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„Quantensprung für den Frieden“: Friedensförderungsfonds der Vereinten Nationen stärken
Deutschland zahlt in den kommenden Jahren mindestens 50 Millionen Euro in den Fonds ein., © Photothek / Thomas Trutschel
Weltweit unterstützt der UN-Friedensförderungsfonds Schritte auf dem Weg zum Frieden. UN-Generalsekretär Guterres und Außenminister Maas leiten heute die Konferenz zur Finanzierung des Fonds für die kommenden Jahre. Deutschland zahlt in den nächsten zwei Jahren mindestens 50 Mio. Euro ein.
2019: 190 Mio. US-Dollar für 100 Projekte in 34 Ländern
Von Albanien über Guinea-Bissau bis nach Usbekistan: Über den Friedensförderungsfonds der Vereinten Nationen (Peacebuilding Fund, PBF) finanzieren die Vereinten Nationen weltweit Initiativen, die Friedensprozesse fördern. In den vergangenen Jahren hat der Fonds beispielsweise die Demobilisierung und Entwaffnung der FARC-Rebellen in Kolumbien gefördert, Versöhnungsinitiativen in Sierra Leone und lokale Friedensbemühungen in Liberia unterstützt. In Burkina Faso hat er eine Reform der Sicherheitskräfte angestoßen und in Südsudan die Rolle von Frauen im Friedensprozess gestärkt. 2019 hat der Fonds insgesamt Mittel in Höhe von 190 Millionen US-Dollar für 100 Projekte in 34 Ländern bereitgestellt.
Am 26. Januar leitet Außenminister Heiko Maas gemeinsam mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres die „Replenishment Conference of the United Nations Peacebuilding Fund“, die Konferenz zur Wiederauffüllung des Fonds.
Außenminister Maas betonte:
Ohne Frieden gibt es keinen Wohlstand und keine Entwicklung, und wir können unsere Menschenrechte nicht ausüben.
Erhoffter „Quantensprung“ in der Friedensförderung
Das ambitionierte Ziel der Vereinten Nationen für die Konferenz: 1,5 Milliarden US-Dollar für die Umsetzung des strategischen Plans 2020-24 zu erhalten – Generalsekretär Guterres hat wiederholt einen „Quantensprung“ in der Friedensförderung auf mindestens 500 Millionen US-Dollar pro Jahr gefordert. Eines der Hauptziele ist es, neue Geber zu gewinnen, um die Finanzierung des Fonds breiter aufzustellen.
Der Fonds speist sich vorwiegend aus freiwilligen Beiträgen der Mitgliedstaaten. Die Einzahlungen in den Fonds sind einzig der Friedensförderung verpflichtet, aber nicht an bestimmte Maßnahmen gebunden. Das macht den Fonds schnell und flexibel nutzbar. Zudem soll er Innovationen im Bereich der Friedensförderung anstoßen, insbesondere Projekte mit einem Fokus auf Frauen und Jugend. Umgesetzt werden die aus dem Fonds finanzierten Initiativen vor allem von UN-Organisationen, aber auch von internationalen und nationalen Nichtregierungsorganisationen.
Deutschland unterstützt mit 50 Millionen Euro für 2021 und 2022
Der Fonds wurde 2006 gegründet. Seitdem hat die Bundesregierung insgesamt 212 Millionen US-Dollar eingezahlt. In den letzten Jahren ist Deutschland mit jährlichen Beiträgen von 40 bzw. 38 Millionen Euro zum größten Beitragszahler geworden. Auch für die Jahre 2021 und 2022 wird die Bundesregierung den Fonds mit jeweils mindestens 25 Millionen Euro unterstützen. Deutschland sieht den Fonds als wichtiges Instrument, Friedensprozesse nachhaltiger zu gestalten, unterrepräsentierte Gruppen zu stärken und lokale Akteure beim Wiederaufbau zu unterstützen.
Neben dem UN-Generalsekretär und dem deutschen Außenminister werden auch dessen kanadischer Amtskollege Marc Garneau sowie der sudanesische Premierminister Abdullah Adam Hamdok und der Präsident von Sierra Leone, Julius Maada Bio, die Konferenz am 26.Januar leiten. An der Konferenz nehmen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus über 70 Ländern teil.