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Brückenbauer gesucht - Europa-Staatsminister besucht Italien Italien

04.10.2018 - Artikel

Staatsminister Roth reiste erstmals nach der Regierungsbildung nach Italien. Dort traf er den Europaminister, den Außenminister, Mitglieder von Abgeordnetenkammer und Senat sowie Vertreter von Sinti und Roma. Er diskutierte auch mit jungen Menschen zur Zukunft Europas.

Staatsminister Michael Roth mit dem italienischen Außenminister Enzo Moavero Milanesi
Staatsminister Michael Roth mit dem italienischen Außenminister Enzo Moavero Milanesi© AA

Mit Außenminister Enzo Moavero Milanesi tauschte sich Roth über die aktuelle europapolitische Agenda, die Wahrung der Rechtstaatlichkeit, die Finanzplanung der EU und die Folgen des Brexit für Europa aus. Auch das Verhältnis beider Länder zueinander spielte eine wichtige Rolle. So war man sich einig, dass nationale Alleingänge in einer gemeinsamen Union vermieden werden müssten. Als EU-Gründungsmitglieder habe man dabei eine besondere Verantwortung. Auch das Gespräch mit Europaminister Paolo Savona war vom Bemühen um gemeinsame Lösungen geprägt.

Roth warb dabei für die Einrichtung eines bilateralen Diskussionsformats, das Mitglieder beider Regierungen mit Parlamentariern und jungen Vertretern der Zivilgesellschaft zusammenbringe:

Die enge Verbundenheit unserer beiden Gesellschaften und die langjährige intensive Zusammenarbeit unserer Parlamente und Denkfabriken sollten wir nutzen, um konstruktiv am gemeinsamen Europa weiterzuarbeiten. Die Freundschaft mit Italien liegt mir ganz besonders am Herzen.

Auf reges Interesse stieß der Vortrag von Staatsminister Roth bei den Mitgliedern der EU-Ausschüsse von Senat und Abgeordnetenkammer. Der deutsche Europaminister sprach sich in der Diskussion für einen Dreiklang aus Strukturreformen, Investitionen in Infrastruktur und Zukunftstechnologien sowie eine nachhaltige Konsolidierung der nationalen Haushalte aus. Gerade letztere müsse jedoch sozial ausbalanciert geschehen, um Gesellschaften nicht zu spalten, so Roth.

Staatsminister Michael Roth trifft Vertreter des Vereins „Associazione 21 Luglio.
Staatsminister Michael Roth trifft Vertreter des Vereins „Associazione 21 Luglio„.© AA

Vertreter des Vereins „Associazione 21 Luglio“ informierten die deutsche Delegation über die Lage der bis zu 180.000 Roma und Sinti in Italien. Präsident Carlo Stasolla und Marco Zanne beklagten, dass sich die ohnehin angespannte Lage aktuell weiter verschlechtert habe. So lebe die Mehrzahl der italienischen Roma und Sinti unter schlechten Lebensbedingungen und sehe sich derzeit einem verstärkt ablehnendem gesellschaftlichen Klima ausgesetzt.

Unter der Überschrift „The Europe that we are. The Europe that we want to be.“ diskutierte Staatsminister Roth mit der Wissenschaftlerin Nathalie Tocci und etwa 100 Jugendlichen. In der lebendigen Diskussion stellte sich Roth den zahlreichen Fragen zur europäischen Zukunft. Dabei betonte er die Wichtigkeit, gerade mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen: „Es ist ja gerade Ihre Zukunft, um die es derzeit geht. Gestalten und streiten Sie mit.“

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