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Chancen und Risiken von LSBTI im Nahen Osten – Konferenz im Auswärtigen Amt in Berlin
Am Dienstag (03.11.) fand im Auswärtigen Amt die Konferenz „Nach dem Arabischen Frühling: Chancen und Risiken für LSBTI im Nahen Osten“ statt. Sie stand im Zeichen des Austauschs von Erfahrungen zur Verbesserung der Situation von Menschen mit LSBTI-Hintergrund.
Der Arabische Frühling hat als historische Zäsur für den gesamten arabischen Raum große Hoffnungen und Erwartungen geweckt – gerade auch bei Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI). Welche Risiken und Chancen gibt es für Menschen mit LSBTI-Hintergrund in Nordafrika und dem Nahen Osten (MENA) nach den Umbrüchen in ihren Ländern? LSBTI-Aktivistinnen und -Aktivisten aus der MENA-Region berichteten am 3. November 2015 im Auswärtigen Amt über ihre ganz persönlichen Erfahrungen und ihre Arbeit als Menschenrechtsverteidiger.
Eröffnet wurde die Konferenz durch den Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer. In seiner Begrüßungsrede betonte er, dass das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ein universelles, unveräußerliches und unteilbares Menschenrecht sei. Es müsse sichergestellt sein, dass man frei darüber entscheiden kann, wie man lebt und wen man liebt.
Gesellschaftliche Ablehnung auch nach den Umbrüchen
Drei LSBTI-Aktivisten aus Tunesien, Ägypten und dem Libanon berichteten über ihre Arbeit und die gegenwärtige Situation in ihren Herkunftsländern. Die Schilderungen verdeutlichten, dass die Herausforderungen vielfältig und von Land zu Land unterschiedlich sind. So gebe es etwa im Libanon kein Gesetz, das Diskriminierung und Verfolgung Vorschub leiste. LSBTI-Organisationen könnten mehr oder weniger unbehelligt, mit gewissen Einschränkungen, arbeiten. Viele LSBTI-Menschen, insbesondere Transgender, fänden jedoch keine Arbeit, was häufig zu Prostitution führe. In Ägypten hingegen gebe es keine offiziellen LSBTI-NGOs, das Thema könne lediglich durch Organisationen aufgefangen werden, die allgemein zu Menschenrechten arbeiten oder juristische Hilfe anbieten. Unabhängig vom Grad der staatlichen Einschränkung, Diskriminierung oder Kriminalisierung sei jedoch insgesamt festzuhalten, dass die betroffenen Personengruppen auch nach den Umbrüchen des Arabischen Frühlings mit gesellschaftlicher Ablehnung bis hin zu Gewaltanwendung zu kämpfen haben.
Austausch über Erfahrungen und Strategien zur Verbesserung der Lage
Eine weitere Diskussionsrunde bot Vertretern aus den Bereichen Menschenrechtspolitik, Auswärtiger Kulturpolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Vertretern der Zivilgesellschaft Gelegenheit, sich unter Einbeziehung des Publikums über Erfahrungen und erfolgsversprechende Strategien zur Verbesserung der Situation von Menschen mit LSBTI-Hintergrund auszutauschen.
Die Veranstaltung fand im Rahmen einer siebentägigen Besuchsreise statt, zu der die Hirschfeld-Eddy-Stiftung, das Auswärtige Amt und das Goethe-Institut 14 Menschenrechtsverteidiger aus der MENA-Region nach Deutschland eingeladen hatten. Die Reise sollte den Erfahrungsaustausch untereinander und die Vernetzung mit hiesigen Institutionen und Akteuren ermöglichen. Viele der Aktivistinnen und Aktivisten engagieren sich in den Demokratiebewegungen ihrer Länder. Ihre Forderung nach Anerkennung des Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung ist in der Region ein hochbrisantes Thema.
