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Cyber-Außenpolitik

15.08.2019 - Artikel

Die zunehmende Digitalisierung und Vernetzung der Welt bestimmen mehr und mehr das internationale Denken und Handeln.

Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen, die dadurch entstehen, bieten viele Chancen. Es können aber gleichzeitig auch Schwächen ausgenutzt werden, unterschiedliche Werte- und Rechtssysteme in Konflikt geraten oder neue Unsicherheiten geschaffen und bestehende Tendenzen zur Abschottung bekräftigt werden.

Die deutsche Cyber-Außenpolitik gestaltet dieses Feld.

Der Koordinierungsstab für Cyber-Außenpolitik setzt sich für Internet und Digitalisierung als Räume der Freiheit, Chancen und Sicherheit ein. Ziel dieser Politik ist es insbesondere,

  • die Sicherheit des Cyber-Raums zu gewährleisten und aus der zunehmenden Digitalisierung entstehende Bedrohungen einzudämmen,
  • universelle Menschenrechte wie den Schutz der Privatsphäre, der Meinungs- und Pressefreiheit auch im Internet zu gewährleisten und Freiheitsräume auszubauen,
  • und das Spannungsverhältnis zwischen diesen beiden Zielen auszugestalten.

Internationale Cyber-Sicherheitspolitik

Wir engagieren uns für die aktive Positionierung Deutschlands in der europäischen und internationalen Cyber-Sicherheitspolitik. 

Die Cyber-Außenpolitik soll deutsche Interessen und Vorstellungen in Bezug auf Cyber-Sicherheit in internationalen Organisationen koordinieren und verfolgen, zum Beispiel in den VN, der OSZE, dem Europarat, der OECD und der NATO.  

Wir engagieren uns für die Stärkung eines gemeinsamen europäischen Handlungsrahmen bei Cyberbedrohungen und setzen uns für ein koordiniertes Vorgehen im Kreis gleichgesinnter Staaten gegen konkrete Bedrohungen und aggressive Cyberkampagnen ein.

Schutz von Menschenrechten sowie Einsatz für Internetfreiheit

Wir setzen uns aktiv für den Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter ein.

Dabei unterstützen wir Menschenrechtsverteidiger und zivilgesellschaftliches Engagement zur Erweiterung von Freiheitsräumen im Internet.

Menschenrechte sind „online“ genauso zu gewährleisten, wie „offline“. Wir engagieren uns deshalb für den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter - unter anderem mit unserer sichtbaren Beteiligung an der „Freedom Online Coalition“, einem Zusammenschluss von 30 Staaten zum Schutz von Freiheitsrechten im Internet.

Stabilität im Cyberraum

Wir achten darauf, dass internationales Recht eingehalten, außenpolitische Interessen gewahrt werden und diplomatisches Handeln immer vorrangig eingesetzt wird.

Im Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit setzen wir uns in den Vereinten Nationen und anderswo dafür ein, dass Einigungen auf Normen für verantwortliches Staatenverhalten gefunden und umgesetzt werden.

Dazu unterstützen wir vertrauensbildenden Maßnahmen für mehr Cyber-Sicherheit beispielsweise im Rahmen der OSZE und nutzen dieses Forum auch für staatenübergreifende Zusammenarbeit.

Internationale Foren wie die EU oder der Europarat sind für uns ebenfalls von großer Bedeutung, wenn es um die Abstimmung von Rahmenbedingungen für neue Technologiefelder wie Künstlicher Intelligenz geht. Hier setzen wir uns dafür ein, dass Deutschlands Werte und Interessen berücksichtigt werden und werben für deutsche sowie europäische Ansätze bei Standardsetzung und Ausgestaltung der Weltordnung des „digitalen“ Zeitalters

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