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Europa stärken! Außenministerin Baerbock reist zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage nach Brüssel

Außenministerin Annalena Baerbock beim Rat für Außenbeziehungen in Brüssel

Außenministerin Annalena Baerbock beim Rat für Außenbeziehungen in Brüssel, © Thomas Koehler/photothek.de

12.12.2021 - Artikel

Außenministerin Annalena Baerbock reist heute nach Brüssel, um dort am Montag zum ersten Mal am monatlichen Treffen der EU-Außenministerinnen und -minister, dem Rat für Außenbeziehungen, teilzunehmen.

Heute wird Außenministerin Baerbock direkt vom G7-Treffen der Außenministerinnen und Außenminister für weitere Gespräche nach Brüssel weiterreisen. In Brüssel wird Außenministerin Baerbock zunächst die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, treffen und sich mit ihr über aktuelle europa- und außenpolitische Fragen austauschen.

Bereits auf ihrer Antrittsreise nach Brüssel am vergangenen Donnerstag hatte Außenministerin Baerbock betont, „dass eine starke deutsche Außenpolitik ein starkes Europa braucht“ und damit verdeutlicht, dass das klare Bekenntnis zu Europa weiterhin Dreh- und Angelpunkt der deutschen Außenpolitik ist.

Beim EU-Außenrat am Montag wird es ein Wiedersehen mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, geben, nachdem sich beide bereits bei der Antrittsreise der Ministerin nach Brüssel und am Wochenende beim G7-Treffen in Liverpool getroffen hatten. Der Hohe Vertreter Borrell ist der Vorsitzende des EU-Außenrats – er lädt ein und leitet die Sitzungen.

Vor Beginn der Ratssitzung am Montag wird Außenministerin Baerbock an einem informellen Frühstück zu Energiepolitik teilnehmen – eingeladen ist der Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur Fatih Birol. Die Tagesordnung für das im Anschluss beginnende Ratstreffen in Brüssel ist gut gefüllt: zu Beginn wird es um das EU-Engagement in und mit Afrika gehen. Deutschland setzt sich für eine Partnerschaft auf Augenhöhe ein, die verschiedenste Bereiche wie Gesundheit, Sicherheit und Klimaschutz, umfasst.

Des Weiteren wird es einen Austausch zur Lage in den zentralasiatischen Staaten geben. Die Nachbarstaaten Afghanistans stehen seit der Machtübernahme der Taliban in Kabul vor großen Herausforderungen. Es soll auch um die Lage in Afghanistan selbst, insbesondere um die schwierige humanitäre Versorgung, gehen. Im Rahmen eines Mittagessens werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister mit dem katarischen Außenminister Sheikh Mohammed bin Abdulrahman al-Thani über die Zusammenarbeit zwischen EU und Katar, insbesondere mit Blick auf Afghanistan, sprechen.

Darüber hinaus ist beim EU-Außenrat ein Austausch zur Lage in Venezuela und zu weiteren aktuellen außenpolitischen Fragen geplant, u.a. zu den EU-Türkei-Beziehungen mit Blick auf Varosha, zu der Lage zwischen der Ukraine und Russland, zur Situation in Äthiopien und an der EU-Außengrenze zu Belarus.

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