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Deutschland und die Russische Föderation: bilaterale Beziehungen Russische Föderation

01.10.2021 - Artikel

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind vielfältig. Das politische Verhältnis wird überschattet von Verstößen Russlands gegen völkerrechtliche Grundprinzipien durch die russische Annexion der Krim und das russische Vorgehen im Osten der Ukraine. Deutschland setzt sich mit Frankreich im Normandie-Format für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen ein.

Die Europäische Union hat mit Sanktionen gegen Russland reagiert. Dazu zählen Konten- und Einreisesperren für Personen und Unternehmen sowie sektorale Wirtschafts- und Finanzsanktionen. Russland hat im Gegenzug den Import bestimmter Agrarprodukte aus der EU verboten.

Problematisch ist auch die russische Rolle bei Cyber-Angriffen auf den Deutschen Bundestag sowie bei Versuchen der hybriden Einflussnahme. Die jährlichen bilateralen Regierungskonsultationen sind seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 ausgesetzt.

Zugleich bleibt der Dialog mit Russland wichtig. Maßgebliche Rahmen hierfür geben die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Europarat. Über aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik tauschen sich beide Staaten im Rahmen der deutsch-russischen Hohen Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (HAGS) aus.

Die gemeinsamen deutsch-russischen Themenjahre heben jeweils einen Bereich der bilateralen Zusammenarbeit besonders hervor. Die Deutschlandjahre beleuchten das gesamte Spektrum der Beziehungen in den Bereichen Kultur, Wirtschaft, Politik/Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Auf zwischengesellschaftlicher Ebene gibt es verschiedene Formate für Austausch und Dialog. Ein weiteres wichtiges bilaterales Forum für den deutsch-russischen Dialog ist der jährlich tagende Petersburger Dialog mit zehn Arbeitsgruppen zu verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen. Nach der Listung von drei deutschen Nichtregierungsorganisationen als „unerwünschte ausländische Organisationen“, darunter auch Mitglieder des Petersburger Dialogs, wurden alle Veranstaltungen des Petersburger Dialogs vorerst ausgesetzt. Grundsätzlich sehen sich Nichtregierungsorganisationen der Zivilgesellschaft, die u. a. auch mit Deutschland in Kontakt stehen, zunehmenden Repressionen gegenüber.

Deutschland ist nach China wichtigster Handelspartner Russlands. Russlands wichtigste Exporte sind Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas. Deutschland exportiert vorwiegend Erzeugnisse des Maschinenbaus, Fahrzeuge und Fahrzeugteile.

Zwischen Deutschland und Russland besteht ein reger Kultur- und Bildungsaustausch. Deutsch ist nach dem Englischen die am häufigsten gelernte Sprache in Russland. Der Jugendaustausch wird u.a. durch die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gefördert.

Eine wichtige Rolle in den deutsch-russischen Beziehungen nimmt das historische Gedenken ein. Der Sieg der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg ist zentraler Bestandteil der russischen Erinnerungskultur. Deutschland ist sich seiner Verantwortung gegenüber Russland und den anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion für 27 Millionen sowjetische Opfer bewusst.

Die Bundesregierung fördert zudem die kulturelle Identität der deutschen Minderheit in Russland.

Weitere Informationen

Johann Saathoff ist seit August 2020 Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.

Russland, Zentralasien, Östliche Partnerschaft

Seit 2014 ermöglicht das Programm zum Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen, ihre Rolle als zentrale Akteure und wichtige Partner staatlichen Handelns wahrzunehmen.

Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland

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