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Transparenz und militärische Vertrauensbildung in den Vereinten Nationen
Deutschland unterstützt umfassend die Bemühungen der Vereinten Nationen auf dem Gebiet der Abrüstung und Rüstungskontrolle.
VN-Waffenregister
Das VN-Waffenregister (United Nations Register of Conventional Arms /“UNROCA”), sammelt seit 1992 Informationen über Ein- und Ausfuhren konventioneller Hauptwaffensysteme. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen stellen dieses jeweils zum 31. Mai für das vorangegangene Kalenderjahr auf freiwilliger Basis zur Verfügung. Ziel ist Vertrauensbildung durch mehr Transparenz im konventionellen Rüstungsbereich. Auf diese Weise soll die exzessive und destabilisierende Akkumulation von Waffen verhindert werden. Das VN-Waffenregister wurde durch Resolution 46/36 L vom 6. Dezember 1991 beschlossen.
Ein- und Ausfuhren folgender Waffenkategorien sind zu melden:
- Kampfpanzer,
- gepanzerte Kampffahrzeuge,
- großkalibrige Artilleriesysteme,
- Kampfflugzeuge,
- Angriffshubschrauber,
- Kriegsschiffe sowie
- Raketen und Raketenstartsysteme
Die Bundesregierung hat sich 2016 in der Regierungsexpertengruppe (GGE) im Rahmen des VN-Waffenregisters erfolgreich dafür eingesetzt, dass unbemannte Luftfahrzeuge analog zu bewaffneten bemannten Flugzeugen behandelt werden.
Die Bundesregierung berichtet jährlich an das VN-Waffenregister. Die Meldungen sind unter folgendem Link einzusehen:
VN-Berichtssystem für Militärausgaben
Grundlage für das VN-Berichtssystem für Militärausgaben („MILEX“) ist Resolution 35/142 B vom 12. Dezember 1980. Die Mitgliedsstaaten sind aufgerufen, jeweils bis zum 30. April auf einem standardisierten Formblatt über die Militärausgaben des vergangenen Jahres zu berichten. Das Berichtssystem soll zur Vertrauensbildung beitragen und so eine Verminderung von Militärausgaben fördern.
In der Regel im Zwei-Jahres-Rhythmus wird im Rahmen einer Resolution der VN-Generalsammlung um die aktive Teilnahme der Staaten am VN-Berichtssystem für Militärausgaben geworben.
Die deutschen Meldungen zum VN-Berichtssystem für Militärausgaben und VN-Resolutionen zum VN-Berichtssystem sind im Internet unter dem Link einzusehen: