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Nordmazedonien wird 30. NATO-Mitglied
Mit dem traditionellen Hissen der Nationalflagge wird heute der Beitritt von Nordmazedonien zur NATO besiegelt. Außenminister Maas begrüßte den neuen Alliierten und lobte die Regierung für ihren Reformkurs, der den Beitritt möglich gemacht hatte.
Mit dem Beitritt von Nordmazedonien zur NATO geht ein langer Weg zu Ende, den die Menschen des Landes seit Beginn der Verhandlungen 2008 beharrlich gegangen sind. Eine wichtige Voraussetzung für den Beitritt war die Lösung des Namensstreits zwischen Griechenland und Nordmazedonien im letzten Jahr. Außenminister Maas lobte den politischen Mut und das diplomatische Geschick mit dem das sogenannten Prespa-Abkommen 2018 eine Einigung zwischen den Regierungen in Skopje und Athen möglich machte. Daneben ebnete die Reformpolitik der letzten Jahre der Regierung den Weg in die NATO.
Außenminister Maas: „Die Bundesregierung freut sich auf die Zusammenarbeit mit unserem neuen Alliierten Nordmazedonien.“
Bereits im letzten Jahr unterzeichneten die bevollmächtigten Vertreter der 29 NATO-Mitgliedstaaten im Nordatlantikrat das Beitrittsprotokoll. Seitdem hatte Nordmazedonien bereits einen Beobachterstatus im Bündnis. Nach der Ratifizierung aller 29 NATO-Mitgliedstaaten erfolgt heute mit der Flaggenhissen der letzte förmliche Schritt zur vollständigen Mitgliedschaft Die Bundesregierung ist überzeugt, dass der Beitritt dazu beiträgt, die Sicherheit und Stabilität in der ganzen Region zu erhöhen.
Außenminister Maas:
Die Politik der offenen Tür der NATO trägt dazu bei, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte zu sichern.
Wer kann Mitglied der NATO werden?
Jedes Land in Europa kann gemäß KSZE-Schlussakte frei über seine sicherheitspolitische Bündniszugehörigkeit bestimmen. Im Rahmen der „Politik der offenen Tür“ ist die NATO prinzipiell offen für neue Mitglieder. Die Aufnahme richtet sich nach Kriterien des Washingtoner Vertrags: so können die NATO-Mitgliedstaaten „durch einstimmigen Beschluss jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt einladen“. Auch sollen die Kandidaten politische Kriterien erfüllen, wie zu Beispiel ein demokratisches politisches System, Marktwirtschaft und den Willen zur friedlichen Konfliktbeilegung.