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Außenminister Maas reist nach Moskau und St. Petersburg
Außenminister Maas reist nach Moskau und St. Petersburg, © www.picturedesk.com / picture alliance
Bei seinem heutigen Besuch in Russland (11.08.) spricht Heiko Maas in Moskau mit seinem Kollegen Sergej Lawrow über drängende tagespolitische Fragen. In St. Petersburg erinnert er dann an eines der grausamsten Kapitel der deutsch-russischen Geschichte: die Leningrader Blockade.
Von der Gaspipeline Nord Stream 2 über internationale Abrüstungsverträge bis zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: Bilaterale und internationale Themen stehen auf der Agenda, wenn die Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow zusammentreffen. Beide Länder tragen Verantwortung im UN-Sicherheitsrat, im Normandie-Format, um den Konflikt in der Ukraine zu lösen, oder als Unterstützer der WHO im weltweiten Kampf gegen Corona.
Aber auch im bilateralen Verhältnis ist viel zu besprechen. Cyberangriffe etwa auf den Deutschen Bundestag und der so genannte Tiergarten-Mordfall haben die Beziehungen in den letzten Monaten belastet. Gleichzeitig gibt es weiterhin eine enge Zusammenarbeit auf zivilgesellschaftlicher und kultureller Ebene. So geht in Kürze ein deutsch-russisches Themenjahr zu Wissenschaft und Hochschulpartnerschaften zu Ende, ein neues wird sich dem Thema Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung widmen.
Vor Abflug nach Russland sagte Außenminister Heiko Maas:
Wo es Klärungsbedarf gibt, dort sucht man am besten das offene Wort. Deshalb reise ich heute das erste Mal seit Beginn der Corona-Pandemie nach Russland. Dass wir nicht zuletzt wegen des Mordes im Berliner Tiergarten, den der Generalbundesanwalt staatlichen russischen Stellen zuschreibt, im vergangenen Jahr in schwieriges Fahrwasser geraten sind, ist kein Geheimnis.
50 Jahre Moskauer Vertrag
Die Reise findet am Vorabend eines besonderen Jubiläums statt: am 12. August 1970, vor 50 Jahren, wurde der Moskauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sowjetunion unterzeichnet. Der Vertrag legte den Grundstein der neuen Ostpolitik von Bundeskanzler Willy Brandt, die zu einer Entspannung zwischen Ost und West führte und schließlich den Weg zur Deutschen Einheit ebnete.
Leningrader Blockade: 872 Tage Hunger und Leid
Der zweite Teil der Reise von Außenminister Maas steht ganz im Gedenken an die Leningrader Blockade. Genau 872 Tage, fast zweieinhalb Jahre, hatte die deutsche Wehrmacht die nordrussische Stadt Leningrad im Zweiten Weltkrieg belagert, eine grausame Zeit des Hungerns und Leidens. Die 2,5 Millionen Einwohner der Stadt waren von der Versorgung mit Lebensmitteln abgeschnitten, mehr als eine Million Menschen starben. Am 27. Januar 1944 wurde das heutige St. Petersburg durch sowjetische Truppen befreit.
Geste der Versöhnung
Deutschland steht zu seiner historischen Verantwortung. Außenminister Maas hat deshalb im Januar 2019 mit dem russischen Außenminister Lawrow verabredet, Projekte zur Unterstützung der Überlebenden der Leningrader Blockade durchzuführen. Als Geste der Versöhnung und des Erinnerns fördert die Bundesregierung zum einen die Modernisierung des Krankenhauses für Kriegsveteranen in St. Petersburg. In diesem Krankenhaus werden zahlreiche noch lebende Blockadeopfer behandelt, ihnen soll die Unterstützung zu Gute kommen. Die erste Hilfslieferung mit modernen Rehabilitationsgeräten hat St. Petersburg nun erreicht. Auf seiner Reise trifft Maas den Direktor des Krankenhauses zu einer – coronabedingt – symbolischen Übergabe.
Zum anderen fördert die Bundesregierung die Einrichtung eines deutsch-russischen Begegnungszentrums in St. Petersburg. Hier sollen sich Deutsche und Russen, darunter auch Überlebende, zum Austausch und Erinnern treffen können. Auf seiner Reise nimmt Maas an einer – teils virtuellen – Begegnung teil und spricht mit Überlebenden. Nach seiner Reise wird Maas am späten Dienstagabend in Berlin zurückerwartet.
Außenminister Heiko Maas:
Ich werde auch nach Sankt Petersburg weiterreisen. Vor 75 Jahren ging die Blockade Leningrads durch die deutsche Wehrmacht zu Ende, ein abscheuliches Kriegsverbrechen an der russischen Bevölkerung, für das Deutschland Verantwortung trägt, und das wir nie vergessen dürfen. Vor gut einem Jahr hatte ich mit meinem russischen Kollegen eine humanitäre Geste vereinbart, die den Überlebenden der Blockade zugutekommt. Ich bin froh, dass diese mit der Unterstützung des Veteranen-Krankenhauses nun endlich Gestalt annimmt.