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Drei Wegmarken für einen Frieden in Libyen Libyen

Auftakt des Libyan Political Dialogue Forum in Tunis am 09.11.

Auftakt des Libyan Political Dialogue Forum in Tunis am 09.11., © dpa

10.11.2020 - Artikel

Gute Nachrichten aus Libyen gab im letzten Jahr nur wenige. Zuletzt jedoch mehren sich Hoffnungsschimmer. Drei aktuelle Wegmarken auf dem Weg hin zu einem Frieden für Libyen.

  1. Startschuss zu einem innerlibyschen Dialog: Seit dieser Woche verhandeln in Tunis 75 Libyerinnen und Libyer die politische Zukunft des Landes. Neben Vertreterinnen und Vertretern der politischen Kräfte ist auch die libysche Gesellschaft, z.B. durch Jugendvertreterinnen und -Vertreter dabei. Begleitet werden die Verhandlungen durch die Vereinten Nationen. Das Libyan Political Dialogue Forum (LPDF) soll dazu dienen, einen politischen Rahmen für landesweite Wahlen innerhalb von 18 Monaten zu finden und eine Übergangsregierung zu bestimmen.
  2. Fortschritte auf dem Weg zu einer echten Waffenruhe: Unter Vermittlung der Vereinten Nationen haben sich Militärs beider Konfliktparteien am 23.10. in Genf auf einen Waffenstillstand, Rückzug der Truppen und Abzug ausländischer Kräfte geeinigt. Jetzt wird in Libyen über die konkrete Umsetzung des Waffenstillstands weiter verhandelt, bislang auch mit positiven Ergebnissen. Seit dem 10.11. treffen sich die Verhandlungsführer in der Stadt Sirte.
  3. Kein Machtvakuum während der laufenden Verhandlungen: Ursprünglich hatte der Premierminister der libyschen Einheitsregierung al-Sarraj angekündigt, sein Amt ab Ende Oktober zur Verfügung zu stellen. Damit wollte er den Weg frei zu machen für eine neue, von allen Libyerinnen und Libyern anerkannte Übergangsregierung. Da das LPDF aber erst Ende Oktober zunächst virtuell seine Arbeit aufnahm, baten ihn die Vereinten Nationen und auch die Bundesregierung, für die Dauer der Verhandlungen im Amt zu bleiben.

Der Weg hin zum Frieden in Libyen ist noch nicht vorbei, es gibt noch viel zu tun. Die nun laufenden Verhandlungen werden allen Beteiligten schwierige Entscheidungen und schmerzhafte Kompromisse abverlangen. Deutschland wird weiterhin im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses die Bemühungen der Vereinten Nationen unterstützen.

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