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EU-Perspektive für Albanien

20.09.2016 - Artikel

Albanien hat 2009 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen müssen die Kriterien hierfür erfüllt sein, wie die EU-Kommission 2010 festgestellt hat.

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für Albanien die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat in Thessaloniki im Jahr 2003 ausdrücklich festgestellt. 2009 hat das Land den Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, seit Juni 2014 ist Albanien Beitrittskandidat.
Im Norden Albaniens
Im Norden Albaniens© picture alliance / ZB

Meilensteine der Beziehungen zwischen der EU und Albanien

Nach Jahrzehnten der Abgeschlossenheit nähert sich Albanien seit Anfang der 1990er Jahre Europa an. Die EU (damals noch als EG – Europäische Gemeinschaft) nahm im Juni 1991 Beziehungen zu Albanien auf, nachdem dort im März 1991 eine parlamentarische Republik gegründet worden war. 1992 trat ein Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Albanien in Kraft.

Die Europäische Union unterstützt Albanien im Prozess der Annäherung. Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) Albaniens mit der EU wurde 2006 unterzeichnet und trat am 01.04.2009 in Kraft. Im Rahmen des SAA werden unter anderem die politische Stabilisierung Albaniens, ein möglichst rascher Übergang zur funktionierenden Marktwirtschaft sowie die regionale Zusammenarbeit gefördert.

Am 28.04.2009 hat Albanien den Antrag auf Beitritt zur EU gestellt. In ihrer Stellungnahme zum albanischen Beitrittsantrag erklärte die EU-Kommission im Dezember 2010, dass Albanien vor der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen die erforderlichen Kriterien erfüllen und insbesondere zwölf in der Stellungnahme genannten Schlüsselkriterien umsetzen müsse.

Albanien hat in der Folge einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung dieser zwölf Schlüsselkriterien beschlossen. Diese betreffen unter anderem die Gewährleistung eines funktionierenden Parlaments und entsprechender parlamentarischer Verfahren sowie eine Reform des Wahlrechts, die Reform der öffentlichen Verwaltung, die Stärkung der Rechtstaatlichkeit sowie die Bekämpfung der Korruption und organisierten Kriminalität. Die EU-Kommission sieht mittlerweile sieben der zwölf Schlüsselkriterien als erfüllt und unterstützt Albanien bei der Umsetzung der verbleibenden fünf.

Im Fortschrittsbericht vom Oktober 2013 stellte die EU-Kommission fest, dass Albanien die erforderlichen Reformmaßnahmen im Bereich von Justiz und öffentlicher Verwaltung umgesetzt und parlamentarische Verfahrensregeln geändert hat. Damit sah sie die für die Verleihung des Kandidatenstatus aufgestellten Kriterien als erfüllt an und empfahl, Albanien den Kandidatenstatus zu verleihen. Sie forderte die albanische Regierung jedoch gleichzeitig auf, in ihrem intensiven Vorgehen bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität nicht nachzulassen.

Albaniens Annäherung an die EU
Albaniens Annäherung an die EU© picture alliance / dpa

Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten stellte Albanien in seinen Schlussfolgerungen vom 16.12.2013 daraufhin die Verleihung des Kandidatenstatus im Juni 2014 in Aussicht, forderte die EU-Kommission jedoch auf, zunächst einen Bericht über die Fortschritte Albaniens bei der Umsetzung von Reformen im Bereich Justiz und beim Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen vorzulegen.

Nachdem der im Juni 2014 vorgelegte Kommissionsbericht Albanien hinreichende Fortschritte attestiert hatte, erhielt Albanien am 24.06.2014 den Status als Beitrittskandidaten. Diese Entscheidung wurde vom Europäischen Rat am 27.06.2014 bestätigt. Der Rat bekräftigte jedoch gleichzeitig die Erfüllung der verbleibenden fünf Schlüsselkriterien als Voraussetzung für die weitere EU-Annäherung Albaniens.

Mit Inkrafttreten eines Visaerleichterungsabkommens im November 2010 wurde die Visapflicht für Bürgerinnen und Bürger Albaniens für touristische Aufenthalte von bis zu 90 Tagen aufgehoben.

Im Juli 2016 hat Albanien hat die von der EU geforderte Justizreform im Parlament verabschiedet. Die Unabhängigkeit der Justiz ist eine wichtige Voraussetzung für den Weg Albaniens in die EU. Ziel der Reform ist es, wirksamer gegen die Korruption vorzugehen und die Unabhängigkeit und Effizienz der Justiz voranzutreiben.

Europäische Unterstützung für den Reformprozess

EU-Unterstützung für Albanien
EU-Unterstützung für Albanien© picture alliance / dpa

Die EU unterstützt den Reformprozess finanziell durch das EU-Heranführungsinstrument IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für den Gesamtförderzeitraum 2014 bis 2020 sind für Albanien insgesamt rund 694 Millionen Euro vorgesehen. Geförderte Maßnahmen betreffen vor allem die Förderung von Demokratie, guter Regierungsführung, Rechtstaatlichkeit und Schutz der Grundrechte, Umwelt- und Klimaschutz, Verbesserung der Transportinfrastruktur, der Wettbewerbsfähigkeit und der Bildungs-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Weiterhin fördert die EU die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie die Zusammenarbeit in der Region. Ausführlich sind die aus IPA Mitteln finanzierten Maßnahmen in dem in dem Indikativen Strategiepapier für Albanien vom 28.08.2014 beschrieben.

Zum Weiterlesen

Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu Albanien, 10.11.2015 (Englisch) (PDF, 530 KB)

Council conclusions on Enlargement and Stabilisation and Association Process, General Affairs Council meeting (Englisch), 15.12.2015 (PDF, 305 KB)

Ratsschlussfolgerungen zu Albanien, 24.06.2014 (Englisch) (PDF, 74 KB)

Externer Link, öffnet in neuem FensterMehr zur Heranführung Albaniens an die EU auf den Seiten der EU-Kommission

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