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Jemen im Fokus – Maas trifft UN-Sondergesandten
Außenminister Maas und der VN-Sondergesandte Griffiths, © Florian Gaertner/photothek.net
Die Lage in Jemen ist dramatisch: auch nach sechs Jahren zeichnet sich keine Lösung für den Konflikt ab. In Berlin berät Deutschland mit internationalen Partnern darüber, wie die Friedensbemühungen des UN-Sondergesandten für Jemen konkret unterstützt werden können.
Außenminister Maas trifft heute (12.04.) in Berlin den Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Martin Griffiths, und den Sondergesandten der neuen US-Regierung, Tim Lenderking. Mit ihnen tauscht sich der Außenminister zu ihren Gesprächen in der Region und über die aktuelle Situation in Jemen aus. Die Lage in Jemen hat sich zuletzt weiter verschärft: im Zuge einer nun schon seit Monaten andauernden militärischen Offensive der Huthi-Rebellen auf die Stadt Marib nordöstlich der Hauptstadt Sanaa droht eine weitere humanitäre Katastrophe. Außenminister Maas betonte nach dem Treffen, dass sich Deutschland weiter für die Menschen Jemen einsetzt:
Heute müssen wir realistisch feststellen: von einer Lösung des Jemenkonflikts sind wir leider immer noch weit entfernt. Die Kämpfe vor Ort dauern in aller Intensität und Brutalität an, mühevoll ausgehandelte politische Kompromisse und kleine Fortschritte lösen sich oft innerhalb kurzer Zeit in Luft auf und die menschliche Not in Jemen ist mit Worten kaum zu beschreiben. Aufzugeben oder gegenüber dem Elend, das sich in Jemen abspielt, abzustumpfen, ist jedoch keine Option.
Unterstützung der Vermittlung durch die Vereinten Nationen
Deutschland engagiert sich in Jemen nicht nur im Bereich der humanitären Hilfe: die Bundesregierung unterstützt nachdrücklich die Bemühungen der Vereinten Nationen um eine politische Beilegung des Konflikts. Im Fokus stehen dabei die Vorschläge des Sondergesandten Griffiths für eine Rückkehr zu einem politischen Friedensprozess zwischen Konfliktparteien: eine landesweite Waffenruhe, vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und politische Gespräche unter Leitung der Vereinten Nationen. Außenminister Maas rief die Konfliktparteien dazu auf, die Vorschläge aktiv aufzugreifen und umzusetzen.
Enge Abstimmung mit internationalen Partnern
Im Anschluss an das Gespräch mit Außenminister Maas nahmen die beiden Sondergesandten an einem virtuellen Treffen hoher Regierungsbeamter im sogenannten P5+4-Format teil, zu Deutschland eingeladen hat. Das so genannte P5+4-Format ist ein wichtiges Format im Jemen-Konflikt. Neben den ständigen Mitgliedern des VN Sicherheitsrats – also die P5 – gehören auch die Länder dazu, die sich intensiv für eine politische Beilegung des Konflikts einsetzen: das sind neben Deutschland auch Schweden, Kuwait und die EU. Ein erstes Treffen in diesem Kreis auf Ebene der Außenminister gab es 2019 am Rande der VN-Generalversammlung. Im Fokus des heutigen Austauschs steht die Frage, mit welchen ganz konkreten Maßnahmen die teilnehmenden Staaten den VN-Sondergesandten und sein Team noch besser unterstützen können, um einem nachhaltigen Frieden und mehr Stabilität in Jemen näher zu kommen.