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Tunesien: Erfolgreicher Transformationspartner in unmittelbarer Nachbarschaft
Gemeinsam vor der Presse: Außenminister Maas und sein tunesicher Amtskollege Jhinaoui, © Inga Kjer/photothek.net
Außenminister Maas trifft den tunesischen Außenminister in Berlin.
Nach einem ersten Treffen bei der UN Generalversammlung traf Außenminister Maas am 17. Oktober seinen tunesischen Amtskollegen Khemaies Jhinaoui in Berlin. Tunesien ist ein enger Partner Deutschlands im Maghreb. Erst im September fanden in Berlin die deutsch-tunesischen Regierungskonsultationen statt. Deutschland unterstützt Tunesien seit der „Stunde null“, also seit dem Ende der Diktatur in 2011 umfangreich im Rahmen einer Transformationspartnerschaft
Trotz einer unruhigen Nachbarschaft ist das Land bei der Bewältigung des Übergangs von Diktatur zu einem demokratischen Rechtsstaat sehr erfolgreich. Der jungen Demokratie stehen spannende Zeiten bevor: Für 2019 sind Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geplant. Und trotz großer Fortschritte sind unter anderem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung weitere Reformen notwendig.
Außenminister Heiko Maas erklärte, warum die Entwicklungen in Tunesien so wichtig für Deutschland sind:
Im ‚Arabischen Frühling‘ stand die Zivilgesellschaft Tunesiens symbolhaft für den Einsatz für Demokratie und Grundrechte. Der demokratische Wandel in Tunesien hat eine Strahlkraft für die Region und darüber hinaus entwickelt. Es ist dieser Weg des zivilgesellschaftlichen Engagements, den wir unterstützen wollen. Viele Fortschritte gibt es und wir hoffen auf weitere.
Mit Blick auf das tunesische Nachbarland Libyen sind sich Tunesien und Deutschland einig darin, dass die internationale Gemeinschaft geschlossen die Bemühungen des UN-Sondergesandten für Libyen Ghassan Salamé unterstützen muss.