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Georgien: Beziehungen zu Deutschland Georgien

12.02.2019 - Artikel

Politik

Deutschland war das erste Land der Europäischen Gemeinschaft, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 am 23. März 1992 völkerrechtlich anerkannte und am 13. April 1992 diplomatische Beziehungen aufnahm. Deutschland hat 1992 als erster Staat eine Botschaft in Georgien eröffnet. Die engen und vertrauensvollen Beziehungen zwischen Deutschen und Georgiern haben eine über 200-jährige Tradition, die zurückgeht auf die Einwanderung schwäbischer Bauern ab 1817. In Deutschland bleibt der Anteil des früheren sowjetischen Außenministers und späteren Präsidenten Georgiens Schewardnadse an der deutschen Wiedervereinigung unvergessen. Deutschland wiederum genießt in Georgien Ansehen und Sympathie. Die erheblichen entwicklungspolitischen Leistungen der Bundesregierung ebenso wie auch die vielfältigen kulturellen, akademischen und persönlichen Kontakte werden in der georgischen Gesellschaft sehr geschätzt.

Deutschland zählte zu den ersten Staaten, die Georgien nach Ausbruch des Krieges 2008 Hilfe für humanitäre Projekte zugunsten der Opfer und Vertriebenen und zur Unterstützung des Wiederaufbaus im Land leisteten. Deutschland beteiligt sich auch aktiv an der EU-Beobachtermission (EUMM).

Der gegenseitige Besuchsverkehr ist rege: Am 26. April 2017 eröffnete Außenminister Dschanelidze gemeinsam mit Bundesaußenminister Gabriel in Berlin das Deutsch-Georgische Jahr 2017. Am 27. September 2017 traf Premierminister Giorgi Kwirikaschwili in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen, Außenminister Davit Zalkaliani besuchte vom 2. bis 5. Juli 2018 Berlin und sprach am 2. Juli mit Bundesaußenminister Maas. Bundeskanzlerin Angela Merkel bereiste Ende August 2018 die drei Staaten im Südkaukausus.

Im Rahmen der Europäischen Union setzt sich Deutschland für eine Annäherung Georgiens und der Region insgesamt an Europa ein. Deutschland hat die Aufnahme von Georgien, Armenien und Aserbaidschan in die europäische Nachbarschaftspolitik sowie die EU-Entscheidung zur Schaffung einer Östlichen Partnerschaft aktiv unterstützt. Deutschland hat sich zusammen mit Frankreich (gemeinsamer Besuch von Bundesminister Steinmeier und dem französischen Außenminister Fabius Ende April 2014) für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit Georgien stark gemacht.

Die Bundesregierung fördert die Integration der Gesamtregion auch durch die deutsche Kaukasus-Initiative im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Wirtschaft

Mit dem Abkommen über Förderung und gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (in Kraft seit 27.09.1998) und dem Doppelbesteuerungsabkommen (in Kraft seit 21.12.2007) besteht eine gute völkerrechtliche Grundlage für den bilateralen Wirtschaftsaustausch.

Deutschland ist derzeit hinter der Türkei, Aserbaidschan, China, Russland, Armenien und der Ukraine siebtgrößter Handelspartner Georgiens. Das deutsch-georgische Handelsvolumen lag 2018 bei geschätzt 417 Millionen Euro, davon 300 Millionen Euro Importe aus Deutschland, vor allem Autos und Kfz-Teile, Maschinen, chemische Erzeugnisse, Elektrotechnik und Nahrungsmittel. Georgien exportiert nach Deutschland vor allem Nahrungsmittel (insbesondere Nüsse) und Textilien, wobei die Exporte im Zuge der Implementierung des Freihandelsabkommens mit der EU noch ausbaufähig sind.

Die deutsche Regierung unterstützt Georgien in den Bereichen Privatwirtschaft, Managerfortbildung und Standortmarketing; zudem wird die georgische Regierung in makroökonomischen Fragen beraten.

In Georgien sind etwa 230 deutsche Firmen vor allem mit Vertriebsbüros präsent. Zur Vertiefung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen trägt wesentlich die 2007 gegründete Deutsche Wirtschaftsvereinigung (DWV) bei, der gegenwärtig etwa 177 in Georgien tätige Unternehmen angehören. Die DWV bietet umfangreiche Dienstleistungen für den Markteintritt in Georgien an und wirbt durch Präsentationen in Deutschland für den Investitionsstandort Georgien. Sie ist Partner des weltweiten Netzwerks deutscher Auslandshandelskammern. Ehrenvorsitzender ist seit 2008 der Unternehmer und georgische Honorarkonsul in München, Prof. Dr. Claus Hipp.

Entwicklungszusammenarbeit

Deutschland ist neben  den USA der größte bilaterale Partner Georgiens in der Entwicklungszusammenarbeit. Seit 1992 hat Deutschland 1.066 Milliarden EUR an bilateraler Unterstützung geleistet. Hinzu kommen regionale Programme in Höhe von fast 300 Millionen EUR für alle drei Länder des Südkaukasus. Die Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der Kaukasus-Initiative der Bundesregierung und konzentriert sich auf die Schwerpunktsektoren Umwelt und Energie, Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaatlichkeit.

Nicht zuletzt dank der GIZ-Beratung haben inzwischen 70% der Bürger Zugang zu modernen Dienstleistungen ihrer Gemeinden, hat Georgien Programmhaushalte eingeführt und die Qualität der Juristenausbildung und die Rechenschaftspflicht im Öffentlichen Finanzwesen verbessert. Seit 2016 unterstützt Deutschland die Einführung der dualen Berufsbildung in Georgien, und bereits heute lernen über 200 Berufsschüler in rund 50 beteiligten Ausbildungsbetrieben der Sektoren Wein, Tourismus und Bauwirtschaft. Weitere Leuchtturmprojekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sind die Einrichtung von Naturschutzgebieten und die Rehabilitierung der Wasserversorgung und -entsorgung in Batumi im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit.

Die Bundesrepublik war nach der Unabhängigkeit Georgiens der erste Geber, der die Modernisierung und den Ausbau des Stromübertragungsnetzes unterstützt hat, so dass Georgien seine Position als zentraler Energiehub in der Region stetig ausbauen konnte. Im Rahmen des Schwarzmeerenergieverbunds, zu dem Deutschland im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit über die KfW Entwicklungsbank erheblich beigetragen hat, wurde eine Umspannstation und eine Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsbrücke in Akhaltsikhe als Voraussetzung für einen Stromexport in das türkisch-europäische Stromnetz über Georgien finanziert. In Zukunft liegt der Fokus auf Vorhaben, die die Voraussetzungen zur Nutzung des Potentials für Erneuerbare Energien und eines effizienteren Energieeinsatzes schaffen.

Kultur und Bildung

Die kulturelle Verbundenheit der Georgier mit Deutschland ist historisch gewachsen und eng (Deutsch ist an manchen georgischen Schulen zweite Fremdsprache). Etwa 2.100 Georgier studieren in Deutschland. Insgesamt hat der DAAD 2017 499 georgische Studierende, Graduierte und Wissenschaftler mit einem Stipendium gefördert, umgekehrt wurden 193 Deutsche unterstützt. Es existieren derzeit 74 Hochschulkooperationen.

Historisch hatten Deutsche im 19. und 20. Jahrhundert Einfluss auf Architektur und Malerei und bekleideten wichtige Funktionen im öffentlichen Leben. So war der Geograph und Naturforscher Gustav Radde 1867 Gründungsdirektor des Kaukasischen Museums, des Vorläufers des heutigen Georgischen Nationalmuseums. Auch der Name Siemens ist eng mit der Geschichte und Entwicklung Georgiens verbunden.

Deutsche Einwanderer ließen sich ab 1817 in verschiedenen Regionen Georgiens nieder. Die deutsche Minderheit ist im regionalen Vergleich eher klein. Bei der Volkszählung 2014 gaben 438 Personen ihre Volkszugehörigkeit als deutsch an. Die Interessen der deutschen Minderheit werden durch den Verein „Einung“ vertreten. Ein 2013 gegründeter Verein zur Bewahrung des deutschen Kulturguts im Südkaukasus bemüht sich, das Erbe der deutschen Kolonisten zu erhalten. Um dieses Jubiläum ebenso wie das 25. Jahr der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu würdigen, hatten beide Außenministerien im Jahr 2017 ein Deutsch-Georgisches Jahr veranstaltet. Diverse Veranstaltungen stellten in diesem Zeitraum eindrucksvoll die Kultur beider Länder dar. Ein weiterer Höhepunkt war der Auftritt Georgiens als Ehrengastland der Frankfurter Buchmesse 2018, bei dem unter dem Motto “Georgia – Made by Characters” rund 180 neue Übersetzungen georgischer Autorinnen und Autoren präsentiert wurden.

Die Städtepartnerschaft Tiflis-Saarbrücken (die erste in der damaligen UdSSR) wurde in den 1970er Jahren zur Brücke zwischen Künstlern und Wissenschaftlern beider Länder. Eine weitere aktive Städtepartnerschaft zwischen dem ostgeorgischen Telawi und Biberach a.d. Riß besteht seit 1987.

Zu den aktivsten Kulturgesellschaften, die sich der Pflege der Beziehungen zwischen beiden Ländern verschrieben haben, gehören in Deutschland die „Berliner Georgische Gesellschaft“ und die „Brandenburgisch-Georgische Gesellschaft“ sowie in Georgien die „Georgisch-Deutsche Gesellschaft“ in Tiflis, das „Georgisch-Deutsche-Zentrum“ (GDZ) in Kutaissi sowie das Georgisch-Deutsche Haus (GDH) in Sugdidi.

Deutschland ist in Georgien mit einer Zweigstelle des Goethe-Instituts in, einem Büro und zwei Lektoren des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (in Tiflis und Kutaissi), Büros von vier politischen Stiftungen (FES, FNS, HBS, KAS) sowie mit sieben durch die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen an georgische Schulen vermittelten deutschen Lehrern vertreten. Seit Mehr als 30.000 Georgierinnen und Georgier lernen Deutsch. Nach Englisch und Russisch ist Deutsch damit die drittwichtigste Fremdsprache. Es gibt 13 PASCH-Schulen im Land. Eine Deutsche Internationale Schule Tbilissi (Tiflis) hat im September 2010 mit Kindergarten, Vorschule und Grundschule den Betrieb aufgenommen und wird jedes Jahr um eine weitere Klasse erweitert.

Die Evangelisch-lutherische Kirche besteht aus drei kleinen Gemeinden in Tiflis, Bolnisi (ehemals Katharinenfeld) und Suchumi (Abchasien) und wird von einem entsandten deutschen Bischof betreut.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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