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EU-Perspektive für die Republik Moldau

Kloster Sf Teodor Tiron, Chisinau © picture alliance / Zoonar

14.08.2025 - Artikel

Die Republik Moldau hat am 3. März 2022 ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Am 22. Juni 2024 wurde durch den Europäischen Rat der EU-Beitrittskandidatenstatus verliehen. Am 25. Juni 2024 wurden die Beitrittsverhandlungen offiziell eröffnet.

Beitrittsantrag und nächste Schritte

Am 3. März 2022 stellte die Republik Moldau einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Die EU-Kommission hat den Antrag geprüft und in ihrer Stellungnahme („Avis“) am 17. Juni 2022 empfohlen, Moldau die Beitrittsperspektive zu gewähren und den Kandidatenstatus zu verleihen. Diese Empfehlung hat der Europäische Rat am 22. Juni 2022 angenommen und der Republik Moldau die Beitrittsperspektive gewährt sowie den Kandidatenstatus verliehen.

In ihrem jährlichen Fortschrittsbericht würdigte die EU-Kommission im November 2023 die Reformfortschritte Moldaus und empfahl dem Europäischen Rat, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu beschließen, sobald weitere Schritte unternommen wurden, insbesondere in den Bereichen Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz.

Nach einem Zwischenbericht der Kommission im März 2024 wurde grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen gegeben, die mit der ersten sogenannten Beitrittskonferenz am 25. Juni 2024 formell begannen. Die EU-Kommission prüft jetzt im sogenannten „Screening“ den Vorbereitungsstand Moldaus für die Übernahme von EU-Regelungen.

Der Länderbericht der Kommission vom Oktober 2024 ist positiv ausgefallen und empfiehlt die Eröffnung der ersten Verhandlungsclusters („Grundlagen“).

In Anbetracht der besonderen Herausforderungen für Moldau nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine schlug die Kommission im Oktober 2024 die Errichtung einer Reform und Wachstumsfazilität für die Republik Moldau vor. Sie soll 1,9 Mrd. EUR umfassen. Um auf diese Mittel zurückgreifen zu können, muss Moldau eine umfangreiche Reformagenda vorlegen.

Beziehungen zwischen der EU und der Republik Moldau

Zuvor stellten das EU-Assoziierungsabkommen von 2016 inklusive vertiefter und umfassender Freihandelszone und die Mitgliedschaft in der Östlichen Partnerschaft (ÖP) den Rahmen der Beziehungen Moldaus zur EU dar. Die ÖP bietet seit Mai 2009 Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Ukraine und Moldau ein Forum für die Annäherung an Werte und Standards der EU.

Im Rahmen der ÖP werden sowohl die bilateralen Beziehungen der EU zu Moldau als auch multilaterale Projekte der regionalen Kooperation gefördert. Rechtliche Grundlage der Beziehungen zwischen der EU und Moldau ist das am 01. Juli 2016 in Kraft getretene Assoziierungsabkommen inklusive vertiefter und umfassender Freihandelszone (engl. Deep and Comprehensive Free Trade Area – DCFTA). Das Assoziierungsabkommen sieht neben der gegenseitigen Marktöffnung durch Abbau von Zollschranken die Übernahme rechtlicher und wirtschaftlicher EU-Standards durch Moldau vor.