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Wie geht’s weiter in Libyen? Libyen

Außenminister Maas beim virtuellen Treffen

Außenminister Maas beim virtuellen Treffen, © Janine Schmitz/photothek.net

05.10.2020 - Artikel

Im Anschluss an die UN-Generalversammlung laden Außenminister Maas und UN-Generalsekretär Guterres die internationale Gemeinschaft zu einer virtuellen Konferenz zum Libyen-Konflikt ein. Das Ziel: eine Bestandsaufnahme und nächste Schritte bei der Stabilisierung des Landes.

Positive Entwicklungen…

In Libyen mehren sich die Zeichen für eine positive Entwicklung: eine landesweite Waffenruhe wird von den Konfliktparteien weitestgehend eingehalten. Die Ölförderung und –Weiterverarbeitung laufen nach monatelanger Blockade der Ölquellen durch bewaffnete Gruppen langsam wieder an. Und es wird wieder verhandelt: Vertreter der wichtigsten politischen Parteien haben sich bei von der UN-geleiteten Verhandlungen auf einen Fahrplan für einen innerlibyschen politischen Prozess  geeinigt.

…aber bleibende Herausforderung

Noch ist der Konflikt aber nicht beigelegt: An der Frontlinie westlich der Stadt Sirte in der Mitte des Landes stehen sich die Konfliktparteien nach wie vor bis an die Zähne bewaffnet gegenüber. Die  militärische Unterstützung für die Konfliktparteien geht fast ungebrochen weiter. Deshalb erinnerten die Co-Chairs die teilnehmenden Staaten an die Selbstverpflichtungen, denen sie sich im Januar in Berlin unterworfen hatten – insbesondere an die Einhaltung des Waffenembargos. In diesem Zusammenhang hob Außenminister Maas EU-Operation EUNAVFOR MED IRINI hervor. Mit der Operation leistet die EU einen wichtigen Betrag zur Überwachung und Durchsetzung des Waffenembargos und arbeitet eng mit den für das Waffenembargo zuständigen UN-Gremien zusammen.

UN-Vermittlung im Mittelpunkt

Im Mittelpunkt des heutigen Treffens standen aber die Vermittlungsbemühungen und Dialogformate der Vereinten Nationen, auf die Außenminister Maas und Generalsekretär Guterres die Teilnehmer der Videokonferenz erinnerten. Aus Sicht der Bundesregierung ist es zentral für die Stabilisierung Libyens, dass alle Gespräche und Verhandlungen unter dem Dach des UN-geleiteten Prozesses stehen und diesem zuarbeiten. Maas hob dabei insbesondere den großen Einsatz der kommissarischen UN-Sonderbeauftragten Stephanie Williams hervor, mit der die Bundesregierung sich eng austauscht.

Nach der Konferenz betonte Außenminister Maas:

Wir haben immer gesagt: die Stabilisierung Libyens ist kein Sprint, sie ist ein Marathon. Nach einer Phase, in der es manchmal sogar rückwärtsging, ist es gut, sagen zu können: Wir haben heute einen weiteren Kilometer genommen.

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