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Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV)

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen ist in Deutschland auch unter dem Begriff Atomwaffensperrvertrag bekannt.

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen ist in Deutschland auch unter dem Begriff Atomwaffensperrvertrag bekannt., © dpa

01.04.2019 - Artikel

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) verpflichtet die Kernwaffenstaaten auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Im Gegenzug verzichten die Nichtkernwaffenstaaten auf Nuklearwaffen.

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) von 1968 ist das Fundament des internationalen nuklearen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes. Er verpflichtet die teilnehmenden Kernwaffenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Die Nichtkernwaffenstaaten verzichten im Gegenzug auf den Erwerb von Kernwaffen. Der Vertrag regelt außerdem die Kooperation bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) überwacht die Einhaltung der Vertragsbestimmungen.

Dem NVV gehören 190 Staaten an, vier Staaten sind nicht Mitglied: Indien, Pakistan, Israel und Südsudan. Nordkorea hat im Januar 2003 seinen Rücktritt vom Vertrag erklärt, der endgültige Status Nordkoreas wird seither von der NVV-Gemeinschaft offen gehalten. Deutschland ist dem Vertrag am 2. Mai 1975 beigetreten.

Herausforderungen

Zentrale Herausforderung ist die Balance zwischen den drei Pfeilern des NVV - nukleare Abrüstung, Nichtverbreitung und friedliche Nutzung der Kernenergie. Außerdem ist es wichtig, für die universelle Geltung des Vertrages zu werben und beharrlich an Indien, Pakistan, Israel und Südsudan zu appellieren, dem Vertrag beizutreten.

Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest Nordkoreas
Messung seismischer Schockwellen durch den Atomtest© picture-alliance/dpa

Der Vertrag steht stark unter Druck, wie das Beispiel Nordkoreas und der drohende Verlust des INF-Vertrages zeigen. Auch die Diskussion um eine Konferenz zur Errichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten belastet den NVV. Die IX. Überprüfungskonferenz (27.4.-22.5.2015) endete nicht zuletzt auch wegen dieser Frage ohne einen neuen Konsens.

Deutschland hatte sich mit den Partnern der „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI) bis zuletzt für einen Kompromiss eingesetzt.

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Überprüfungskonferenzen

Überprüfungskonferenzen finden alle fünf Jahre statt. Ziel dabei ist es, Fortschritte bei der Umsetzung des Vertrags zu dokumentieren, weitere Schritte festzulegen und den Vertrag für aktuelle Herausforderungen zu stärken. Die Überprüfungskonferenz 2015 konnte sich trotz intensiver Verhandlungen nicht auf ein Abschlussdokument einigen - um so wichtiger ist, den Vertrag zum 50jährigen Jahrestag seines Inkrafttretens 2020 zukunftsfest zu machen.

Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO)

Haltung Deutschlands und der EU

Aus Sicht der Bundesregierung bleibt die Stärkung des Vertragsregimes ein unabdingbares Ziel, insbesondere durch konsequente Umsetzung des Aktionsplans, der von der Überprüfungskonferenz 2010 angenommen wurde. Deutschland setzt sich dabei für ein starkes EU-Profil ein, engagiert sich aber auch mit gleichgesinnten Partnern aus anderen Weltregionen. Es wird jetztdarauf ankommen, den NVV mit neuen Initiativen zu stärken.

NPDI - Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung

Eine zentrale Rolle spielt dabei die „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI). Die Gruppe gründete sich mit einem Treffen der Außenminister am Rande der VN-Generalversammlung am 22. September 2010. Sie will nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung im Einklang mit dem Abschlussdokument der VIII. NVV-Überprüfungskonferenz (2010) fördern. Mit praktischen Schritten will man dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt näher kommen. Mitglieder sind neben den Initiatoren Australien und Japan auch Deutschland, Chile, Kanada, Mexiko, die Niederlande, Polen, die Türkei, Nigeria, die Philippinen und die Vereinigten Arabischen Emirate.

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