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35 Jahre Weimarer Dreieck: Im Dreiklang für ein starkes und handlungsfähiges Europa
Arbeitssitzung des Weimarer Dreiecks in der Herzogin Anna-Amalia Bibliothek © Photothek Media Lab
Vor 35 Jahren wurde in Weimar der Grundstein für eine besondere Partnerschaft im Herzen Europas gelegt. Heute kommen Außenminister Johann Wadephul und seine französischen und polnischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot und Radosław Sikorski erneut am Geburtsort des Weimarer Dreiecks zusammen.
Eine besondere Partnerschaft im Herzen Europas
Das heutige Treffen ist ein besonderes: Genau 35 Jahre nach der Gründung des Weimarer Dreieicks kommen die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar zusammen. Hier trafen sich 1991 die damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski erstmals und legten den Grundstein für die enge Zusammenarbeit, die zum Symbol für die Einheit Europas geworden ist.
Damals befand sich Europa in einer Phase tiefgreifender Veränderungen. Die deutsche Wiedervereinigung und das Ende der Teilung Europas eröffneten die historische Chance, den Kontinent enger zusammenzuführen. Heute sind alle drei Länder engste Partner in der Europäischen Union und in der NATO. Dass dieses Jubiläum gerade in Weimar begangen wird, schlägt den Bogen von der historischen Aufbruchstimmung nach dem Ende des Kalten Krieges zu den ebenso tiefgreifenden Veränderungen und Herausforderungen unserer Zeit. Damals wie heute geht es darum, gemeinsam Verantwortung für ein freies, sicheres und handlungsfähiges Europa zu übernehmen.
Außenminister Wadephul betonte in Weimar:
Wir leben in Zeiten, in denen Vertrauen und Bündnisse von unschätzbarem Wert sind. Vor 35 Jahren in Weimar wurden wichtige Grundsteine für unsere Zukunft gelegt.
Gemeinsam an der Seite der Ukraine
Ein Schwerpunkt des Treffens ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Vor einem weiteren Kriegswinter steht insbesondere die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung im Mittelpunkt. Deutschland, Frankreich und Polen beraten darüber, wie sie ihre Unterstützung noch enger koordinieren und gemeinsam mit ihren Partnern dazu beitragen können, die Ukraine militärisch und finanziell langfristig abzusichern. Die drei Außenminister wollen zugleich den Druck auf Moskau erhöhen, sich auf ernsthafte Gespräche einzulassen.
Auch die europäische Perspektive der Ukraine ist Thema des Treffens. Deutschland setzt sich für greifbare Fortschritte im Erweiterungsprozess ein. Das Weimarer Dreieck will gemeinsam ein starkes Signal senden: Die Beitrittsperspektive der Ukraine, Moldaus und der Staaten des Westlichen Balkans muss glaubwürdig bleiben. Zugleich bleiben nachhaltige Reformfortschritte eine zentrale Voraussetzung für einen zügigen Beitrittsprozess.
Geeint gegen hybride Bedrohungen
Die Sicherheit Europas wird längst nicht nur mit konventionellen militärischen Mitteln herausgefordert. Hybride Angriffe, Sabotage, Desinformation und Angriffe auf kritische Infrastruktur stellen die europäischen Staaten vor wachsende Herausforderungen.
Der jüngste Vorfall in Leipzig zeigt dabei eine neue Qualität hybrider Bedrohungen. Deutschland baut deshalb seine Fähigkeiten weiter aus. Zugleich braucht es eine noch engere europäische Zusammenarbeit: über den Austausch von Informationen hinaus hin zu schnellen und koordinierten Reaktionen, die die Kosten hybrider Angriffe erhöhen.
Deutschland, Frankreich und Polen arbeiten bereits eng gegen Desinformation und ausländische Einflussnahme zusammen. Diese operative Zusammenarbeit wollen wir weiter vertiefen und damit auch Impulse für ein gemeinsames Vorgehen in der EU setzen.
Ein stärkeres Europa in einer veränderten Welt
Auch wirtschaftliche Sicherheit ist zu einer zentralen außen- und sicherheitspolitischen Frage geworden. Wirtschaftlicher Druck und Exportbeschränkungen bei kritischen Rohstoffen betreffen nicht nur Europas Wettbewerbsfähigkeit, sondern zunehmend auch seine Verteidigungsfähigkeit. Deutschland, Frankreich und Polen wollen deshalb die europäische Widerstandsfähigkeit stärken, Risiken reduzieren und zugleich Gesprächskanäle offenhalten.
Ein starkes Europa bedeutet auch eine handlungsfähige EU und eine stärkere europäische Säule in der NATO. Dabei geht es auch um die institutionelle Aufstellung des europäischen Außenhandelns sowie schnellere und bessere Entscheidungsverfahren in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Beschlüsse der jüngsten NATO-Gipfel müssen konsequent umgesetzt, Europas Verteidigungsindustrie gestärkt und die europäischen Fähigkeiten ausgebaut werden.
35 Jahre nach seiner Gründung bleibt das Weimarer Dreieck damit, was es von Beginn an sein sollte: ein Ort, an dem Deutschland, Frankreich und Polen gemeinsam Antworten auf die großen europäischen Fragen entwickeln und von dem Impulse für ein geeintes, sicheres und handlungsfähiges Europa ausgehen.