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Mit südöstlichen EU-Mitgliedsstaaten eng zusammenarbeiten – Außenminister Maas in Bukarest Rumänien

Außenminister Heiko Maas trifft am 17.09.2018 Klaus Johannis, den Staatspräsidenten Rumäniens

Außenminister Heiko Maas trifft am 17.09.2018 Klaus Johannis, den Staatspräsidenten Rumäniens, © Felix Zahn, photothek.net

18.09.2018 - Artikel

Außenminister Maas als Gast bei „Drei-Meere-Initiative“ und politischen Gesprächen in Rumänien.

Deutschland nimmt zum ersten Mal an einem Gipfel der Drei-Meere-Initiative teil. Für Außenminister Maas ist seine Teilnahme an dem Treffen auch ein Zeichen des Zusammenhalts in Europa: „Wir wollen unsere Beziehungen mit unseren osteuropäischen Nachbarstaaten intensivieren.“

Deutschland ist kein formelles Mitglied in der Drei-Meere-Initiative, jedoch ebenso wie die EU-Kommission und die USA als „Special Guest“ auf dem Bukarester Gipfel eingeladen. Dort sollen verschiedene Wirtschafts-, Infrastruktur- und Energieprojekte in der Region auf den Weg gebracht werden.

Politische Gespräche mit Parlament, Zivilgesellschaft und deutscher Minderheit

Außenminister Heiko Maas bei einem Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit in der Residenz des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien.
Außenminister Heiko Maas bei einem Treffen mit Vertretern der deutschen Minderheit in der Residenz des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien.© Felix Zahn/photothek.net

Maas wird darüber hinaus in Bukarest politische Gespräche mit dem Präsidenten des rumänischen Parlaments Liviu Dragnea, Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Vertretern der deutschen Minderheit führen.

Bei den Gesprächen wird es unter anderem um die EU-Ratspräsidentschaft gehen, die Rumänien im Januar 2019 übernimmt. Aus deutscher Sicht kann Rumänien ein wichtiges Bindeglied zwischen Ost und West sein. Thema wird aber auch der innenpolitische Reformprozess in Rumänien sein. Insbesondere die geplante Justizreform wirft einige Fragen auf.

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