Es ist ein besonderes Treffen, zu dem die Außenminister der NATO-Mitgliedsstaaten heute und morgen in Brüssel zusammenkommen. Denn mit einer wiedererstarkten transatlantischen Zusammenarbeit kann sich das Bündnis mit voller Kraft einer seiner wichtigsten Aufgabe widmen, nämlich die NATO auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten, sozusagen „zukunftsfest“ zu machen. Dabei hilft es, dass alle Außenminister sich erstmals seit beinahe zwei Jahren wieder persönlich treffen. Auch der neue US-Außenminister Antony Blinken reist zu diesem Anlass nach Europa und wird zum ersten Mal an den Gesprächen teilnehmen.

Strategieprozess „NATO 2030“

Bei ihrem letzten persönlichen Treffen hatten sich die Mitgliedsstaaten auf Initiative von Außenminister Maas eine Art „Frischzellenkur“ verordnet, um die NATO für neue Herausforderungen politisch in Zukunft noch stärker aufzustellen. Denn diese Herausforderungen an die NATO verändern sich rasant, die politischen Entscheidungen müssen also Schritt halten. Maas hatte deshalb einen Reflexionsprozess angeregt, der jetzt als „Strategieprozess NATO 2030“ ein zentrales Thema des Treffens sein wird. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte im Februar als Teil der Überlegungen strategische Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Allianz vorgelegt, zu denen seitdem im NATO-Rat diskutiert wurde.

Afghanistan - baldige Entscheidung steht an

Deutschland ist seit zwei Jahrzehnten am Hindukusch im Einsatz. Die Bundesregierung teilt den Wunsch der NATO-Partner, diesen Einsatz bald zu beenden. Allerdings halten wir es für wichtig, dass dieser Abzug aus Afghanistan so umgesetzt wird, dass das, was in vielen Jahren Afghanistan-Einsatz mühsam für die Afghaninnen und Afghanen erkämpft wurde, auch nach dem Abzug der Truppen bestehen bleibt und nicht sofort wieder zerstört wird. Dazu zählen zum Beispiel eine stabile Sicherheitslage oder Rechte von Frauen und Mädchen. Entscheidend hierfür ist der Verlauf des innerafghanischen Friedensprozesses. Der Dialog zwischen den verschiedenen Seiten gestaltet sich zwar nicht einfach und dauert schon länger an, aber es ist wichtig, dass die Konfliktparteien überhaupt miteinander verhandeln und den Weg ebnen zu einem nachhaltigen Frieden ebnen.

Russland - Geschlossenheit besonders wichtig

Die Beziehungen zur Russischen Föderation gestalten sich für die NATO und viele NATO-Partner schwierig. Für Außenminister Maas ist klar, dass nur eine gemeinsamer Ansatz mit einer geschlossenen Haltung das notwendige klare Signal nach Russland sendet: Die wiederholten Rechtsbrüche Russlands werden weder in der EU noch in der NATO hingenommen. Er hat gleichzeitig auch immer wieder deutlich gemacht, dass wir mit Russland im Gespräch bleiben und das Verhältnis verbessern wollen. Dafür ist wichtig, dass Moskau Signale der Entspannung sendet und sich auch in pragmatischen Fragen bewegt. So braucht es in der Rüstungskontrolle zwischen beiden Seiten mehr Vertrauen und mehr Zusammenarbeit. Auch darüber werden die NATO-Außenministerinnen und Außenminister bei ihrer Frühjahrstagung sprechen.