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Antrittsreise von Außenministerin Annalena Baerbock
Außenministerin Annalena Baerbock trifft in Paris ihren französischen Amtskollegen Jean-Yves LeDrian, © Thomas Imo/photothek.net
Am Tag ihrer Ernennung reiste Außenministerin Annalena Baerbock zu ihrer ersten Auslandsreise nach Paris, Brüssel und Warschau.
Vor ihrer Abreise nach Paris, Brüssel und Warschau erklärte sie hierzu:
In Paris, Brüssel und Warschau wird meine erste Botschaft sein: Auf die neue Bundesregierung können sich unsere Partnern in der Europäischen Union verlassen, vom ersten Tag an. Europa ist der Dreh- und Angelpunkt für unsere Außenpolitik. Bei diesen Antrittsbesuchen geht es mir vor allem darum, unseren engsten Partnern zuzuhören. Wir werden unsere Vorstellungen und Interessen nicht über die Köpfe unserer Nachbarn hinweg verfolgen, und schon gar nicht auf deren Kosten.
Am Donnerstagvormittag (9.12.) traf die Außenministerin zunächst ihren französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian und reiste anschließend nach Brüssel weiter. Dort standen mehrere Gespräche auf dem Programm, unter anderem mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, sowie mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Die Begegnungen in Brüssel hatten für die neue Außenministerin einen besonderen Stellenwert:
Wir wissen: Deutschland hat kein wichtigeres Interesse als das an einem starken und geeinten Europa. Grundlage dafür ist, sich gerade bei kontroversen Themen immer in die Sichtweise und Geschichte des anderen hinzudenken. […] Keine Krise ist bedrohlicher für die Zukunft der Menschheit als die Klimakrise. Wir haben uns für Deutschland die ehrgeizigste industrielle Transformation seit Generationen vorgenommen. Unsere Ziele können wir aber nur gemeinsam erreichen. Deshalb will ich mit unseren europäischen Freunden auch darüber sprechen, wie wir unsere Klimapartnerschaften mit anderen Regionen der Welt stärken. Denn die Klimakrise macht nicht an Grenzen halt.
Am Freitagmorgen (10.12.) reiste Außenministerin Baerbock dann weiter nach Warschau. Dort traf sie ihren polnischen Amtskollegen Zbigniew Rau zu einem Gespräch mit anschließender Pressebegegnung. Nach einer Kranzniederlegung am Grab des unbekannten Soldaten stand ferner ein Gespräch mit dem Beauftragten für Bürgerrechte und Ombudsperson, Marcin Wiącek, auf dem Programm.
Im Mittelpunkt aller Gespräche der Außenministerin in Paris, Brüssel und Warschau standen aktuelle europa- und außenpolitische Themen. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der inneren und äußeren Zukunft der Europäischen Union unter französischer EU-Ratspräsidentschaft ab Beginn 2022. Ebenfalls ab Beginn 2022 wird Polen den Vorsitz in der OSZE übernehmen, als zentrales Forum für Sicherheit, Stabilität und Menschenrechte in Europa – auch und gerade in Bezug auf Russland, die Ukraine und Belarus.