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Litauen: Gemeinsamer Einsatz für Sicherheit und Kampf gegen Desinformation
Vilnius, © picture-alliance / akg-images / Rainer Hackenberg
Litauens neuer Außenminister Landsbergis ist heute zu Besuch bei Außenminister Heiko Maas. Das Land beherbergt den NATO-Kampfverband und ist auch wirtschaftlich ein enger Partner.
Das Ende des Kalten Kriegs vor knapp 30 Jahren gab Deutschland und Litauen vor 30 Jahren auch die Möglichkeit, die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern neu zu gestalten. Die Beziehungen haben sich seitdem stetig weiterentwickelt und inzwischen sind beide Länder politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten. So ist Deutschland der drittgrößte ausländische Investor in Litauen, der Standort ist bei deutschen Firmen beliebt. Die enge Zusammenarbeit mit Deutschland hat die neue litauische Regierung auch in ihrem Regierungsprogramm verankert.
Sicherheit und Resilienz
Ein zentraler Pfeiler der Zusammenarbeit ist die Sicherheitspolitik. Im Moment führt die Bundeswehr den NATO-Kampfverband in Litauen mit derzeit etwa 600 Soldatinnen und Soldaten an. Bei der Operation „Enhanced Forward Presence“ geht es darum, die Ostflanke der NATO zu verteidigen und in der Region eine verstärkte Präsenz zu zeigen. Außenminister Maas und sein Amtskollege Landsbergis werden auch über das NATO-Außenministertreffen in der kommenden Woche in Brüssel sprechen - das erste mit dem neuen amerikanischen Außenminister Antony Blinken. Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung wird dabei auch der von Deutschland initiierte Strategieprozess „NATO 2030“ sein. Für die Bundesregierung geht es darum, die NATO zu stärken und für die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Zukunft gut aufzustellen. Denn rasante Veränderungen in der geo- und sicherheitspolitischen Landschaft verlangen eine sowohl schnelle als auch geschlossene Reaktion des gemeinsamen Bündnisses.
Ein zweiter Schwerpunkt der Kooperation mit Litauen ist die sog. „Resilienzinitiative“. Seit 2016 unterstützt Deutschland die baltischen Staaten, um gemeinsam gegen gezielte Desinformationskampagnen Dritter vorzugehen. Deutschland und seine Partner wollen dabei der bewussten Verbreitung von Falschinformationen transparente und faktenbasierte Kommunikation mit Partnern aus Medien und Zivilgesellschaft entgegensetzten. Der Bedarf nach einer solchen intensiven strategischen Kommunikation ist in letzter Zeit kontinuierlich gewachsen, deshalb ist Deutschland und seinen Partnern im Baltikum dieses Thema auch besonders wichtig.