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Die Afrikanische Union

15.10.2018 - Artikel

Die Afrikanische Union (AU) wurde 2002 gegründet.

Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba
Sitz der Afrikanischen Union in Addis Abeba© dpa/picture alliance

Gemäß der Gründungscharta erstreckt sich das Mandat der AU auf alle Bereiche des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenlebens in Afrika. Insbesondere soll die AU die wirtschaftliche und politische Integration, die Sicherung von Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung, sowie Demokratie, Menschenrechte und gute Regierungsführung in Afrika fördern. Auf globaler Ebene spricht sie für Afrika  und koordiniert die Aktivitäten der afrikanischen Regionalorganisationen.

Die AU hat aktuell 55 Mitglieder und umfasst somit den gesamten Kontinent.

Organisationsstruktur

Die wichtigsten Organe der AU sind:

  • Versammlung der Staats- und Regierungschefs: Treffen halbjährlich unter jährlich wechselndem Vorsitz zusammen.

  • Exekutivrat: Bereitet auf Ebene der Außenminister die Treffen der Staats- und Regierungschefs vor.

  • Friedens- und Sicherheitsrat (PSC): 15 rotierende Mitglieder tagen kontinuierlich in Addis Abeba, operatives Entscheidungsgremium mit weitreichenden Kompetenzen im Bereich Frieden und Sicherheit.

  • Kommission der AU: Exekutivorgan/Sekretariat der AU mit Sitz in Addis Abeba. Vorsitz (seit 2017 Moussa Faki Mahamat) und acht Kommissare, alle vier Jahre durch AU-Versammlung gewählt.

  • Pan-afrikanisches Parlament: befindet sich als weiteres Organ der AU noch im Aufbau und hat bisher lediglich beratende Funktion. Sitz: Midrand, Südafrika.

  • Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte: Sitz in Arusha, Tansania.

Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA)

Treffen der Afrikanischen Union in Addis Abeba, Äthiopien
Treffen der Afrikanischen Union in Addis Abeba, Äthiopien© picture-alliance/dpa

Mit der Gründung der AU im Jahr 2002 wurden auch die Grundlagen für eine gesamtafrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA: African Peace and Security Architecture) gelegt. Damit wurde dem Anspruch Ausdruck verliehen, dass Afrika und seine Regionalorganisationen selbst Verantwortung für Frieden und Sicherheit auf dem Kontinent übernehmen.

Heute mandatiert der Friedens- und Sicherheitsrat der AU Friedensoperationen auf dem Kontinent. In entscheidenden Fragen ist die AU außerdem Norm- und Standardsetter. Sie bezieht Position zu aktuellen Krisen und beschäftigt sich auf langfristiger Basis mit einer Reihe relevanter Grundsatzthemen (z.B. Rolle von Frauen und Kindern in Konflikten, langfristige Strategien zur Verringerung von Konflikten, Ausbildung von Soldaten, Polizei und zivilen Experten).

Kernstück der Friedens- und Sicherheitspolitik der AU bleibt die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA). Die fünf APSA-Säulen wurden im 2003 ratifizierten Protokoll über die Einrichtung des Friedens- und Sicherheitsrats (PSC) festgelegt: der Friedens- und Sicherheitsrat (Peace and Security Council, PSC) als ständiges oberstes Entscheidungsorgan, ein kontinentales Frühwarnsystem (Continental Early Warning System CEWS), ein Rat der Weisen (Panel of the Wise) zur politischen Konfliktmediation, eine afrikanische Eingreiftruppe (African Standby Force, ASF) und ein Friedensfonds (Peace Fund) zur Finanzierung friedensfördernder Maßnahmen.

Die APSA ist das bisher am weitesten entwickelte Strukturelement der AU. Deutschland unterstützt Auf- und Ausbau der APSA finanziell und technisch, nicht nur in den Bereichen Frühwarnung, zivile Komponenten militärischer Einsätze sowie Post-Konflikt-Wiederaufbau, sondern auch bei der Verbesserung des Grenzmanagements einschließlich der Demarkierung von Grenzen, beim Aufbau professioneller, rechtsstaatsbasierter nationaler und regionaler Polizeikräfte sowie bei der Bekämpfung der Kleinwaffenproliferation.

Derzeit unterhält die Afrikanische Union zwei aktive eigene Friedensmissionen auf dem Kontinent und unterstützt drei regionale Initiativen mit Mandat des Friedens- und Sicherheitsrats. Die größte Mission ist AMISOM in Somalia, in der nach einer Reduzierung knapp 20.500 afrikanische Truppen überwiegend aus Kenia, Äthiopien, Uganda und Burundi im Kampf gegen Al-Shabaab stationiert sind. Daneben ist die AU gemeinsam mit den Vereinten Nationen in der hybriden AU-UN Mission in Darfur (UNAMID) tätig.

Mit Mandat des AU Friedens- und Sicherheitsrats operieren darüber hinaus regionale Zusammenschlüsse im Kampf gegen den Terror und regionale Sicherheitsprobleme. Die Multinational Joint Task Force (MNJTF) gegen Boko Haram ist mit AU-Mandat in den Ländern der Tschadsee-Region tätig. 2017 wurde die gemeinsame Eingreiftruppe G5 Force Conjointe geschaffen, in der die fünf Sahel-Länder Tschad, Mauretanien, Burkina Faso, Niger und Mali u.a. grenzübergreifend Terroristen und Menschenhandel bekämpfen wollen. Das Mandat zur Bekämpfung der Lord Resistance Army (LRA) in der Zentralafrikanischen Republik, in der DR Kongo, in Südsudan sowie Uganda wurde im Mai 2018 um zunächst drei Monate auf Ende August 2018 verlängert.

Beziehungen zwischen EU und AU

Die EU ist der wichtigste Partner der AU, nicht zuletzt im Hinblick auf finanzielle Unterstützung und den Aufbau von Kompetenzen. Die EU ist auch der wichtigste Partner für den Aufbau der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur.  

Um der wachsenden Bedeutung Afrikas für Europa Rechnung zu tragen, wurden beim 1. EU-Afrika-Gipfel in Lissabon 2007 eine Gemeinsame Afrika-EU-Strategie und ein Aktionsplan verabschiedet, die auf den Folgegipfeln vertieft und erneuert wurden.

Ende November 2017 fand in Abidjan/Côte d'Ivoire der 5. EU-Afrika-Gipfel statt. Dabei einigten sich die Staats- und Regierungschefs darauf, die  Zusammenarbeit in den Kooperationsfeldern Wachstum, Investitionen und Bildung, Frieden und Sicherheit, Migration und Mobilität sowie Regierungsführung weiter auszubauen. Die Gipfelerklärung hält als „strategische Prioritäten bis zum nächsten Gipfel“ fest:

  • Investitionen in Menschen – Bildung, Wissenschaft, Technologie und Entwicklung von Fähigkeiten
  • Stärkung von Resilienz, Frieden und Sicherheit und Regierungsführung
  • Migration und Mobilität
  • Investitionen für die strukturelle nachhaltige Transformation in Afrika

Panafrikanische Universität

Die Afrikanische Union hat 2008 damit begonnen, eine Panafrikanische Universität (PAU) aufzubauen. Mit Gründung der PAU sollen Wissenschaft und Technologie auf dem afrikanischen Kontinent gefördert, Forschung und Entwicklung vernetzt und die allgemeine und berufliche Bildung gestärkt werden. Weitere Ziele sind eine intensivere Kooperation von Wissenschaftlern, größere Mobilität von afrikanischen Studierenden sowie die Etablierung einer regionalen und kontinentalen Plattform für wissenschaftliche Zusammenarbeit.

An vier Standorten in Nord-, West-, Ost- und Zentralafrika befinden sich Institute zu zentralen Zukunftsthemen, mit jeweils unterschiedlichen Fachbereichen. Der Aufbau des fünften Instituts in Südafrika ist in Vorbereitung. Am Standort Algerien (Tlemcen) entsteht das Institut mit den Schwerpunkten Wasser und Energie einschließlich Klimawandel (Pan African University Institute for Water and Energy Sciences including Climate Change), für welches Deutschland die Patenschaft übernommen hat.

Zum Weiterlesen:

Webseite der Afrikanischen Union

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