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Internationale Atomenergie Organisation(IAEO)
Logo der IAEA am UN-Hauptquartier in Wien., © picture alliance / Daniel Kalker
Die IAEO ist die wichtigste internationale Organisation für die Zusammenarbeit in Fragen der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Sie setzt sich zum Ziel, den Beitrag der Kernenergie und ziviler nuklearer Technologien zu Frieden, Gesundheit und Wohlstand in der Welt zu erhöhen (“Atoms for Peace“).
Bundesministerin Baerbock traf den Generaldirektor der IAEO, Rafael Grossi, am 1. August 2022 am Rande der NVV-Überprüfungskonferenz, am 21. September 2022 am Rande der VN-Generalversammlung sowie am 15. November 2022 zu einem bilateralen Gespräch in Berlin. Wichtigste Themen waren die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und die internationale Unterstützung für die Sicherung der dortigen kerntechnischen Anlagen gegen die schwerwiegenden Auswirkungen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs. Außerdem ging es um die anhaltenden Bemühungen der IAEO zur Kontrolle des iranischen Nuklearprogramms.
Deutschland gehörte 2022 nach den USA, China und Japan zu den wichtigsten Beitragszahlern der IAEO und leistete freiwillige Beiträge zu einzelnen Projekten und Programmen. Im Gouverneursrat und auf der Generalkonferenz der IAEO setzt sich Deutschland für die sogenannten “Triple S – Safety, Security, Safeguards” ein und trägt so zur Stärkung einer regelbasierten Weltordnung bei.
Deutschland leistet wichtige Beiträge im Bereich der nuklearen Sicherheit, auch auf Grundlage der großen Expertise beim Rückbau von Atomkraftwerken.
Deutschland hat weiterhin eine herausgehobene Rolle auf dem Gebiet der internationalen Nukleardiplomatie inne.
Deutschland unterstützte 2022 alle Resolutionen des Gouverneursrats zur Situation in der Ukraine. Außerdem bezog Deutschland gemeinsam mit den E3-Partnern Frankreich und dem Vereinigten Königreich in jeder Sitzung des Gouverneursrats kritisch Stellung zu Irans Verletzungen der Wiener Nuklearvereinbarung (“Joint Comprehensive Plan of Action“, JCPoA). Am 8. Juni und am 17. November 2022 nahm der Gouverneursrat auf Initiative der E3 und der USA zwei Resolutionen zur Stärkung der IAEO bei der Aufklärung offener Safeguardsfälle (Safeguarding: Überwachung von Kernmaterial) in Iran an. Außerdem hat Deutschland gemeinsam mit anderen Staaten eine Resolution der Generalkonferenz der IAEO gegen das nordkoreanische Kernwaffenprogramm eingebracht.
Für ihre wichtige, politisch nicht einfache Arbeit wurden die IAEO und ihr damaliger Generaldirektor Mohammed El-Baradei im Dezember 2005 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Website: http://www.iaea.org/
