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Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Artikel

Mit zivilen, polizeilichen und militärischen Instrumenten kann die EU im Rahmen der GSVP die ganze Bandbreite der Aufgaben von Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge abdecken.

Auf der Fregatte 'Bayern'© picture-alliance/ZB

Für die Sicherheit Europas

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union arbeiten gemeinsam für die Sicherheit Europas. Die „Geburtsstunde“ der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU schlug beim Europäischen Rat in Köln im Juni 1999. 2003 startete die EU die erste Mission: „Concordia“ in Mazedonien. Seitdem tragen zivile Experten, Polizisten und Soldaten in mehr als 30 Missionen zu Frieden und Stabilität bei. Die Europäische Union arbeitet mit Partnern zusammen. Ein Beispiel ist die Operation EUNAVFOR Atalanta zum Kampf gegen Piraten, die Handels- und humanitäre Versorgungsschiffe am Horn von Afrika bedrohen. Drittstaaten wie Serbien, Neuseeland und die Ukraine haben sich beteiligt. Mit den USA, China, Japan, Russland und anderen Staaten, die Schiffe vor Ort haben, tauscht die EU Informationen über die Lage an einer der wichtigsten Schifffahrtsrouten der Welt aus.

Zivile und militärische Instrumente

Für die Sicherheit Europas geht es bei der GSVP um Krisenprävention, Krisenbewältigung und Krisennachsorge. Die EU hat dafür zivile, polizeiliche und militärische Instrumente - von zivilen Krisenreaktionsteams bis hin zu zwei einsatzfähigen EU-Gefechtsverbänden. Jede Krise hat eigene Herausforderungen. EU-Experten sind gefragt als Beobachter zur Absicherung von Waffenruhen (Beispiel: die EU-Beobachtermission EUMM Georgien). Sie helfen beim Aufbau von rechtsstaatlichen Strukturen (Beispiel: EU-Rechtsstaatsmission EULEX Kosovo). Sie bilden Polizisten (EU-Ausbildungsmission EUPOL Afghanistan) und Soldaten (militärische EU-Ausbildungsmission EUTM Mali) aus, die nach hohen Standards ihren Dienst für die Sicherheit des eigenen Landes tun können.

Deutschlands Beitrag

Zusammenarbeit mit den afghanischen Polizeikräften — EUPOL in Afghanistan© picture alliance / dpa

Zivile Experten, Polizisten, Zollbeamte und Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr engagieren sich bei fast allen GSVP-Einsätzen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages lassen sich regelmäßig über die Missionen informieren. Bei bewaffneten militärischen Operationen beraten sie und stimmen über das Bundestagsmandat ab, das für solche Einsätze erforderlich ist.

Informationen zu den GSVP-Einsätzen unter

http://eeas.europa.eu/csdp/missions-and-operations/index_en.htm