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AfrikaDialog: Staatssekretäre von AA und BMZ diskutieren Afrikapolitische Leitlinien der Bundesregierung
Partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Staaten des afrikanischen Kontinents hat für Deutschland und Europa eine immer zentralere Bedeutung, weit über die Themen Flucht und Migration hinaus. Deshalb haben sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die aktuellen Leitlinien aus dem Jahr 2014 unter Federführung des Auswärtigen Amts fortzuschreiben und weiter zu entwickeln.
Deutschland ist bereits heute stark in Afrika engagiert, wirtschaftlich, zivilgesellschaftlich und auch entwicklungspolitisch – für Frieden und Sicherheit. Mehrere deutsche und europäische Initiativen setzen bei der Förderung von nachhaltigem Wachstum und Beschäftigung sowie privatwirtschaftlichem Engagement an – hier geht es auch darum, das Verhältnis partnerschaftlicher auszurichten und Eigenverantwortung zu stärken. Der Dialog und das Engagement der Zivilgesellschaften ist Schlüssel zu einem besseren beiderseitigen Verständnis.
Ziel der Beratungen zu den Leitlinien ist es, aktuelle Entwicklungen in den Beziehungen zu Afrika zu berücksichtigen, Schwerpunkte zu bestimmen und unser Engagement intelligent zu bündeln. Es gilt dabei, die Kohärenz der deutschen Afrikapolitik zu sichern und in einen europäischen Ansatz einfließen zu lassen. Die Leitlinien werden per Beschluss des Bundeskabinetts verabschiedet.
Dialogveranstaltung im Deutschen Bundestag
Auf Einladung der Deutschen Afrika Stiftung und von Bundestagsmitglied Gabi Weber diskutierten vergangenen Mittwoch (17.10.) der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Andreas Michaelis, und der Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Martin Jäger, gemeinsam mit der südafrikanischen Parlamentarierin Gwen Ngwenya im Deutschen Bundestag mit Abgeordneten und der interessierten Öffentlichkeit. Mit Blick auf die zahlreichen afrikapolitischen Initiativen unterstrichen beide Staatssekretäre die Bedeutung einer aktiven Koordinierung unter dem Dach der Leitlinien. Hierzu hat sich die Bundesregierung auf ein neues Abstimmungsgremium auf Staatssekretärsebene verständigt, unter gemeinsamer Federführung des Auswärtigen Amts und des BMZ. Weiteres herausgehobenes Diskussionsthema der Veranstaltung war die Frage der Priorisierung. Beide Staatsekretäre warben für den Mut zu regionalen und inhaltlichen Schwerpunkten.
Sprechen Sie mit: Einbeziehung der Zivilgesellschaft
Die Einbeziehung der Zivilgesellschaft hat hohe Bedeutung für den Leitlinienprozess, der innerhalb der Bundesressorts bereits begonnen hat. Bürgerinnen und Bürger erhalten ebenso wie Vertreterinnen und Vertreter organisierter Interessen die Gelegenheit, mit Vertretern der Bundesregierung über die Leitlinien zu sprechen. Das Auswärtige Amt hat hierzu eine eigene Veranstaltungsreihe #AfrikaDialog geschaffen. Darin finden sich Bürgerdialoge ebenso wie Diskussionsveranstaltungen mit Fachorganisationen, Vertretern afrikanischer Interessen oder Abstimmungen mit europäischen Partnern. Die Veranstaltungsreihe soll auch jenseits des Kabinettsbeschlusses zu den Leitlinien fortgesetzt werden.