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EU-Beitrittskandidat: Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien

01.09.2016 - Artikel

Im Jahr 2004 beantragte die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt vom Europäischen Rat im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten.

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt. Seit 2005 ist die EJR Mazedonien Beitrittskandidat, 2009 empfahl die EU-Kommission erstmals die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen.

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien

Ohrid, EJR Mazedonien
Ohrid, EJR Mazedonien© picture-alliance/dpa

Am 22.03.2004 stellte die EJR Mazedonien einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Unter Anerkennung der Fortschritte bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens und des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens verlieh der Europäische Rat vom 15./16.2005 dem Land den Status eines Beitrittskandidaten.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU trat am 01.04.2004 in Kraft. Bereits seit dem Jahr 2000 war eine Zusammenarbeit im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses erfolgt. Der von der EU-Kommission erstmals im Oktober 2009 empfohlene Übergang zur zweiten Phase der SAA-Umsetzung (u.a. weitere Liberalisierung des Kapitalverkehrs) ist derzeit wegen innenpolitisch ungelöster Fragen blockiert.

Bereits im Jahr 1997 hatten die damalige Europäische Gemeinschaft (EG) und die EJR Mazedonien ein Kooperationsabkommen sowie ein Handels- und Verkehrsabkommen zur Förderung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Eine Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sprach die EU-Kommission erstmals bei Vorlage des Fortschrittsberichts im November 2009 aus.

Seit März 2012 führt die EU-Kommission mit der Regierung der EJR Mazedonien einen hochrangigen Dialog zur EU-Annäherung ("High Level Accession Dialogue"). Dadurch sollen Reformen in EU-annäherungsrelevanten Bereichen gefördert werden.

Mit Inkrafttreten eines Visaerleichterungsabkommens im Dezember 2009 wurde die Visapflicht für Bürgerinnen und Bürger der EJR Mazedonien für touristische Aufenthalte von bis zu 90 Tagen aufgehoben.

Die Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wurde bis 2014 jedes Jahr wiederholt; auch vor dem Hintergrund eines möglichen Vetos Griechenlands im Zusammenhang mit der strittigen Namensfrage ist ein Ratsbeschluss über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen in diesen Jahren nicht erfolgt. Das Land ist unter der Bezeichnung "ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien" Mitglied der Vereinten Nationen. Der in der mazedonischen Verfassung verwendete Ausdruck "Republik Mazedonien" ist zwischen der griechischen und der mazedonischen Regierung umstritten. Vermittlungsbemühungen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen laufen seit Jahren.

Im Länderbericht vom 10.11.2015 erklärte sich die Kommission zwar bereit, die Empfehlung zu verlängern - jedoch erst, wenn es den mazedonischen Parteien gelingt, die aktuelle innenpolitische Krise zu lösen.

Unterstützung der Europäischen Union für die EJR Mazedonien auf dem Weg zum Beitritt

Kinder in der EJR Mazedonien am Europatag in den Flaggen europäischer Länder
Europatag in der EJR Mazedonien© dpa

Seit 2007 erhält die EJR Mazedonien finanzielle Unterstützung über das Instrument der Heranführungshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für den Gesamtförderzeitraum 2014 bis 2020 sind insgesamt rund 664 Millionen Euro vorgesehen. Ausführlich sind die aus IPA Mitteln finanzierten Maßnahmen im Indikativen Strategiepapier für Mazedonien vom 19.08.2016 beschrieben.

Geförderte Maßnahmen betreffen vor allem die Förderung von Demokratie, guter Regierungsführung, Rechtstaatlichkeit und Schutz der Grundrechte, Umwelt- und Klimaschutz, Verbesserung der Transportinfrastruktur, der Wettbewerbsfähigkeit und der Bildungs-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Weiterhin fördert die EU die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie die Zusammenarbeit in der Region.

Zum Weiterlesen:

Council conclusions on Enlargement and Stabilisation and Association Process, General Affairs Council meeting (englisch), 15.12.2015

Mehr zur Heranführung der ejR Mazedonien an die EU auf der Webseite der EU-Kommission

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, 10.11.2015 (englisch)

Länderinformationen EJR Mazedonien

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