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Jemen: Einstieg in Friedensprozess unterstützen
Außenminister Heiko Maas trifft vor der Eröffnung der Konferenz zu Jemen Martin Griffiths und Lise Grande, © Janine Schmitz / photothek.net
Unter UN-Führung gibt es erste Zeichen für eine Annäherung zwischen den Konfliktparten im Jemen. Außenminister Maas berät heute mit internationalen Partnern in Berlin, wie der Prozess befördert werden kann.
Außenminister Maas eröffnet heute (16.01.) in Berlin die Konferenz „High-Level Strategic Dialogue on the Peace Process and Prospects for Stabilization in Yemen“. Deutschland unterstützt dabei die Bemühungen des UN-Sondergesandten für Jemen Martin Griffiths. Neben Griffiths nimmt die humanitäre und residierende Koordinatorin der Vereinten Nationen für den Jemen, Lise Grande, sowie internationale Geber und regionale Akteure auf hoher Beamtenebene an dem Austausch teil. Vor der Veranstaltung betonte Maas:
Es ist jetzt wichtig, diese kleine, aber reelle Chance zu nutzen und darauf hinzuarbeiten, dass die internationale Unterstützung für den weiteren Prozess so konstruktiv und belastbar wie möglich gestaltet wird.
Wie geht es weiter nach Stockholm?
Konkret soll es um die Frage gehen, wie die Umsetzung der im Dezember 2018 in Stockholm zwischen den Konfliktparteien vereinbarten vertrauensbildenden Maßnahmen unterstützt werden kann. Wenn dies gelingt, können weitere Gesprächsrunden stattfinden, die zu einem dringend benötigten Friedensprozess verstetigt werden können. Hierzu bringt Deutschland in Berlin Schlüsselakteure zusammen.
Die Bundesregierung hat bereits im Dezember gemeinsam mit Lise Grande einen Fonds ins Leben gerufen, der die Umsetzung der Vereinbarungen vor Ort aktiv unterstützen soll. Die weitere Ausgestaltung und internationale Beteiligung an diesem Fonds wird ebenfalls in Berlin diskutiert. Deutschland hat noch Ende 2018 2,5 Millionen Euro Anschubfinanzierung bereitgestellt, für 2019 sind weitere 2 Millionen Euro zugesagt.
Führende Rolle der Vereinten Nationen
Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Situation in der jemenitischen Hafenstadt Hodeidah. Die im Dezember vereinbarte Waffenruhe für die Region um Hodeidah ermöglicht die Einfuhr von Hilfs- und Handelsgütern nach Jemen. Dies ist eine zentrale Voraussetzung für dringend benötigte humanitäre Hilfe. Die Einhaltung der Waffenruhe und Abwicklung der Einfuhr von Gütern soll zukünftig durch eine Mission der Vereinten Nationen beobachtet werden.
Deutschland setzt sich bei der Konferenz und im Rahmen seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für die führende Rolle des VN-Sonderbeauftragten Griffiths bei der Implementierung der getroffenen Vereinbarungen und im weiteren politischen Prozess ein. Dafür wurde mit der im Dezember durch den Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 2451 ein erster Schritt getan. Diese Woche wird sich der Sicherheitsrat erneut mit Jemen und der zukünftigen VN-Mission in Hodeidah befassen.
Humanitäre Krise nicht gebannt
Auch wenn die Situation in Hodeidah ein erster Lichtblick im Jemen-Konflikt ist, halten in anderen Teilen des Landes die Kampfhandlungen unvermindert an. Deshalb verschlechtert sich die humanitäre Lage immer weiter. Von insgesamt 29 Millionen Einwohnern Jemens benötigen 22 Millionen Menschen humanitäre Hilfe. 20 Millionen Menschen leiden unter Nahrungsmittelunsicherheit, 12 Millionen Menschen wissen nicht, wo sie ihre nächste Mahlzeit herbekommen, darunter viele Kinder. Es fehlt an Zugang zu elementarer Gesundheitsversorgung, sauberem Wasser, sicheren Unterkünften und Zugang zu Bildung. Sicherheitsrisiken durch Kampfhandlungen, zunehmende Zugangsbeschränkungen, Angriffe auf Zivilisten, zivile Infrastruktur, humanitäre Helfer und administrative Einschränkungen behindern die so dringend benötigten Hilfeleistungen.