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Mit südöstlichen EU-Mitgliedsstaaten eng zusammenarbeiten – Außenminister Maas in Bukarest
Außenminister Heiko Maas trifft am 17.09.2018 Klaus Johannis, den Staatspräsidenten Rumäniens, © Felix Zahn, photothek.net
Außenminister Maas als Gast bei „Drei-Meere-Initiative“ und politischen Gesprächen in Rumänien.
Deutschland nimmt zum ersten Mal an einem Gipfel der Drei-Meere-Initiative teil. Für Außenminister Maas ist seine Teilnahme an dem Treffen auch ein Zeichen des Zusammenhalts in Europa: „Wir wollen unsere Beziehungen mit unseren osteuropäischen Nachbarstaaten intensivieren.“
Deutschland ist kein formelles Mitglied in der Drei-Meere-Initiative, jedoch ebenso wie die EU-Kommission und die USA als „Special Guest“ auf dem Bukarester Gipfel eingeladen. Dort sollen verschiedene Wirtschafts-, Infrastruktur- und Energieprojekte in der Region auf den Weg gebracht werden.
Politische Gespräche mit Parlament, Zivilgesellschaft und deutscher Minderheit
Maas wird darüber hinaus in Bukarest politische Gespräche mit dem Präsidenten des rumänischen Parlaments Liviu Dragnea, Vertretern der Zivilgesellschaft sowie Vertretern der deutschen Minderheit führen.
Bei den Gesprächen wird es unter anderem um die EU-Ratspräsidentschaft gehen, die Rumänien im Januar 2019 übernimmt. Aus deutscher Sicht kann Rumänien ein wichtiges Bindeglied zwischen Ost und West sein. Thema wird aber auch der innenpolitische Reformprozess in Rumänien sein. Insbesondere die geplante Justizreform wirft einige Fragen auf.