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Wiener Dokument: Mehr Vertrauen durch Transparenz

27.02.2018 - Artikel

Das Wiener Dokument 2011 ist ein im gesamten OSZE-Raum gültiges Übereinkommen mit dem Ziel, militärische Vertrauensbildung und damit Sicherheit zu stärken.

Das Wiener Dokument ist ein zentrales Instrument zur militärischen Vertrauensbildung zwischen den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE. Es basiert auf der Schlussakte von Helsinki 1975 und wurde 1990 nach dem Ende des Kalten Krieges vereinbart. Zuletzt aktualisiert wurde es 2011. Das Wiener Dokument umfasst Maßnahmen für erhöhte militärische Transparenz (z.B. bei Übungen und Manövern), zur militärischen Vertrauensbildung (z.B. Ausbau von Kontakten), sowie Mechanismen zur Verhinderung von Konflikten (z.B. Vermeidung militärischer Unfälle). Alle OSZE-Mitgliedsstaaten nutzen dieses Instrument zur militärischen Vertrauensbildung.

Flugplatzbesuch im Rahmen des Wiener Dokuments (Archiv)
Flugplatzbesuch im Rahmen des Wiener Dokuments (Archiv)© Bundeswehr

 Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle und nukleare Nichtverbreitung sind Eckpfeiler der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundesregierung setzt sich deshalb innerhalb der OSZE für eine ständige Fortentwicklung und Modernisierung des Wiener Dokuments ein. Hierbei geht es unter anderem um die Stärkung der Krisenreaktionsfähigkeiten, die Erhöhung von Transparenz der Streitkräfte und deren Aktivitäten, die Verbesserung der Überprüfung getroffener Vereinbarungen sowie um eine Stärkung militärischer Kontakte.

Im Wiener Dokument verpflichten sich die OSZE-Mitgliedsstaaten, einmal pro Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte und Hauptwaffensysteme auszutauschen. Weiterhin wird dabei über den Militärhaushalt, Verteidigungs- und Streitkräfteplanung sowie anstehende Manöver informiert.

Zur Überprüfung der übermittelten Informationen bestehen zwei Möglichkeiten der Verifikation:

  • Inspektionen in sogenannten „bezeichneten Gebieten“: Diese dienen zur Feststellung, ob in diesem Gebiet militärische Aktivitäten stattfinden und welchem Zweck diese dienen. Die Inspektionsgruppe darf das Gebiet zu Lande und aus der Luft inspizieren und wird durch Vertreter des Empfangsstaats begleitet.
  • Überprüfungen von Truppenteilen an ihren normalen Friedensstandorten: Ziel ist es, vor Ort die im Informationsaustausch gemeldeten Zahlen zu Truppenstärken und militärischem Material zu überprüfen.

Diese Verifikationsmaßnahmen nach dem Wiener Dokument werden seit den 1990er Jahren durchgeführt und erfolgen unbewaffnet. Sie ermöglichen militärische Transparenz und Berechenbarkeit über militärische Aktivitäten und Truppenteile in Europa und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Vertrauensbildung zwischen den OSZE-Mitgliedsstaaten. Sie werden gemeinsam mit dem Gastland vereinbart und allen anderen OSZE-Mitgliedsstaaten vorab mitgeteilt.

Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr koordiniert deutschen Beitrag

Für Deutschland plant, koordiniert und realisiert das  Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) alle Verifikationsmaßnahmen auf Grundlage des Wiener Dokuments. Weiterhin unterstützt und gewährleistet es die Durchführung solcher Maßnahmen anderer Staaten in Deutschland.

Deutschland unterstützt zusätzlich aktiv die Bemühungen anderer OSZE-Staaten zur Umsetung des Wiener Dokuments durch Erfahrungsaustausch, Expertentreffen, organisatorische und technische Unterstützung sowie die Ausbildung von Verifikationspersonal.

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