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EU-Perspektive für Nordmazedonien

01.10.2019 - Artikel

Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt vom Europäischen Rat im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten.

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für Nordmazedonien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt. Seit 2005 ist Nordmazedonien Beitrittskandidat, 2009 empfahl die EU-Kommission erstmals die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen.

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und Nordmazedonien

Ohrid, Nordmazedonien
Ohrid, Nordmazedonien© picture-alliance/dpa

Bereits im Jahr 1997 hatten die damalige Europäische Gemeinschaft (EG) und Nordmazedonien ein Kooperationsabkommen sowie ein Handels- und Verkehrsabkommen zur Förderung der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Am 22.03.2004 stellte Nordmazedonien einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Unter Anerkennung der Fortschritte bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens und des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens verlieh der Europäische Rat vom 15./16.2005 dem Land den Status eines Beitrittskandidaten.

Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU trat am 01.04.2004 in Kraft. Bereits seit dem Jahr 2000 war eine Zusammenarbeit im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses erfolgt. Der von der EU-Kommission erstmals im Oktober 2009 empfohlene Übergang zur zweiten Phase der SAA-Umsetzung (u.a. weitere Liberalisierung des Kapitalverkehrs) ist derzeit wegen innenpolitisch ungelöster Fragen blockiert.

Eine Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sprach die EU-Kommission erstmals bei Vorlage des Fortschrittsberichts im November 2009 aus.

Seit März 2012 führt die EU-Kommission mit der Regierung Nordmazedoniens einen hochrangigen Dialog zur EU-Annäherung (“High Level Accession Dialogue”). Dadurch sollen Reformen in EU-annäherungsrelevanten Bereichen gefördert werden.

Mit Inkrafttreten eines Visaerleichterungsabkommens im Dezember 2009 wurde die Visapflicht für Bürgerinnen und Bürger Nordmazedoniens für touristische Aufenthalte von bis zu 90 Tagen aufgehoben.

Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht nach der Lösung der Namensfrage mit Griechenland (Prespa-Abkommen) und in Abhängigkeit der innenpolitischen Lage bevor. Die Entscheidung hierzu ist gemäß Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates vom 18. Juni 2019 für spätestens Oktober 2019 vorgesehen.

Am 26.9.2019 hat sich der Bundestag für die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ausgesprochen und damit ein wichtiges Signal gesendet.

Unterstützung der Europäischen Union für Nordmazedonien auf dem Weg zum Beitritt

Europatag in Nordmazedonien
Europatag in Nordmazedonien© dpa

Seit 2007 erhält Nordmazedonien finanzielle Unterstützung über das Instrument der Heranführungshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für den Gesamtförderzeitraum 2014 bis 2020 sind insgesamt rund 664 Millionen Euro vorgesehen. Ausführlich sind die aus IPA Mitteln finanzierten Maßnahmen im Indikativen Strategiepapier für Mazedonien vom 03.08.2018 beschrieben.

Geförderte Maßnahmen betreffen vor allem die Förderung von Demokratie, guter Regierungsführung, Rechtstaatlichkeit und Schutz der Grundrechte, Umwelt- und Klimaschutz, Verbesserung der Transportinfrastruktur, der Wettbewerbsfähigkeit und der Bildungs-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Weiterhin fördert die EU die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie die Zusammenarbeit in der Region.

Zum Weiterlesen:

Mehr zur Heranführung Nordmazedoniens an die EU auf der Webseite der EU-Kommission

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu Nordmazedonien, 17.04.2018 (englisch)

Länderinformationen zu Nordmazedonien

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