einem Gebirgspfad in der Provinz Parwan, Afghanistan

Humanitäres Minenräumen auf einem Gebirgspfad in der Provinz Parwan, Afghanistan, © HALO Trust

Artikel

Landminen und Blind­gängermunition fordern weltweit jedes Jahr viele Opfer. Deutschland setzt sich aktiv für die Ächtung von Anti-Personenminen ein und unterstützt Projekte in diesem Bereich.

Beim Verlassen der Straße: Lebensgefahr

Minenräumer in Bosnien-Herzegowina
Minenräumer in Bosnien-Herzegowina© AA

Bis weit in die 1990er Jahre machten viele staatliche und nichtstaatliche Akteure bei zumeist innerstaatlichen Konflikten ungehemmt Gebrauch von Landminen, ohne die langfristigen humanitären Folgen in Betracht zu ziehen. In neueren Konflikten wurde zudem Streumunition verwendet. Diese steht insbesondere wegen der hohen Blindgängerrate in der Kritik.

Heute leiden Menschen in zahlreichen Ländern unter den explosiven Hinterlassenschaften bewaffneter Konflikte. In besonders betroffenen Gebieten wird jeder Schritt abseits befestigter Straßen zu einem unkalkulierbaren Risiko. Allein die Angst vor Landminen, Blindgängern und Streumunition beeinträchtigt das Leben ganzer Gemeinden nachhaltig. Oft gibt es keine Hinweise auf die genaue Lage und Ausdehnung von belasteten Flächen und so geben häufig leider erst Unfälle den Hinweis auf die im Boden lauernde Gefahr.


Zunehmende Bedrohung durch Sprengfallen

In den letzten Jahren ist zudem die Bedrohung durch Sprengfallen (Englisch: Improvised Explosive Devices (IEDs), auf Deutsch auch unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung (USBV)) enorm angestiegen. Insbesondere die vom sogenannten „Islamischen Staat“ befreiten Gebiete, ob in Syrien oder dem Irak, sind in hohem Maße mit Sprengfallen belastet. Diese stellen eine tödliche Gefahr für Leib und Leben der zurückkehrenden Bevölkerung dar. Ob versteckt im Kühlschrank, unter Teppichen und Stühlen, aber auch in Kinderspielzeug – augenscheinlich harmlose Alltagsgegenstände werden in tödliche Fallen verwandelt.

Die meisten Sprengfallen sind selbstgebaute Landminen. Diese werden bereits seit Jahrzehnten von Bürgerkriegsparteien in aller Welt verwendet. Neu sind dagegen das Ausmaß dieser Bedrohung und der gezielte Einsatz in Wohngebieten und gegen Zivilisten, insbesondere im Nahen Osten. Diese perfide Strategie führt einerseits zu hohen zivilen Opferzahlen, auf der anderen Seite verhindert sie, dass humanitäre Hilfe dort ankommt wo sie dringend benötigt wird. Die Räumung von Sprengfallen ist damit eine wichtige Vorbedingung für humanitäre Hilfe.

Völkerrechtsregime gegen Landminen und Streumunition

Minenräumerin in Kambodscha
Minenräumerin in Kambodscha© James Hayes/Handicap International

Bereits seit 1983 gilt das sogenannte UN-Waffenübereinkommen („Übereinkommen über das Verbot und den Einsatz bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßiges Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken“). Im Jahr 1999 trat zusätzlich das sogenannte „Ottawa-Übereinkommen“ in Kraft, das Antipersonenminen explizit ächtet und ihre Vernichtung regelt. Seit 2010 gilt das Übereinkommen über Streumunition (sog. „Oslo-Übereinkommen“), welches das Verbot von Streumunition regelt. Mit diesen völkerrechtlichen Regelungen ist die Welt dem Ziel ein Stück näher gerückt, endgültig von diesen grausamen Kampfmitteln befreit zu werden.

Deutschland ist nicht nur Unterzeichnerstaat all dieser Abkommen, sondern hat bereits während der Ausarbeitung eine aktive Rolle gespielt. So hat die der frühe Verzicht Deutschlands auf Landminen im Jahr 1996 dem weltweiten Verbot von Antipersonenminen weiteren Auftrieb verschafft. Auch beim „Oslo-Prozess“ zur Ächtung von Streumunition spielte Deutschland eine Vorreiterrolle. Im November 2015 wurden die letzten deutschen Streumunitionsbestände zerstört. Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich für die weltweite Implementierung und universelle Geltung der Abkommen ein.

Engagement der Bundesregierung

Minenräumung auf einer Weidefläche in der Provinz Takhar, Afghanistan
Minenräumung auf einer Weidefläche in der Provinz Takhar, Afghanistan© HALO Trust

Ihr Engagement auf politischer Ebene hat die Bundesregierung über die Jahre hinweg mit der finanziellen Förderung von Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens verknüpft. Das Ziel ist einfach: Das Überleben der betroffenen Menschen unmittelbar zu sichern und Leiden zu mindern, vor allem durch Maßnahmen der Opferfürsorge.

Zudem ist die Projektförderung darauf gerichtet, betroffenen Staaten dabei zu helfen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Ottawa-Anti Personenminen-Übereinkommen, dem Oslo-Streumunition-Übereinkommen und dem UN-Waffenübereinkommen zu erfüllen.

Hilfsprojekte des Auswärtigen Amts

Zu den Zielländern des deutschen Engagements gehören etwa Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Kolumbien oder Myanmar. Auch in akuten und eskalierenden Krisen ist das Auswärtige Amt aktiv, zum Beispiel in Syrien, Irak, Jemen und der Ukraine. 2017 unterstützte das Auswärtige Amt Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens und der Opferfürsorge in 13 Ländern und Regionen mit insgesamt rund 30 Mio. Euro. Zusätzlich wurden im Rahmen von Stabilisierungsmaßnahmen weitere 45 Mio. Euro für Minen- und Sprengfallenräumung in Irak aufgewendet. Mit einem Mitteleinsatz von insgesamt 75 Mio. Euro gehört Deutschland damit zu den wichtigsten Gebern in diesem Bereich.

Minenopferfürsorge durch die Bereitstellung von Prothesen in Myanmar
Minenopferfürsorge durch die Bereitstellung von Prothesen in Myanmar© DanChurchAid

Kooperationspartner im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens sind Nicht-Regierungsorganisationen, die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung, sowie die Organisationen der Vereinten Nationen, insbesondere der United Nations Mine Action Service (UNMAS), dem eine koordinierende Funktion innerhalb der Vereinten Nationen übertragen wurde. Neben der Förderung bilateraler Projekte zur Räumung, Gefahrenaufklärung und Opferfürsorge arbeitet das Auswärtige Amt auch mit relevanten internationalen Akteuren zur Stärkung der sogenannten Advocacy im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens zusammen. Hierzu zählen als wichtigste Partner die International Campaign to Ban Landmines (ICBL), die Cluster Munitions Coalition (CMC) sowie das Geneva International Center for Humanitarian Demining (GICHD).

Zum Weiterlesen

Strategie für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen PDF / 94 KB

Mehr zum UN-Waffenübereinkommen

Mehr zum Ottawa-Übereinkommen zur Ächtung von Antipersonenminen

Mehr zum Oslo-Übereinkommen zur Ächtung von Streumunition

ICBL (Internationale Kampagne zur Beseitigung von Landminen)

GICHD (Geneva International Centre for Humanitarian Demining)

UN Mine Action Service „E-MINE“ - Elektronisches Minen-Informationsnetzwerk

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