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Ostseekooperation
Ostseeküste in Meckenburg-Vorpommern © picture alliance / Zoonar
Um unsere gemeinsame Sicherheit in der Ostsee-Region zu stärken, kooperiert Deutschland mit seinen Nachbarn u. a. im Ostseerat, in der EU-Ostseestrategie und in der Nördlichen Dimension.
Ostseerat
Am 1. Juli 2025 übernahm Polen den jährlich rotierenden Vorsitz im Ostseerat als Nachfolger von Estland. Die Priorität des Vorsitzes ist die Förderung der regionalen Sicherheit, inkl. des Schutzes kritischer Infrastruktur und des Umgangs mit der russischen Schattenflotte. Deutschland hatte zuletzt 2022/23 die einjährige Präsidentschaft inne.
Zum Abschluss des estnischen Vorsitzes lud Außenminister Margus Tsahkna zur Sitzung der Außenministerinnen und Außenminister des Ostseerats am 15.-16. Mai 2025 nach Vihula an der estnischen Ostseeküste ein. Bei diesem Treffen ging es u. a. darum, unsere gemeinsame Sicherheit im Ostseeraum weiter zu stärken.
Gemeinsame Abschlusserklärung der Außenministerinnen und Außenminister des Ostseerates in Vihula
Der Ostseerat wurde 1992 auf Initiative der Außenminister Deutschlands und Dänemarks gegründet, um die politische und wirtschaftliche Transformation des Ostseeraums zu unterstützen und die Region zu stabilisieren. Seit seiner Gründung hat sich der Ostseerat zu einem breiten Netzwerk zwischenstaatlicher Kooperation auf zahlreichen Fachgebieten rund um die Ostsee entwickelt. Der Ostseerat verfolgt drei Langzeitprioritäten:
- Schaffung einer regionalen Identität
- Förderung einer Region der Nachhaltigkeit und des Wohlstands
- Förderung einer Region der Sicherheit.
Mitglieder des Ostseerats sind die acht Ostseeanrainer Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen und Schweden sowie Island, Norwegen und die EU. Infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wurde die russische Mitgliedschaft im März 2022 suspendiert, im Mai 2022 trat Russland aus dem Ostseerat aus. Das Sekretariat des Ostseerats hat seinen Sitz in Stockholm.
Weitere Informationen über den Ostseerat und seine Aktivitäten finden Sie unter www.cbss.org.
EU-Ostseestrategie
Die EU-Ostseestrategie (EUSBSR), wurde 2009 als Pilotprojekt für eine neue Form der grenzüberschreitend regionalen Zusammenarbeit innerhalb der EU ins Leben gerufen. Inzwischen ist sie eine von vier makroregionalen Strategien. Aufgabe der EU-Ostseestrategie ist eine regionale Strategieplanung der Ostseeanrainer, die über die EU koordiniert wird. Die Gesamtsteuerung erfolgt durch den Rat der EU; eine Evaluierung von der Strategie und ihres Aktionsplans erfolgt alle zwei Jahre. Der Aktionsplan zur Umsetzung nimmt eine strategische Fokussierung auf drei Ziele vor:
- Bewahrung der Ostsee
- Anbindung der Region
- Förderung des Wohlstandes.
Im Rahmen der EU-Ostseestrategie wird jährlich ein Forum durchgeführt, das eine Plattform für den Austausch der an der Umsetzung der Strategie beteiligten Akteure bietet.
Weitere Informationen zur Strategie und ihrer Umsetzung sowie den jährlichen Foren erhalten Sie unter www.balticsea-region-strategy.eu.
Nördliche Dimension
Die Nördliche Dimension (ND) ist der Rahmen der vier Partner EU, Russland, Norwegen und Island für regionalen Dialog und Zusammenarbeit. Die EU-Mitgliedstaaten sind an der Nördlichen Dimension über den Europäischen Auswärtigen Dienst beteiligt. In Reaktion auf den russischen Angriffskrieg suspendierten die EU, Norwegen und Island alle Aktivitäten mit Russland und Belarus durch eine gemeinsame Erklärung vom 08.03.2022.