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EU-Perspektive für Nordmazedonien

23.12.2020 - Artikel

Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt vom Europäischen Rat im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten.

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für Nordmazedonien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt und diese auf dem EU-Westbalkan Gipfel 2018 in Sofia und 2020 in Zagreb erneut bekräftigt Im März 2020 entschied der Rat die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufzunehmen

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und Nordmazedonien

Ohrid, Nordmazedonien
Ohrid, Nordmazedonien© picture-alliance/dpa

Bereits im Jahr 1997 hatten die damalige Europäische Gemeinschaft (EG) und der damals ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien ein Kooperationsabkommen sowie ein Handels- und Verkehrsabkommen zur Förderung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU trat am 01.04.2004 in Kraft. Bereits seit dem Jahr 2000 war eine Zusammenarbeit im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses erfolgt. Am 22.03.2004 stellte Nordmazedonien einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Unter Anerkennung der Fortschritte bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens und des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens verlieh der Europäische Rat im Dezember 2005 dem Land den Status eines Beitrittskandidaten.

Eine Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sprach die EU-Kommission erstmals im Länderbericht im November 2009 aus.

Mit Inkrafttreten eines Visaerleichterungsabkommens im Dezember 2009 wurde die Visapflicht für Bürgerinnen und Bürger Nordmazedoniens für touristische Aufenthalte von bis zu 90 Tagen aufgehoben.

Seit März 2012 führt die EU-Kommission mit der Regierung Nordmazedoniens einen hochrangigen Dialog zur EU-Annäherung (“High Level Accession Dialogue”). Dadurch sollen Reformen in EU-annäherungsrelevanten Bereichen gefördert werden.

Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht nach Abschluss des bilateralen Freundschaftsvertrags mit Bulgarien (2017) und der Lösung der Namensfrage (seit 12. Februar 2019 Republik Nordmazedonien, kurz: Nordmazedonien) mit Griechenland (Prespa-Abkommen von 12. Juni 2018) und in Abhängigkeit der innenpolitischen Lage bevor.   Am 26.9.2019 hat sich der Bundestag für die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien ausgesprochen und damit ein wichtiges Signal gesendet. Im Sachstandsbericht vom 02.03.2020 bescheinigte die EU-Kommission Nordmazedonien greifbare und nachhaltige Fortschritte in den Schlüsselbereichen auf Justiz und proaktive Ermittlungen, Strafverfolgungen und rechtskräftige Verurteilungen in Fällen von Korruption und organisierter Kriminalität, der Reform der Geheimdienste und Sicherheitsdienste sowie der Reform der öffentlichen Verwaltung. Am 25.03.2020 wurden die Ratsschlussfolgerungen zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien angenommen. Auch im Länderbericht der EU-Kommission von 06.10.2020 sieht die EU-Kommission die Bedingungen insbesondere im Bereich Korruptionsbekämpfung und Justizsystem.

Unterstützung der Europäischen Union für Nordmazedonien auf dem Weg zum Beitritt

Europatag in Nordmazedonien
Europatag in Nordmazedonien© dpa

Seit 2007 erhält Nordmazedonien finanzielle Unterstützung über das Instrument der Heranführungshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für den Gesamtförderzeitraum 2014 bis 2020 sind insgesamt rund 609 Millionen Euro vorgesehen, von denen bis Ende 2019 rund 506 Mio. Euro zugesagt wurden. Ausführlich sind die aus IPA Mitteln finanzierten Maßnahmen im Indikativen Strategiepapier für Mazedonien vom 03.08.2018 beschrieben. Geförderte Maßnahmen betreffen vor allem die Förderung von Demokratie, guter Regierungsführung, Rechtstaatlichkeit und Schutz der Grundrechte, Umwelt- und Klimaschutz, Verbesserung der Transportinfrastruktur, der Wettbewerbsfähigkeit und der Bildungs-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Weiterhin fördert die EU die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie die Zusammenarbeit in der Region.

Die EU unterstützt zudem die Westbalkanstaaten mit einem EU-Covid19-Unterstützungspaket in Höhe von bis zu 3,3 Milliarden Euro bei der Bewältigung sozio-ökonomischen Folgen der Krise. Zudem hat die Europäische Kommission am 06.10. einen Wirtschafts- und Investitionsplan für den Westlichen Balkan mit einem Gesamtfördervolumen von bis zu 9 Mrd. EUR vorgelegt.

Zum Weiterlesen:

Mehr zur Heranführung Nordmazedoniens an die EU auf der Webseite der EU-Kommission

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu Nordmazedonien, 17.04.2018 (englisch)

Länderinformationen zu Nordmazedonien

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