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Humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen

Humanitäres Minenräumen auf einem Gebirgspfad in der Provinz Parwan, Afghanistan

Humanitäres Minenräumen auf einem Gebirgspfad in der Provinz Parwan, Afghanistan, © HALO Trust

11.04.2019 - Artikel

Landminen und Blindgängermunition fordern weltweit jedes Jahr viele Opfer. Deutschland setzt sich aktiv gegen den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Anti-Personenminen und Streumunition ein und unterstützt Projekte der humanitären Minen- und Kampfmittelräumung.

Beim Verlassen der Straße: Lebensgefahr

Minenräumer in Bosnien-Herzegowina
Minenräumer in Bosnien-Herzegowina© AA

Bis weit in die 1990er Jahre machten viele staatliche und nichtstaatliche Konfliktakteure ungehemmt Gebrauch von Landminen, ohne die langfristigen humanitären Folgen in Betracht zu ziehen. Folgenreich ist auch die in jüngster Vergangenheit wieder vermehrt zu beobachtende Anwendung von Streumunition. Diese steht insbesondere wegen der hohen Blindgängerrate in der Kritik.

Heute leiden Menschen in 60 Ländern und Regionen unter den explosiven Hinterlassenschaften bewaffneter Konflikte. In besonders betroffenen Gebieten wird jeder Schritt abseits befestigter Straßen zu einem unkalkulierbaren Risiko. Allein die Angst vor Landminen, Sprengfallen und Blindgängern beeinträchtigt das Leben ganzer Gemeinden nachhaltig. Oft gibt es keine Hinweise auf die genaue Lage und Ausdehnung von belasteten Flächen, und so geben häufig leider erst Unfälle den Hinweis auf die im Boden lauernde Gefahr.

Zunehmende Bedrohung durch Sprengfallen

In den letzten Jahren ist zudem die Bedrohung durch Sprengfallen (“Improvised Explosive Devices/IEDs”, auch „Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen/USBV“) enorm gestiegen. Insbesondere die vom sogenannten Islamischen Staat befreiten Gebiete, ob in Syrien oder Irak, sind in hohem Maße mit Sprengfallen belastet. Diese stellen eine tödliche Gefahr für Leib und Leben der zurückkehrenden Bevölkerung dar. Ob versteckt im Kühlschrank, unter Teppichen und Stühlen, selbst in Kinderspielzeug – augenscheinlich harmlose Alltagsgegenstände werden zu tödlichen Fallen. 

Die meisten Sprengfallen sind selbstgebaute bzw. „improvisierte“ Landminen. Diese werden bereits seit Jahrzehnten in aller Welt verwendet. Neu sind dagegen das Ausmaß der Anwendung und der gezielte Einsatz in Wohngebieten und gegen Zivilisten. Diese perfide Strategie führt einerseits zu hohen zivilen Opferzahlen; auf der anderen Seite verhindert sie, dass humanitäre Hilfe dort hinkommt, wo sie dringend benötigt wird, da sie den Einsatz humanitären Personals gefährdet. Die Räumung von Minen und Sprengfallen ist damit eine wichtige Vorbedingung für das Leisten weiterer humanitärer Hilfe.

Völkerrechtsregime gegen Landminen und Streumunition

Minenräumerin in Kambodscha
Minenräumerin in Kambodscha© James Hayes/Handicap International

Bereits seit 1983 gilt das sogenannte VN-Waffenübereinkommen (Übereinkommen über das Verbot und den Einsatz bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßiges Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken). Im Jahr 1999 trat zusätzlich das sogenannte Ottawa-Übereinkommen in Kraft, das Antipersonenminen explizit ächtet und ihre Vernichtung regelt. Seit 2010 gilt das Übereinkommen über Streumunition (sog. Oslo-Übereinkommen), welches das Verbot von Streumunition regelt. Mit diesen völkerrechtlichen Regelungen ist die Welt dem Ziel, endgültig von diesen grausamen Kampfmitteln befreit zu werden, ein Stück näher gerückt. 

Deutschland ist nicht nur Unterzeichnerstaat dieser Abkommen, sondern hat bereits während der Ausarbeitung eine aktive Rolle gespielt. So hat der frühe Verzicht Deutschlands auf den Einsatz von Landminen im Jahr 1996 dem weltweiten Verbot von Antipersonenminen weiteren Auftrieb verschafft. Auch beim „Oslo-Prozess“ zur Ächtung von Streumunition spielte Deutschland eine Vorreiterrolle. Im November 2015 wurden die letzten deutschen Streumunitionsbestände zerstört. Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich für die weltweite Implementierung und universelle Geltung der Abkommen ein. Das verstärkte Aufkommen von improvisierten Landminen und Sprengfallen in bewaffneten Konflikten ist auch darauf zurückzuführen, dass durch die erfolgreiche Umsetzung dieser Abkommen die Verfügbarkeit industriell produzierter Anti-Personenminen stark zurückgegangen ist.

Engagement der Bundesregierung

Minenräumung auf einer Weidefläche in der Provinz Takhar, Afghanistan
Minenräumung auf einer Weidefläche in der Provinz Takhar, Afghanistan© HALO Trust

Ihr Engagement auf politischer Ebene verknüpft die Bundesregierung bereits seit 1992 mit der finanziellen Förderung von Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens. Das Ziel ist einfach: Durch Räumung und Gefahrenaufklärung das Überleben der betroffenen Menschen unmittelbar zu sichern und vor allem durch Maßnahmen der Opferfürsorge Leiden zu mindern. 

Zudem ist die Projektförderung darauf gerichtet, betroffenen Staaten dabei zu helfen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Ottawa-Antipersonenminen-Übereinkommen, dem Oslo-Streumunition-Übereinkommen und dem VN-Waffenübereinkommen zu erfüllen.

Hilfsprojekte des Auswärtigen Amts

In Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen und Regierungen hat das Auswärtige Amt bereits in 56 mit Minen und Kampfmitteln kontaminierten Ländern in Afrika, Asien, dem Nahen und Mittleren Osten, Europa und Südamerika Hilfe geleistet.

Schwerpunktländer des deutschen Engagements sind aktuell Afghanistan, Bosnien-Herzegowina, Irak, Kambodscha, Kolumbien, Somalia, Sri Lanka, Südsudan, Syrien und die Ukraine. 2018 unterstützte das Auswärtige Amt Maßnahmen des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens und der Opferfürsorge in 12 Ländern und Regionen mit insgesamt rund 30 Mio. Euro. Zusätzlich wurden im Rahmen von Stabilisierungsmaßnahmen weitere 7 Mio. Euro für Minen- und Sprengfallenräumung und Kapazitätsaufbau in Irak aufgewendet. Mit einem Mitteleinsatz von insgesamt 37 Mio. Euro gehört Deutschland damit zu den wichtigsten Gebern in diesem Bereich.

Kooperationspartner im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens sind Nicht-Regierungsorganisationen, die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung sowie die Organisationen der Vereinten Nationen, insbesondere der Dienst der Vereinten Nationen für Antiminenprogramme (UNMAS), dem eine koordinierende Funktion innerhalb der Vereinten Nationen übertragen wurde. Neben der Förderung bilateraler Projekte zur Räumung, Gefahrenaufklärung und Opferfürsorge arbeitet das Auswärtige Amt auch mit relevanten internationalen Akteuren zur Stärkung der sogenannten Advocacy (politische Überzeugungsarbeit) im Bereich des humanitären Minen- und Kampfmittelräumens zusammen. Hierzu zählen als wichtigste Partner die International Campaign to Ban Landmines (ICBL), die Cluster Munitions Coalition (CMC) und das Geneva International Center for Humanitarian Demining (GICHD).

Zum Weiterlesen

Strategie für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen PDF / 94 KB

Mehr zum UN-Waffenübereinkommen

Mehr zum Ottawa-Übereinkommen zur Ächtung von Antipersonenminen

Mehr zum Oslo-Übereinkommen zur Ächtung von Streumunition

ICBL (Internationale Kampagne zur Beseitigung von Landminen)

GICHD (Geneva International Centre for Humanitarian Demining)

UN Mine Action Service „E-MINE“ - Elektronisches Minen-Informationsnetzwerk

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