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Regionaler Ausgleich im Fokus: Außenminister Maas in Bagdad
Ankunft in Bagdad: Vor Ort wurde Außenminister Maas vom deutschen Botschafter begleitet, © Thomas Koehler/photothek.net
Irak verfolgt in regionalen Konflikten einen Kurs des Ausgleichs. Außenminister Maas hat am 08.06. in Bagdad über die angespannte Lage im Mittleren Osten beraten.
Innenpolitische Herausforderungen
Irak steht vor vielen Herausforderungen: Auch nach der Befreiung vom Islamischen Staat bleibt die Sicherheitslage in weiten Landesteilen prekär, die Lage für Flüchtlinge und Vertriebene ist angespannt. Mehr als sechs Millionen Menschen benötigen humanitäre Hilfe, 1,7 Millionen Menschen sind Binnenvertriebene im eigenen Land. Innenpolitisch muss die Regierung versuchen, die Erwartung der Bevölkerung an Sicherheit, Reformen und Wiederaufbau zu erfüllen.
Ausgleichende Regionalpolitik
Außenpolitisch ist Irak umgeben von regionalen Gegensätzen und Konflikten. So ist das Land wie kaum ein Land der Region betroffen von der Zuspitzung des Konflikts um die Nuklearvereinbarung mit Iran. Hier verfolgt Bagdad einen Kurs der Aussöhnung und einer ausgleichenden Regionalpolitik: Irak ist sowohl auf gute Beziehungen zu seinen Nachbarn als auch zu den USA angewiesen.
In Bagdad ist Maas deswegen heute mit dem irakischen Ministerpräsidenten Adil Abdul-Mahdi zusammengetroffen, ebenso wie mit dem Präsidenten Barham Salih. Im Zentrum der Gespräche die Frage: wie kann die Situation in der Region entschärft werden? Wie können die betroffenen Akteure zu Zurückhaltung bewegt werden?
Frauennetzwerk Irak: Frauen in Friedensprozessen stärken
Um Frieden und Stabilisierung ging es auch im Zusammentreffen mit der Zivilgesellschaft: Außenminister Maas hat Vertreterinnen des Frauennetzwerks Irak getroffen. Als erstes Land der Region hat Irak 2014 einen nationalen Aktionsplan verabschiedet, um die Rolle von Frauen in Friedensprozessen und bei der Konfliktprävention zu stärken.
Für Deutschland ist die Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen ein zentrales Anliegen: als derzeitiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wurde auf Deutschlands Initiative hin eine Resolution verabschiedet, die die Opfer sexualisierter Gewalt stärkt und die Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit voranbringt. Deutschland ist nun bereit, Irak bei der Umsetzung des eigenen Aktionsplans zu unterstützen.
Weiterreise nach Teheran
Aus Bagdad ging es für Außenminister Maas zunächst in die jordanische Hauptstadt Amman, wo er mit seinem Amtskollegen Ayman Safadi zusammentrifft. Im Anschluss reist Maas weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate und schließlich nach Teheran: auch hier stehen die Lage in der Region und die Zukunft der Nuklearvereinbarung mit Iran im Fokus der Gespräche.