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Antrittsbesuch in schwierigen Zeiten: Außenminister Wadephul reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete
Stadtansicht von Tel Aviv, © imageBROKER.com
Nach seinen Besuchen in Frankreich, Polen und der Ukraine reist Außenminister Johann Wadephul in seiner ersten Woche im Amt nach Israel. Mehr zu den Themen der Reise erfahren Sie hier.
Deutschland und Israel feiern in diesem Jahr ein besonderes Jubiläum: Vor 60 Jahren, am 12. Mai 1965, nahmen Israel und die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen auf. Nach den entsetzlichen Verbrechen des Holocaust und dem ungeheuerlichen Leid, welches das NS-Regime dem jüdischen Volk zugefügt hat, erschien eine solche Annäherung noch in den Gründungsjahren der beiden Staaten vollkommen undenkbar.
Vor seiner Abreise sagte Außenminister Wadephul:
Wir feiern in diesem Jahr 60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen. Mir ist es daher ein Anliegen, frühzeitig nach Israel zu reisen. Denn für uns Deutsche sind diese Beziehungen ein kostbares, niemals selbstverständliches Geschenk. Wir stehen klar an der Seite Israels.
Nach 60 Jahren Freundschaft sind die deutsche und die israelische Gesellschaft tief miteinander verbunden. Dabei ist und bleibt die deutsche Verantwortung für die Sicherheit Israels, seiner Menschen und für das jüdische Volk ein Grundpfeiler deutscher Außenpolitik. Deutschland setzt sich weltweit für die Bekämpfung von Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens ein – damit sich ein Menschheitsverbrechen wie der Holocaust nie wiederholt.
Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Yad Vashem
Bei seinem Antrittsbesuch in Israel wird Außenminister Wadephul die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem besuchen. Die Arbeit von Gedenkstätten ist unersetzlich – gerade auch mit Blick auf die schmerzliche Tatsache, dass immer weniger Zeitzeugen persönlich vom Menschheitsverbrechen des Holocausts berichten können.
In Yad Vashem wird Außenminister Wadephul am Sonntag einen Kranz niederlegen und sich in das Gästebuch der Gedenkstätte eintragen.
Einsatz für einen Waffenstillstand in Gaza
Der brutale Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 hat in der israelischen Gesellschaft ein tiefes Trauma ausgelöst. Die schrecklichen Folgen des Angriffs sind weiterhin allgegenwärtig: Sowohl bei den Opfern des Hamas-Angriffs als auch bei den Familien der Geiseln, die weiterhin um das Leben ihrer Angehörigen fürchten. Auch deutsche Staatsangehörige sind noch immer unter den Verschleppten.
Zugleich leidet die Zivilbevölkerung in Gaza unter der katastrophalen humanitären Lage. Jeder Tag, an dem weiter gekämpft wird, verschärft ihre Not. Die humanitäre Lage in Gaza und die Not der Zivilbevölkerung werden auch Thema in den politischen Gesprächen sein, die Außenminister Wadephul während seines Besuchs mit Premierminister Benjamin Netanjahu und Außenminister Gideon Sa’ar führt.
Vor seiner Abreise sagte Außenminister Wadephul:
Wir verurteilen den brutalen Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 auf das Schärfste und unterstützen Israel dabei, seine Sicherheit zu gewährleisten. Wir fühlen und begreifen, dass der 7. Oktober für Israel ein tiefes Trauma ausgelöst hat – ein seit dem Holocaust unvergleichbarer Angriff auf jüdisches Leben. Sich gegen diesen Terror zu verteidigen, ist Israels Recht.
Die schrecklichen Folgen des 7. Oktober entfalten weiter ihre Wirkung – für die Opfer der Hamas und ihre Angehörigen, für die Geiseln, aber auch für die Zivilbevölkerung in Gaza. Die Hamas muss ihren Kampf beenden, und alle Geiseln müssen endlich freikommen. Das strategische Ziel der seit März wieder intensivierten Kampfhandlungen werde ich erfragen.
Deshalb braucht es jetzt unbedingt einen Einstieg in ernsthafte Verhandlungen über einen Waffenstillstand mit dem Ziel der Freilassung aller Geiseln und der Versorgung der Menschen in Gaza. Die humanitäre Situation im Gazastreifen ist mittlerweile unerträglich geworden.
Gespräche auch im Westjordanland
Im Anschluss an seinen Aufenthalt in Israel wird Außenminister Wadephul in die Palästinensischen Gebiete reisen und den Premierminister Mohammed Mustafa zu einem Gespräch treffen. Mit Unterstützung Deutschlands und unserer europäischen Partner setzt er eine Reformagenda um. Es ist völlig klar, dass von Gaza künftig keine Gefahr mehr für Israel ausgehen darf. Deshalb kommt der Palästinensischen Behörde eine zentrale Rolle in der Nachkriegsordnung in Gaza zu.
So entfernt es heute auch scheinen mag: Eine verhandelte Zweistaatenlösung bietet weiterhin die beste Chance für dauerhaften Frieden und Sicherheit in der Region. Auch dafür wird sich Außenminister Wadephul bei seiner Reise einsetzen.