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Gedenken und ungebrochene Unterstützung: Außenminister Wadephul reist zum informellen Treffen der EU-Außenminister in die Ukraine
Außenminister Wadephul besteigt in Przemysl (Polen) den Zug nach Kyjiw (30.03.2026). © Photothek Media Lab
Außenminister Wadephul nimmt heute am informellen Treffen der EU-Außenministerinnen und -Außenminister in Butscha und Kyjiw teil. Mehr dazu erfahren Sie hier.
Der Ort Butscha steht exemplarisch für russische Gräueltaten und die Grausamkeit, die Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg über die Ukraine gebracht hat. Aber dieser Ort steht auch für Hoffnung – Hoffnung auf Befreiung und ein Ende russischer Herrschaftsphantasien.
Als die ukrainische Armee den Vorort der Hauptstadt Kyjiw vor vier Jahren zurückeroberte, bot sich ihnen ein Anblick des Grauens: hunderte tote Zivilistinnen und Zivilisten, manche in Massengräbern, andere zurückgelassen auf den Straßen, in Häuser und Hinterhöfen. Überlebende der einmonatigen Besatzung berichteten von Hinrichtungen, von Vergewaltigungen und Folter.
Zum Jahrestag der Befreiung von Butscha von russischer Besatzung treffen sich die EU-Außenministerinnen und Außenminister deshalb genau an diesem Ort, um ein klares Zeichen zu setzen.
Butscha steht als Symbol für unzählige weitere russische Kriegsverbrechen. Die Massaker von Isjum, die Bombardierung des Bahnhofs von Kramatorsk, die Belagerung von Mariupol – wohin auch immer Putins Russland geht, dahin kommen Mord und Barbarei. Butscha steht aber auch für die Kraft der ukrainischen Armee zur Rückeroberung großer Landesteile, für die Widerstandsfähigkeit und den Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer. Für ihr Recht auf eine Zukunft in Frieden und in Freiheit vor russischer Unterdrückung.
- Außenminister Wadephul nach seiner Ankunft in der Ukraine
Verbrechen sollen nicht ungestraft bleiben
Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine dabei, Strukturen zu schaffen, die es ermöglichen sollen, die Verantwortlichen für ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Dazu gehört zum Beispiel die Schaffung eines Sondertribunals für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine. Oder die Einrichtung der Schadensersatzkommission, die dafür sorgen soll, dass Russland für konkrete Kriegsschäden in der Ukraine aufkommt. Deutschland ist dort Gründungsmitglied. Aber auch durch die Entsendung von Expertinnen und Experten, die bei der Beweissicherung und Ermittlungen unterstützen, arbeitet Deutschland daran mit, dass die Verbrechen nicht ungestraft bleiben.
Das heutige Treffen ist auch ein klares Signal an Russland: Die Verantwortlichen für diesen Krieg und die begangenen Verbrechen dürfen nicht ungestraft davonkommen - das schulden wir den Opfern, ihren Familien und Freunden. Deshalb unterstützt die Bundesregierung die Ukraine bei der Sammlung von Beweismitteln und der Dokumentation russischer Verbrechen.
- Außenminister Wadephul nach seiner Ankunft in der Ukraine
Die Ukraine bleibt außenpolitische Priorität in Europa
Die Ukraine ist Teil unserer europäischen Familie. Indem sie für Sicherheit und Freiheit in ihrem Land kämpfen, verteidigen die Ukrainerinnen und Ukrainer auch unsere Sicherheit. Das Treffen der EU-Außenministerinnen und -Minister in Butscha und Kyjiw unterstreicht: die Ukraine bleibt unsere sicherheitspolitische Priorität Nummer Eins in Europa. Wir stehen Seite an Seite mit dem angegriffenen Land, und werden die Ukraine weiter nach Kräften unterstützen, auch auf ihrem Weg in die EU. Gleichzeitig gilt es, den Druck auf Russland weiter hoch zu halten. Denn was die Ukraine stärkt, schützt auch Europa.
Mehr zur deutschen Unterstützung für die Ukraine finden Sie hier.