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Kiribati: Politisches Porträt Kiribati

20.11.2019 - Artikel

Kiribati ist eine parlamentarische Demokratie mit einem Einkammerparlament. Die gesetzgebende Versammlung besteht aus 46 Mitgliedern. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Der Präsident ist zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Außenminister.

Der Präsident wird direkt vom Volk gewählt, nachdem zuvor 3-4 Kandidaten aus dem Kreis der Parlamentsabgeordneten nominiert worden sind. Nach der Verfassung Kiribatis sind maximal zwei Wiederwahlen zulässig (insgesamt drei Amtszeiten pro Präsident). Seit seinem Amtsantritt am 11.03.2016 ist Taneti Maamau Präsident. Die nächsten Wahlen finden voraussichtlich 2020 statt.

Neben dem Präsident, seinem Stellvertreter und dem Generalstaatsanwalt gehören der Regierung derzeit zwölf Minister an. Letztere werden vom Präsidenten aus dem Kreis der Parlamentsmitglieder ernannt.

Es existiert nur ein informelles und sehr lose strukturiertes Parteiensystem. Die Parteien gleichen eher Interessengruppen.

Kiribati wechselte am 20. September 2019 seine diplomatischen Beziehungen von Taiwan zu China, mit dem es intensive wirtschaftliche Beziehungen pflegt.

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