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Schlüsselregion Nahost – Außenminister Wadephul zu Besuchen in Jordanien, Libanon und Bahrain
Der Zitadellenhügel von Amman © robertharding
Außenminister Wadephul besucht erstmalig Jordanien, Libanon und Bahrain – neben Gesprächen mit politischen Akteuren wird er die deutsche Fregatte der UNIFIL-Mission in Libanon besuchen, sowie in Bahrain bei einer Konferenz für Sicherheit in der Region und weltweit teilnehmen.
Zum Zeitpunkt der Reise von Außenminister Wadephul (29.19. bis 01.11.) eröffnet sich im Nahen Osten eine neue Chance auf Frieden. Die jüngste Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe gibt Anlass zur Hoffnung, dass der jahrzehntelange Konflikt endlich beigelegt werden könnte. Jetzt kommt es drauf an, die Erwartungen der Menschen in einer ganzen Region auch zu erfüllen.
Der von den USA erarbeitete 20-Punkte-Plan weist den Weg zu Stabilität und Sicherheit – sowohl für die Menschen in Gaza als auch für die Menschen in Israel. Die Bundesregierung unterstützt diesen Kurs aktiv.
Station 1 – Jordanien
Der Auftakt seiner Reise in die Nahost-Region führt Außenminister Wadephul in das Haschemitische Königreich Jordanien, wo er sich mit seinem Amtskollegen Ayman Al Safadi austauschen wird:
Jordanien nimmt eine sehr wertvolle, konstruktive und vermittelnde Rolle ein. Als Drehkreuz für humanitäre Hilfe hat Jordanien in den letzten Jahren enorme Anstrengungen zur Versorgung der Menschen in Gaza unternommen, auch dann, als das Leid am größten war. Als Bundesregierung haben wir Jordanien dabei unterstützt und wollen diese Unterstützung fortsetzen.
-Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Jordanien
Station 2 – Libanon
In Anschluss reist Außenminister Wadephul in die Libanesische Republik, wo er Gespräche mit seinem Amtskollegen Youssef Raggi und dem Staatspräsidenten Joseph Aoun führen wird – mit dessen Wahl wurde ein lang bestehender Stillstand des politischen Systems überwunden. Nach dem politischen Aufwind gilt es nun auch die Wirtschaft in Schwung zu bringen: dafür sind Reformen und die Kooperation der libanesischen Regierung mit dem Internationalen Währungsfonds wichtig, etwa, um den brach liegenden Finanzsektor wiederzubeleben.
Der Zedernstaat wurde in der Vergangenheit von multiplen Krisen geschüttelt, zuletzt war es die Eskalation zwischen Israel und der radikalislamischen Terrororganisation Hisbollah.
Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz hält seit gut einem Jahr. Für einen dauerhaften Frieden muss die Hisbollah aber ihre Waffen endlich niederlegen. Als Bundesregierung tragen wir zur Sicherheit in der Region bei, gerade auch durch die Soldatinnen und Soldaten, die wir in die Blauhelmmission UNIFIL entsandt haben. Dass UNFIL zu Ende 2026 auslaufen soll, bedeutet auch: Die Staatengemeinschaft muss die verbleibende Zeit nutzen, um die libanesische Armee in die Lage zu versetzen, eigenständig für Sicherheit zu sorgen.
-Außenminister Wadephul
Am Hafen der Hauptstadt Beirut wird sich Außenminister Wadephul selbst einen Eindruck der deutschen Fregatte „Sachsen-Anhalt“ verschaffen und die deutsche Besatzung an ihrem Arbeitsplatz besuchen.
Station 3 – Bahrain
Am Samstag nimmt Außenminister Wadephul im Königreich Bahrain am sogenannten Manama-Dialog, einer Konferenz zu geo- und sicherheitspolitischen Fragen, insbesondere im Nahen Osten und Afrika teil. Bei der Konferenz, die mit der Münchner Sicherheitskonferenz vergleichbar ist, wird er auf einem Panel mit hochrangigen Sicherheitsakteurinnen und -akteuren diskutieren.
Das Format wird Außenminister Wadephul außerdem nutzen, um bilaterale Gespräche mit Staaten der Region zu führen, unter anderem dem saudischen und omanischen Außenminister. Auch hier wird es um die Lage in der Region und die Umsetzung des Waffenstillstands in Gaza, aber auch um die schreckliche Lage in Sudan gehen.
Auch das Königreich Bahrain hat sich in der Region immer wieder als Brückenbauer und konstruktiver Akteur engagiert.
Die wertvolle Vermittlung von Katar, Saudia-Arabien, der Türkei und anderen regionalen Partnern im Gaza-Krieg hat gezeigt: Langfristige Lösungen lassen sich nur mit strategischen Partnern in der Region erzielen. Deswegen werde ich erneut am Manama Dialogue teilnehmen und diese wichtige regionale Sicherheitskonferenz in Bahrain nutzen, um mich eng mit den Staaten der Region abzustimmen.
-Außenminister Wadephul