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Zusammenarbeit für Libyen intensivieren: Maas in Algier und Tunis Algerien

Außenminister Maas mit der deutschen Botschafterin in Algier nach Ankunft am Flughafen

Ankunft in Algier, © Felix Zahn/photothek.net

23.01.2020 - Artikel

Nach der Berliner Libyen-Konferenz geht es nun um die Umsetzung der dort getroffen Beschlüsse. Wichtig dafür ist die Einbindung der Nachbarländer Libyens und der Region. Darum reist Außenminister Maas nun nach Algerien und Tunesien.

Die Berliner-Libyen-Konferenz ist noch nicht einmal eine Woche her, aber es ist schon viel passiert: Am Montag besprachen die EU-Außenminister die Ergebnisse der Konferenz und mögliche Beiträge der EU zu ihrer Umsetzung. Am Dienstag stellte UN-Generalsekretär Guterres die Beschlüsse im UN Sicherheitsrat vor. Das 5+5-Komitee, in dem zwischen den Konfliktparteien ein Waffenstillstand konsolidiert werden soll, soll in den nächsten Tagen unter Leitung des UN-Sondergesandten erstmals zusammentreten. Was fehlt noch? Die Einbindung der Nachbarn und regionalen Partner. Dafür ist Außenminister Maas heute nach Algerien und Tunis gereist. Vor Abflug sagte Maas:

Viele weitere Hürden liegen auf dem Weg zu einem politischen Prozess noch vor uns. Umso wichtiger ist es, dass wir bei der Umsetzung keine Zeit verlieren und die jetzt entstandene Dynamik nutzen. In Algier werde ich heute mit den Nachbarstaaten Libyens beraten, wie wir unsere Anstrengungen hin zu einer friedlichen Lösung im Libyen-Konflikt bündeln können.

Gefahr für eine fragile Region

Außenminister Maas beim Treffen der Nachbarländer Libyens in Algier
Außenminister Maas beim Treffen der Nachbarländer Libyens in Algeriens Hauptstadt Algier© Felix Zahn/photothek.net

Bei der Konferenz in Algier will Maas die Beschlüsse der Berliner Libyen-Konferenz vorstellen und für eine aktive Unterstützung der Nachbarstaaten für die Bemühungen der UN für einen innerlibyschen Friedensprozess werben. Eine weitere Destabilisierung Libyens beeinflusst auch die bereits fragile Situation in der gesamten Sahel-Region, die unter den Aktivitäten islamistischer Terrororganisationen leidet.

Nachbar und Vermittler

Die algerische Regierung hat zu einem regionalen Libyen-Gipfel der Anrainerstaaten in die algerische Hauptstadt Algier eingeladen. Algerien hat sich in der Region auch in der Vergangenheit als wichtiger Vermittler betätigt. Das Land bringt sich mit seiner regionalen Libyen-Initiative auch deshalb besonders ein, weil es eine knapp tausend Kilometer lange Landgrenze mit Libyen teilt. Die Instabilität in Libyen hat Auswirkungen auf Algerien, dessen Regierung auch ohne Unruhe in der Nachbarschaft vor großen innenpolitischen Herausforderungen steht.

Über die Lage in Algerien selbst wird Außenminister Maas mit seinem algerischen Amtskollegen Sabri Boukadoum sprechen. Das Land steht unter dem Eindruck monatelanger Massenproteste, die auch nach Präsidentschaftswahlen im Dezember nicht zum Erliegen kamen.

Nachbar und Partner im Sicherheitsrat

Treffen mit dem tunesischen Staatspräsidenten Kais Saied
Treffen mit dem tunesischen Staatspräsidenten Kais Saied© Felix Zahn/photothek.net

Über den Follow-up-Prozess für die Libyen-Konferenz wird Außenminister Maas in Tunis mit dem tunesischen Präsidenten Kaïs Saïed sprechen. Die Einbindung Tunesiens in den Berliner Prozess ist aus Sicht der Bundesregierung für die weitere Umsetzung der Berliner Beschlüsse zentral. Es ist ein direkter Nachbar Libyens und seit Anfang 2020 nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Maas lud seinen Amtskollegen zur Auftaktsitzung des Internationalen Follow-up-Komitees für die Libyen-Konferenz im Februar nach Deutschland ein. Maas lud seinen Amtskollegen zur Auftaktsitzung des Internationalen Follow-up-Komitees für die Libyen-Konferenz im Februar nach Deutschland ein.

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