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Außenministerin Baerbock trifft im französischen Brest ihre EU-Kolleginnen und -Kollegen
Gymnich-Treffen in Brest: Außenministerin Baerbock mit Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (li.) und dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian, © Florian Gaertner/photothek.de
Beim informellen Treffen werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister in Brest unter anderem über die Sicherheitslage in Osteuropa und die Beziehungen zwischen EU und China sprechen. Um die Zukunft der europäischen Sicherheitspolitik geht es beim Austausch über den „Strategischen Kompass“.
Zu Gast in Frankreich – informeller Austausch unter EU-Kolleginnen und -Kollegen
Zwei Wochen nach Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft haben der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und der französische Außenminister, Jean-Yves Le Drian, ihre EU-Kolleginnen und -Kollegen nach Brest in die Bretagne eingeladen. Das informelle Treffen, das auch als Gymnich-Treffen bezeichnet wird, findet traditionell zweimal pro Jahr in dem EU-Mitgliedstaat statt, der die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Zu Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hatte Außenministerin Baerbock Frankreich die volle Unterstützung der Bundesregierung für den sechsmonatigen Vorsitz zugesichert:
Der französische EU-Ratsvorsitz ist eine wichtige Chance, die wir gemeinsam nutzen wollen, um Europa zu stärken und fit für die Herausforderungen von Morgen zu machen. Deutschland und Frankreich tragen als engste Freunde im Herzen Europas ganz besonders Verantwortung für eine geeinte, handlungsfähige und zukunftsorientierte Europäische Union.
Unsere französischen Freunde können sich vom ersten bis zum letzten Tag auf unsere Unterstützung verlassen, um in der EU die richtigen Weichen zu stellen: für eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung, im Kampf gegen die Klimakrise, bei der Digitalisierung und für ein souveräneres Europa in der Welt.
-- Bundesministerin Annalena Baerbock am 30.12.2021
Themen in Brest: Europäische Sicherheitspolitik, Lage zwischen Russland und Ukraine, EU-China
Das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister findet direkt im Anschluss an das informelle Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und Minister statt. Zu Beginn werden die Ministerinnen und Minister der Außen- und Verteidigungsressorts in Brest gemeinsam über die künftige grundsätzliche sicherheitspolitische Ausrichtung der EU sprechen. Der „Strategische Kompass“, den die EU gerade erarbeitet, soll den gemeinsamen Blick der EU auf die internationale Sicherheitslage schärfen und zugleich die zivilen und militärischen Fähigkeiten Europas auf die globalen Herausforderungen ausrichten.
Im Vordergrund des Treffens der EU-Außenministerinnen und Außenminister wird die Sicherheitslage in Osteuropa stehen. Nachdem es in den vergangenen Tagen Gespräche zwischen USA und Russland, in der OSZE und auch im NATO-Russland Rat gab, werden sich die 27 EU-Mitgliedstaaten in Brest über den weiteren Weg austauschen. Außenministerin Baerbock hatte bei ihrem Besuch in Washington nach dem Gespräch mit dem US-Außenminister Anthony Blinken betont: „Es gibt keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa.“ (05.01.2022)
Des Weiteren ist ein Austausch zu den Beziehungen zwischen EU und China vorgesehen. Vor dem Hintergrund des chinesischen Drucks auf Litauen und der Menschenrechtslage in China, aber auch der wachsenden Bedeutung Chinas auf der internationalen Bühne, werden die Außenministerinnen und Außenminister über den angemessenen und solidarischen Umgang der EU mit China sprechen. Der informelle Austausch der Ministerinnen und Minister wird zudem die Möglichkeit bieten, weitere aktuelle außenpolitische Fragen, u.a. die Lage in Mali, zu besprechen.