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Verhandlungen eine Chance geben – Außenminister Wadephul reist zu Atomgesprächen nach Genf
Die Außenminister der E3 mit der Außenbeauftragten der Europäischen Union in Genf © Photothek Media Lab
Seit einer Woche greift Israel Ziele in Iran an. Iran reagiert mit Luftschlägen auf Israel. Deutschland, Frankreich und Großbritannien starten eine diplomatische Initiative, um eine Verhandlungslösung zu eröffnen. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Seit dem verheerenden Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ist die Lage im Nahen Osten äußerst angespannt. Während im Gaza-Krieg noch immer kein dauerhafter Waffenstillstand erreicht werden konnte, hat sich inzwischen eine weitere Front geöffnet: Seit mehr als einer Woche führen Israel und Iran gegenseitig Luftschläge - in beiden Ländern sind dabei auch Zivilistinnen und Zivilisten getötet worden.
Auslöser der israelischen Militärschläge gegen Iran ist das Nuklearprogramm, das das Regime in Teheran seit Jahrzehnten vorantreibt. Viele Staaten in der Region, allen voran Israel, sorgen sich, dass Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelangen könnte. Eine solche würde die Existenz Israels unmittelbar bedrohen.
Am 12. Juni hatte die Internationale Atomenergiebehörde in Wien in einer Resolution festgestellt, dass Iran mit seinem Nuklearprogramm seine völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht erfüllt – etwa aus dem Atomwaffensperrvertrag, den Iran unterzeichnet hat.
Die aktuelle militärische Auseinandersetzung birgt das Risiko, dass der Konflikt auf weitere Staaten in der Region übergreift. Deshalb laufen die diplomatischen Kanäle seit Tagen heiß: Außenminister Wadephul, der sich zur Stunde der ersten Militärschläge in Kairo befand, änderte seine ursprünglich geplante Reiserroute, um am Wochenende Gespräche mit seinem Amtskollegen in Saudi-Arabien, Katar und Oman zu führen. Am Mittwoch empfing er den jordanischen Außenminister in Berlin. Die Sorge vor einer Eskalation war in allen Gesprächen klar zu vernehmen.
Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem jordanischen Amtskollegen sagte Außenminister Wadephul am Mittwoch:
Das iranische Regime darf niemals in den Besitz der Atomwaffe gelangen. Unsere diplomatischen Anstrengungen gelten genau diesem Ziel. Die Militärschläge, die derzeit ausgeführt werden, bergen die Gefahr, dass sich der Blick allein auf eine militärische Lösung verengt. Das beinhaltet ein großes Risiko, nämlich dass weitere Länder von dieser Auseinandersetzung erfasst werden.
Im sogenannten E3-Format setzen sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien seit Jahren dafür ein, dass Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt. Nach den jüngsten Militärschlägen haben die drei Staaten sich entschlossen, durch eine diplomatische Initiative Iran zu ernsthaften und nachprüfbaren Zugeständnissen zu bewegen.
Außenminister Wadephul sagte dazu am Mittwoch:
Wir als E3 stehen weiterhin bereit, über eine Lösung zu verhandeln. Dazu muss sich der Iran aber jetzt dringend bewegen. Iran muss vertrauensbildende und nachprüfbare Maßnahmen ergreifen, etwa indem die Führung in Teheran glaubhaft macht, dass sie keine Atomwaffe anstrebt. Es ist nie zu spät, an den Verhandlungstisch zu kommen, wenn man in ehrlicher Absicht kommt.
Am heutigen Freitag treffen die Außenminister der E3 zunächst mit der Außenbeauftragten der Europäischen Union in Genf zu Gesprächen zusammen. Im Anschluss ist eine Begegnung mit dem iranischen Außenminister geplant. Ziel des Treffens ist es, wieder in ernsthafte Verhandlungen einzusteigen, um zu verhindern, dass Iran in den Besitz einer Atomwaffe gelangt. Die diplomatische Initiative der E3 ist eng mit den USA abgestimmt.