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Vergessene Konflikte: Das sollten Sie über den „Transnistrien“-Konflikt wissen
Eine Lenin-Statue inTiraspol, der größten Stadt in „Transnistrien“., © Michael Gottschalk/photothek.net
Kaum jemand nimmt davon Notiz – doch seit den neunziger Jahren schwelt in der Republik Moldau ein gefährlicher Konflikt.
Wo liegt „Transnistrien“?
Die Region liegt auf dem Staatsgebiet der Republik Moldau. Das in Deutschland oft auch als „Moldawien“ bekannte Land in der Nähe des Schwarzen Meeres grenzt an Rumänien und die Ukraine. Der schmale Landstrich zwischen dem Fluss Dnjestr und der östlichen Landesgrenze wird von den dort herrschenden Separatisten „Transnistrien“ genannt. Bis zu 500.000 Menschen leben in dem Gebiet.
Worum geht es?
Seit den frühen neunziger Jahren kontrollieren prorussische Separatisten die Zone. Sie können sich auf schlagkräftige Unterstützung verlassen: Die russischen Truppen, die noch aus Sowjet-Zeiten in der Region stationiert waren, wurden nie abgezogen. Am völkerrechtlichen Status konnte das allerdings nichts ändern: Kein einziger Staat der Erde hat die „Unabhängigkeitserklärung“ der Separatisten anerkannt. Diplomatische Beziehungen existieren nicht. Die Geldscheine, die von der „Regierung“ gedruckt werden, sind außerhalb der Separatisten-Zone wertlos. Mit transnistrischen „Pässen“ lässt sich weltweit keine Grenze überqueren.
Was steckt dahinter?
Auf dem moldauischen Staatsgebiet leben seit Jahrhunderten Menschen aus verschiedenen Sprachräumen. Neben der rumänisch sprechenden Mehrheit existieren Minderheiten, die russisch, ukrainisch oder die Turksprache Gagausisch sprechen. Als sich die Sowjetunion auflöste, wurde Moldau 1991 ein eigenständiger Staat. Doch die neue Unabhängigkeit von Russland wurde nicht von allen begrüßt. In der „transnistrischen“ Region entfachten prorussische Gruppen einen Aufstand, mehr als 1000 Menschen starben. Ein Friedensabkommen beendete 1992 die Kämpfe. Mit Unterstützung der russischen Truppen konnten die Separatisten aber bis heute die Kontrolle über das Gebiet behalten.
Warum ist der Konflikt relevant?
Experten sprechen von einem „eingefrorenen Konflikt“: Auch wenn es momentan keine Gewalt gibt, ist die ungelöste Frage ein großes Stabilitätsrisiko. Entwicklung und Wohlstand in der Republik Moldau werden dadurch stark behindert. Für die Menschen im Land entstehen zahlreiche Komplikationen.
Wie hilft Deutschland?
Deutschland setzt darauf, mit Verhandlungen Bewegung in die Situation zu bringen. Das wichtigste Ziel: Die Souveränität und territoriale Unversehrtheit von Moldau bewahren und dabei der Region Transnistrien einen besonderen Status ermöglichen. Dafür unterstützt Deutschland die Vermittlerrolle der unabhängigen OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), in der auch Russland Mitglied ist. An der Spitze der OSZE-Mission Moldau steht seit kurzem der Deutsche Claus Neukirch.