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EU-Perspektive für Nordmazedonien

01.12.2021 - Artikel

Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten. Im März 2020 hat die EU Ratsschlussfolgerungen zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien angenommen.

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für Nordmazedonien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt und diese auf den EU-Westbalkan Gipfeln in Sofia 2018, Zagreb 2020 und Brdo 2021 erneut bekräftigt. Im März 2020 entschied der Rat, die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufzunehmen.

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und Nordmazedonien

Ohrid, Nordmazedonien
Ohrid, Nordmazedonien© picture-alliance/dpa

Bereits im Jahr 1997 hatten die damalige Europäische Gemeinschaft und die damals ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ein Kooperationsabkommen sowie ein Handels- und Verkehrsabkommen zur Förderung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU trat am 01.04.2004 in Kraft. Am 22.03.2004 stellte Nordmazedonien einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Unter Anerkennung der Fortschritte bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens und des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens verlieh der Europäische Rat im Dezember 2005 dem Land den Status eines Beitrittskandidaten.

Eine Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sprach die EU-Kommission erstmals im Länderbericht im November 2009 aus.

Mit Inkrafttreten eines Visaerleichterungsabkommens im Dezember 2009 wurde die Visapflicht für Bürgerinnen und Bürger Nordmazedoniens für touristische Aufenthalte von bis zu 90 Tagen aufgehoben.

Seit März 2012 führt die EU-Kommission mit der Regierung Nordmazedoniens einen hochrangigen Dialog zur EU-Annäherung (“High Level Accession Dialogue”). Dadurch sollen Reformen in EU-annäherungsrelevanten Bereichen gefördert werden.

Meilensteine auf dem Weg zum Beschluss über den Beginn der Beitrittsverhandlungen waren der Abschluss des bilateralen Freundschaftsvertrags mit Bulgarien (2017) und die Lösung der Namensfrage mit Griechenland (Prespa-Abkommen von 12. Juni 2018).  Am 26.9.2019 hat sich der Bundestag für die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien ausgesprochen und damit ein wichtiges Signal gesendet. Im Sachstandsbericht vom 02.03.2020 bescheinigte die EU-Kommission Nordmazedonien greifbare und nachhaltige Fortschritte in den Schlüsselbereichen auf Justiz und proaktive Ermittlungen, Strafverfolgungen und rechtskräftige Verurteilungen in Fällen von Korruption und organisierter Kriminalität, der Reform der Geheimdienste und Sicherheitsdienste sowie der Reform der öffentlichen Verwaltung. Am 25.03.2020 wurden Ratsschlussfolgerungen zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien angenommen. Auch im Länderbericht der EU-Kommission von 19.10.2021 sieht die EU-Kommission die Bedingungen für eine erste Beitrittskonferenz als erfüllt an und fordert Nordmazedonien gleichzeitig zu weiteren Anstrengungen insbesondere im Bereich Korruptionsbekämpfung und Justizsystem auf. Die erste Beitrittskonferenz und somit der konkrete Verhandlungsbeginn werden jedoch durch Bulgarien blockiert, das wichtige Elemente des Nachbarschaftsvertrags mit Nordmazedonien nicht erfüllt sieht. Ein Lösungsvorschlag der Ratspräsidentschaft liegt auf dem Tisch, die Gespräche zwischen Skopje und Sofia sollen zeitnah fortgesetzt werden.

Unterstützung der Europäischen Union für Nordmazedonien auf dem Weg zum Beitritt

Europatag in Nordmazedonien
Europatag in Nordmazedonien© dpa

Seit 2007 erhält Nordmazedonien finanzielle Unterstützung der EU über das Instrument für Heranführungshilfe IPA (“Instrument for Pre-Accession Assistance”). Dabei standen im Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 der EU insgesamt rund 609 Millionen Euro für Nordmazedonien unter dem Instrument IPA II zur Verfügung,. Geförderte Maßnahmen konzentrieren sich auf die Bereiche Demokratisierung und gute Regierungsführung, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte, Umwelt, Klima und Energie, Transport, Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und ländliche Entwicklung, Bildung, Beschäftigung und Soziales sowie regionale Kooperation.

Auch unter dem Nachfolgeinstrument IPA III erhält Nordmazedonien im Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 substanzielle EU-Unterstützung und wird unter anderem vom von der EU-Kommission vorgelegten Wirtschafts- und Investitionsplan für den Westbalkan mit einem Gesamtfördervolumen von bis zu 9 Mrd. EUR profitieren.

Im Jahr 2020 hat die EU zudem für die Westbalkanstaaten ein EU-Covid19-Unterstützungspaket in Höhe von zu 3,3 Milliarden Euro zur Bewältigung der Gesundheitskrise und zur sozio-ökonomischen Erholung mobilisiert.

Zum Weiterlesen:

Länderbericht der EU-Kommission zu Nordmazedonien, 19.10.2021 (Englisch)

Länderinformationen zu Nordmazedonien

Mehr zur Heranführung Nordmazedoniens an die EU auf der Webseite der EU-Kommission

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