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Kooperative Sicherheit

20.06.2019 - Artikel

Denn die NATO ist nicht nur Verteidigungsbündnis, sondern auch Sicherheitsallianz. Die Zusammenarbeit mit Partnern, die nicht der Allianz angehören, gewinnt an Bedeutung.

Die NATO kann euro-atlantische Sicherheit am besten gewährleisten, wenn sie auf ein umfangreiches Netzwerk mit gleichgesinnten Partnern aufbauen kann. Denn kein Land und keine Organisation kann die heutigen komplexen Herausforderungen in einer sich ständig wandelnden Sicherheitslage allein bewältigen. Hier ist koordiniertes multilaterales Vorgehen gefordert. Die NATO-Partnerschaftsformate sollen den Rahmen für politischen Dialog und regionale Kooperation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich bieten und gemeinsame Werte stärken.

Derzeit unterhält das Bündnis Partnerschaften mit rund 40 Staaten und internationalen Organisationen, die in verschiedenen Formaten organisiert sind. Dazu gehören:

  • Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR) seit 1997: 50 Mitglieder, neben den 29 NATO-Mitgliedstaaten 21 Partner, darunter Länder in Osteuropa, u.a. Russland und die Ukraine, im südlichen Kaukasus und in Zentralasien, auf dem Balkan sowie westeuropäische Neutrale wie Finnland, Irland, Österreich, Schweden und die Schweiz.
  • Mittelmeerdialog (MD) seit 1994: Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Mauretanien, Marokko, Tunesien.
  • Istanbuler Initiative zur Zusammenarbeit (ICI) seit 2004: Bahrain, Kuwait, Katar, Vereinigte Arabische Emirate.
  • „Partners across the globe“: bilaterale Kooperationsprogramme mit Australien, Japan, Korea, Neuseeland, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan und dem Irak; seit 2010 in diesem Format zusammengefasst.

Eine besondere Form der Zusammenarbeit verbindet die NATO mit der Ukraine in Form der NATO-Ukraine-Kommission (seit 1997) und mit Georgien in Form der NATO-Georgien-Kommission (seit 2008).

Die vormals enge praktische Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen des NATO-Russland-Rats (seit 1997) hat die Allianz seit Beginn der Ukraine-Krise im April 2014 suspendiert. Die politischen Gesprächskanäle bleiben jedoch offen, insbesondere finden Treffen des NATO-Russland-Rats auf Botschafterebene statt.

Zudem bestehen seit dem NATO-Gipfel in Wales (September 2014) über diese traditionellen geographischen Kooperationsformate hinaus zwei neue themenbezogene Formen der Zusammenarbeit. Erstens wollen die NATO und ihre Partner im Rahmen einer Interoperabilitätsplattform ihre praktische Zusammenarbeit v.a. im Bereich Krisenmanagement verbessern. Zweitens unterstützt die Allianz ausgewählte Partner wie Irak, Jordanien, Moldau und Georgien auf deren Anfrage beim Aufbau von Verteidigungskapazitäten, also etwa bei der Reform der Sicherheitskräfte und -institutionen. Diese beiden Initiativen helfen, die Zusammenarbeit der NATO mit ihren Partnern noch leistungsfähiger zu gestalten.

Darüber hinaus setzt sich die NATO im Rahmen der kooperativen Sicherheit für weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung ein. Hierzu gehören sowohl Einzelmaßnahmen wie Treuhandfonds zur Sicherung von Munitionslagern, zur Verschrottung von militärischem Altmaterial oder zum Minenräumen als auch die politische Flankierung von internationalen Bemühungen für eine effektive Nichtverbreitungspolitik und für eine Reduzierung des Atomwaffenarsenals.

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